Rechtsprechung
| BAG, 30.09.1976 - 1 ABR 52/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schlüssigkeit der Divergenzrechtsbeschwerde - Abweichender Rechtssatz - Angeführte Entscheidung - Divergenzrevision
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 03.06.1976 - 8 TaBV 48/75
- BAG, 30.09.1976 - 1 ABR 52/76
Wird zitiert von ...
- BAG, 12.04.1985 - 2 AZN 64/85
Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache …
Sie setzt voraus, daß sich der Rechtssatz, auf dem das anzufechtende Urteil beruht, aus seiner Begründung "zwingend", d.h. so unmittelbar und deutlich ergibt, daß kein Raum für Zweifel bleibt, welchen Rechtssatz die Entscheidung aufgestellt hat (BAG, Urteil vom 3. Juli 1963 - 4 AZR 207/62 - AP Nr. 24 zu § 72 ArbGG 1953 Divergenzrevision; Beschluß vom 30. September 1976 - 1 ABR 52/76 - AP Nr. 16 zu § 92 ArbGG 1953, unter II der Gründe; Beschluß vom 16. Dezember 1982 - 2 AZN 337/82 - AP Nr. 11 zu § 72 a ArbGG 1979 Divergenz;… st. Rechtspr., zuletzt Beschluß vom 10. Juli 1984, aaO, unter 2 der Gründe).Aus einem Rechtssatz, den ein Landesarbeitsgericht nur möglicherweise aufgestellt hätte, weil es ohne ihn zu einem bestimmten Ergebnis gelangt ist, kann gemäß § 72 a Abs. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG eine Divergenz nicht hergeleitet werden, zumal das Urteil des Landesarbeitsgerichts auf ihm nicht beruhen kann (BAG Beschluß vom 30. September 1976, aaO, unter II der Gründe;… Grunsky, aaO, § 72 Rz 32).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".