Rechtsprechung
| VG Göttingen, 11.03.2015 - 1 A 86/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,75537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Göttingen, 11.03.2015 - 1 A 86/14
- OVG Niedersachsen, 02.07.2015 - 14 PS 1/15
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 02.07.2015 - 14 PS 1/15
Dokumentation; Ergänzung; Geheimhaltungsgründe; in camera Verfahren; …
Rn. 1 In dem diesem Zwischenverfahren zugrunde liegenden Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht Göttingen - 1 A 86/14 - begehrt der Kläger die Verpflichtung des Beklagten, eine vollständige Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erteilen.Rn. 6 Der Beklagte hat dem Verwaltungsgericht mit Schriftsatz vom 22. Juli 2014 lediglich einen Teil der bei ihm zur Person des Klägers geführten Verwaltungsvorgänge (Beiakten A und B im Hauptsacheverfahren vor dem VG Göttingen - 1 A 86/14 -) vorgelegt und im Übrigen erklärt, dass die Vorlage der vollständigen bei ihm geführten Vorgänge nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO nicht erfolgen dürfe (Sperrerklärung).
- OVG Sachsen, 05.07.2016 - 1 A 77/15
Zuwendung, Rückforderung, Erstattung, auflösende Bedingung; vereinfachter …
Ein solcher Regelungsgehalt ist den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung nicht zu entnehmen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Dezember 2014 - 1 A 86/14 -, juris Rn. 6;… OVG NRW, Urt. v. 13. Juni 2002, NVwZ-RR 2003, 803).
dejure.org
Übersicht VG Göttingen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.