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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8512
BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
BVerwG, Entscheidung vom 20.06.2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 2 Nr 3 AufenthV
    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • Wolters Kluwer

    Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines Nationalpasses ist keine verallgemeinerungsfähige Frage von grundsätzlicher Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit der Frage der Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthV § 5 Abs. 1, AufenthV § 5 Abs. 2 Nr. 3, StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Reiseausweis für Ausländer, Zumutbarkeit, Militärdienst, Türkei, Beschwerde, Grundsätzliche Bedeutung, Staatsangehörigkeitsrecht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthV § 5; StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines Nationalpasses ist keine verallgemeinerungsfähige Frage von grundsätzlicher Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit der Frage der Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 28.10.1998 - 8 C 16.96

    Abwasserabgabe; Einhaltensfiktion (sog. 4-aus-5-Regelung); Einhaltung des …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Bei dem Erfordernis der Unzumutbarkeit der Erfüllung des Wehrdienstes aus zwingenden Gründen im Sinne von § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV handelt es sich um einen gerichtlich voll überprüfbaren unbestimmten Rechtsbegriff (vgl. Urteile vom 30. Juni 2010 - BVerwG 5 C 3.09 - NVwZ-RR 2010, 926 und vom 28. Oktober 1998 - BVerwG 8 C 16.96 - BVerwGE 107, 338 ).
  • BVerwG, 30.06.2010 - 5 C 3.09

    Angaben; unrichtige oder unvollständige ~; Ausbildungsförderung; …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Bei dem Erfordernis der Unzumutbarkeit der Erfüllung des Wehrdienstes aus zwingenden Gründen im Sinne von § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV handelt es sich um einen gerichtlich voll überprüfbaren unbestimmten Rechtsbegriff (vgl. Urteile vom 30. Juni 2010 - BVerwG 5 C 3.09 - NVwZ-RR 2010, 926 und vom 28. Oktober 1998 - BVerwG 8 C 16.96 - BVerwGE 107, 338 ).
  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 59.70

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Befreiung vom Militärdienst - Anspruch auf …

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Dies erscheint auch sachlich gerechtfertigt, weil mit der Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer ein Eingriff in die Personalhoheit eines anderen Staates erfolgen kann und somit zwischenstaatliche Belange berührt werden können (vgl. zur Ausstellung eines Fremdenpasses nach dem AuslG 1965: Urteil vom 3. Mai 1973 - BVerwG 1 C 59.70 - BVerwGE 42, 143).
  • OVG Niedersachsen, 18.03.2021 - 8 LB 97/20

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Aufbausteuer; Diaspora; Diaspora-Status; …

    Rn. 27 a) Welche konkreten Anforderungen an das - gerichtlich vollständig überprüfbare (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.6.2011 - 1 B 1/11 -, Buchholz 402.242 § 3 AufenthG Nr. 1, juris Rn. 6;… Senatsbeschl. v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 -, juris Rn. 7;… Bayerischer VGH, Beschl. v. 17.10.2018 - 19 ZB 15.428 -, NVwZ-RR 2019, 484, juris Rn. 9) - Vorliegen einer Unzumutbarkeit zu stellen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.
  • OVG Hamburg, 28.02.2012 - 4 Bf 207/11

    Ausländer; Unzumutbarkeit der Pass- oder Passersatzerlangung

    Zudem ist der mit der Erteilung eines nationalen Aufenthaltstitels verbundene Eingriff in die Souveränität eines anderen Staates - sofern ein solcher Eingriff überhaupt anzunehmen ist - nicht gleichzusetzen mit dem - erheblichen (…vgl. VG Stuttgart, Urt. v. 12.5.2010, 12 K 4273/09, juris Rn. 31) - Eingriff in die Passhoheit des Herkunftsstaats, der mit der Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer verbunden ist (…vgl. hierzu die Begründung zu § 5 AufenthV in BR-Drs. 731/04 vom 24. September 2004, S. 151 ff.; siehe ferner BVerwG, Beschl. v. 20.6.2011, 1 B 1.11, juris Rn. 6;… OVG Münster, Urt. v. 19.2.2008, AuAS 2008, 135, juris Rn. 29; Maor, ZAR 2005, 222 [224 f.];… Hoffmann, a.a.O., § 3 AufenthG Rn. 3).

    Rn. 19 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.6.2011, 1 B 1.11, juris Rn. 6 [zu § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV) und mehrerer Obergerichte (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.11.2011, OVG 2 B 9.11, juris Rn. 37;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.4.2011, NVwZ-RR 2011, 498, juris Rn. 6 …und Beschl. v. 17.2.2005, 11 PA 345/04, juris Rn. 14;… VGH Mannheim, Urt. v. 29.2.1996, AuAS 1996, 159, juris Rn. 24 [zu § 15 DVAuslG]), der der Senat folgt, ist bei der Anwendung des § 5 Abs. 1 AufenthV stets eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen.

  • VG Hannover, 20.05.2020 - 12 A 2452/19

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Aufbausteuer; Diasporasteuer; Eritrea; …

    Rn. 23 Welche konkreten Anforderungen an das gerichtlich vollständig überprüfbare (BVerwG, Beschl. v. 20.06.2011 - 1 B 1.11 -, juris Rn. 6 m.w.N.) Vorliegen einer Unzumutbarkeit zu stellen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.
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