Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 21.07.2011 - 1 AR 15/11 (Zust)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,39796
OLG Naumburg, 21.07.2011 - 1 AR 15/11 (Zust) (https://dejure.org/2011,39796)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 21.07.2011 - 1 AR 15/11 (Zust) (https://dejure.org/2011,39796)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 1 AR 15/11 (Zust) (https://dejure.org/2011,39796)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,39796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung mit dem Wortlaut "Gerichtsstand ist der Sitz der zur Prozessvertretung des Auftragsgebers zuständigen Stelle" unter dem Blickwinkel der AGB-Kontrolle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Bürgschaft: Gerichtsstandsvereinbarung mit privatem AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Gerichtsstandsvereinbarung mit privatem Auftraggeber in Bürgschaft! (IBR 2012, 1156)

Verfahrensgang

  • LG Halle - 5 O 1845/10
  • LG Hannover - 9 O 122/11
  • OLG Naumburg, 21.07.2011 - 1 AR 15/11 (Zust)

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1150
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • OLG Brandenburg, 31.03.2011 - 1 AR 16/11

    Amtsgerichtlicher Zuständigkeitsstreit im Hauptsacheverfahren um die Vergütung …

    Auszug aus OLG Naumburg, 21.07.2011 - 1 AR 15/11
    Zuständig sein soll mithin immer die Stelle, die sich nach dieser behördeninternen Regelung ergibt und zwar bezogen auf den Zeitpunkt der Klageerhebung ( Senat 1 AR 16/11 ).
  • BayObLG, 12.02.2020 - 1 AR 94/19

    Gerichtsstandvereinbarung bei ausschließlichem Gerichtsstand

    Rn. 52 In Bezug auf § 18 Abs. 1 VOB/B ist anerkannt, dass der darin niedergelegten Gerichtsstandsvereinbarung ausschließlicher Charakter zukommt, wenn - worauf der Anwendungsbereich nach verbreiteter Meinung beschränkt ist (…vgl. BGHZ 94, 151 [juris Rn. 10]; OLG Naumburg, Beschluss vom 21. Juli 2011, 1 AR 15/11, juris Rn. 7) - eine öffentlichrechtliche Behörde den Auftrag erteilt hat.
  • LG Karlsruhe, 31.10.2022 - 10 O 129/22

    Auslegung und Transparenzkontrolle von unklaren Gerichtsstandsvereinbarungen in …

    Rn. 10 cc) Auch ihrem Inhalt nach unbedenkliche Gerichtsstandsvereinbarungen müssen jedoch dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB genügen (vgl. jüngst etwa BayObLG…, Beschluss vom 26. Oktober 2021 - 101 AR 148/21 -, Rn. 31, juris zum Zusatz "soweit gesetzlich zulässig" mit zust. Anm. Schmidt, EWiR 2022, 430 ff.; ferner z.B. Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 1 AR 15/11 -, Rn. 7, juris; AG Hamburg…, Urteil vom 26. Januar 2017 - 25b C 59/16 -, Rn. 18 ff., juris).
  • OLG Hamm, 21.10.2015 - 32 Sa 51/15

    Vereinbarten Geltung der VOB/B in Verhältnis von privaten Auftraggebern und …

    Allerdings wird in Literatur und Rechtsprechung diskutiert, ob die Regelung des § 18 Abs. 1 VOB/B im Verhältnis zwischen privaten Parteien gegen das Transparenzgebot des §§ 307 BGB verstößt (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 21.07.2011 - 1 AR 15/11 (Zust), BeckRS 2012, 14168 [beck-online]).
  • OLG Köln, 18.10.2019 - 1 RVGs 39/19

    Pauschgebühr, Wirtschaftsstrafverfahren, zwei Pflichtverteidiger

    Insbesondere muss eine Pauschvergütung nicht unbedingt kostendeckend sein; sie soll das dem Pflichtverteidiger auferlegte Opfer mildern (OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.05.2011 aE - 1 AR 15/11 - zitiert nach Burhoff online, RVG Entscheidungen; SenE v. 11 ; 07.2014 - 111-1 RVGs 47/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Naumburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht