Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 09.08.2000 - 1 AR 46/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 281
Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte - 22 C 56/00
- AG Neuruppin - 17 C 296/99
- OLG Brandenburg, 09.08.2000 - 1 AR 46/00
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.03.2023 - X ARZ 586/22
Zulässigkeit einer Gerichtsstandbestimmung wegen Divergenz bei Klagerücknahme
Mit dieser Auffassung würde es von einem Beschluss des Oberlandesgerichts Brandenburg (Beschluss vom 9. August 2000 - 1 AR 46/00, BeckRS 2000, 7460) abweichen. - OLG Hamm, 23.07.2012 - 32 Sa 32/12 Für die Annahme, dass der Verweisungsbeschluss vom 29.10.2010 jeder rechtlichen Grundlage entbehre, bedarf es deshalb zusätzlicher Umstände (vgl. BGH FamRZ 1988, 943; NJW 2003, 3201, 3202; OLG Brandenburg OLGR 2001, 108, 110).
- BGH, 14.03.2023 - X ARZ 587/22
Bestimmung des zuständigen Gerichts für eine abgetrennte isolierte …
Mit dieser Auffassung würde es von einem Beschluss des Oberlandesgerichts Brandenburg (Beschluss vom 9. August 2000 - 1 AR 46/00, BeckRS 2000, 7460) abweichen. - BGH, 14.03.2023 - X ARZ 588/22
Bestimmung des zuständigen Gerichts für eine abgetrennte isolierte …
Mit dieser Auffassung würde es von einem Beschluss des Oberlandesgerichts Brandenburg (Beschluss vom 9. August 2000 - 1 AR 46/00, BeckRS 2000, 7460) abweichen. - OLG Zweibrücken, 10.07.2000 - 1 AR 58/00 Die Auffassung des Amtsgerichts, dass nach der bisherigen Beweisaufnahme ein - seine Strafgewalt überschreitendes Verbrechen gemäß § 30 a Abs. 2 Nr. 2 BtmG in Betracht komme, erscheint beim gegenwärtigen Verfahrensstand als willkürlich, so dass die Verweisung unwirksam ist (vgl. hierzu auch BVGE 29, 45, 49; BGHSt 29, 217; Senat MDR 1992, 178; Beschluss vom 18. Mai 2000 - 1 AR 46/00 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.