Rechtsprechung
| BGH, 25.03.2015 - 1 ARs 3/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 140a Abs. 1 Satz 2 GVG; § 367 StPO
Unzulässiger Antrag auf Wiederaufnahme durch das Revisionsgericht (mangelnde Zuständigkeit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 140a Abs. 1 Satz 2 GVG, § 473 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6 Nr. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs nach dem Geschäftsverteilungsplan
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 140a Abs. 1 S. 2; StPO § 349 Abs. 2
Zuständigkeit des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs nach dem Geschäftsverteilungsplan - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- google.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)
Fall Jens Meyer
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.02.2009 - 5 StR 555/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Querulant; Bedrohung; …
Auszug aus BGH, 25.03.2015 - 1 ARs 3/15
Vorangegangen waren zwei Revisionsentscheidungen, die jeweils zur Aufhebung der vorangegangenen Urteile des Landgerichts Bremen in dieser Sache geführt hatten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2007 - 5 StR 513/07, NStZ-RR 2008, 140 und vom 20. Februar 2009 - 5 StR 555/08, NStZ 2009, 383). - BGH, 20.12.2007 - 5 StR 513/07
Darlegungsvoraussetzungen für eine schwere andere seelische Abartigkeit …
Auszug aus BGH, 25.03.2015 - 1 ARs 3/15
Vorangegangen waren zwei Revisionsentscheidungen, die jeweils zur Aufhebung der vorangegangenen Urteile des Landgerichts Bremen in dieser Sache geführt hatten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2007 - 5 StR 513/07, NStZ-RR 2008, 140 und vom 20. Februar 2009 - 5 StR 555/08, NStZ 2009, 383). - BGH, 23.01.1985 - 2 ARs 6/85
Revisionsentscheidung als Beschluß - Wiederaufnahmeantrag - Zuständigkeit - …
Auszug aus BGH, 25.03.2015 - 1 ARs 3/15
Der Wiederaufnahmeantrag richtet sich demgemäß nicht an das nach Auffassung des Bundesgerichthofs zuständige Gericht, sondern allein und ausschließlich an den vom Verurteilten für zuständig erachteten Bundesgerichtshof; in einem derartigen Fall ist der Antrag als unzulässig zu verwerfen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 1985 - 2 ARs 6/85, GA 1985, 419;… MeyerGoßner/Schmitt, 57. Aufl., § 367 Rn. 3).
- BGH, 10.08.2022 - 3 ARs 9/22
Unzulässiger allgemeiner Antrag des Verurteilten auf Wiederaufnahme des …
Da der Gesuchsteller in seiner Stellungnahme darauf beharrt hat, dass sich der Senat mit seinem Vorbringen in der Sache befasst, käme eine Verweisung an das zuständige Gericht nicht in Betracht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 1985 - 2 ARs 6/85, GA 1985, 419; vom 25. März 2015 - 1 ARs 3/15, juris Rn. 3).
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