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Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.2006 - 1 B 120.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10956
BVerwG, 15.02.2006 - 1 B 120.05 (https://dejure.org/2006,10956)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2006 - 1 B 120.05 (https://dejure.org/2006,10956)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 1 B 120.05 (https://dejure.org/2006,10956)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Widerruf einer Asylanerkennung und Flüchtlingsanerkennung; Erwerb und Verlust der Flüchtlingseigenschaft unter der Definitionsgewalt der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK); Bestehen eines Anspruchs auf Abschiebungsschutz in absehbarer Zukunft; ...

  • milo.bamf.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

    Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

    Auszug aus BVerwG, 15.02.2006 - 1 B 120.05
    Denn jedenfalls ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts inzwischen rechtsgrundsätzlich geklärt, wie § 73 Abs. 1 AsylVfG auszulegen und anzuwenden ist (vgl. Urteil vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE bestimmt), d.h. unter welchen Voraussetzungen allgemein ein Widerruf zulässig ist.
  • VG Düsseldorf, 24.01.2007 - 20 K 4697/05

    Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, herabgestufter …

    Rn. 33 BVerwG, Urteil vom 1. November 2005 - 1 C 21.04 - a.a.O. und Beschluss vom 15. Februar 2006 - 1 B 120/05 -.

    Rn. 35 vgl. BVerwG, Urteile vom 1. November 2005 - 1 C 21.04 - a.a.O. und vom 19. September 2000 a.a.O. sowie Beschluss vom 15. Februar 2006 - 1 B 120/05 - ; OVG NRW, Urteil vom 4. April 2006 - 9 A 3590/05.A -.

  • OVG Saarland, 29.09.2006 - 3 R 6/06

    Zum Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung für den Irak

    BVerwG, Beschluss vom 15.2.2006 - 1 B 120/05 -, ohne eingehende Begründung; eben so Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 4.5.2006 - A 2 S 1046/05 - a. A. das VG Köln in seinem Urteil vom 21.9.2005 - 18 K 3217/04.A -, das aus den übereinstimmenden Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention und der Qualifikationsrichtlinie einen Schutz auch vor einer instabilen Lage in Anspruch nimmt.
  • VGH Bayern, 04.07.2006 - 23 B 06.30244
    Im Ausländer- und Asylrecht ist vor Ablauf der Umsetzungsfrist eine beachtliche Vorwirkung von EG-Richtlinien nicht anzunehmen, weil dies dem gesetzgeberischen Willen vorgreifen würde (vgl. § 60 Abs. 1 AufenthG; in diesem Sinne auch VGH BW vom 12.5.2005 DÖV 2005, 747; BVerwG vom 15.2.2006 BVerwG 1 B 120.05 zur Annahme einer Vorwirkung dieser Richtlinie in einem Revisionsverfahren).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05 KR ER   

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https://dejure.org/2006,112781
LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05 KR ER (https://dejure.org/2006,112781)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.04.2006 - L 1 B 120/05 KR ER (https://dejure.org/2006,112781)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. April 2006 - L 1 B 120/05 KR ER (https://dejure.org/2006,112781)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 2/03 R

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Vergütung von Leistungen nach …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05
    Das Bundessozialgericht hat im Urteil vom 13. Mai 2004 -B 3 KR 2/03 R- SozR 4-2500 § 132a Nr. 1 eine unbeachtliche sogenannte protestatio facto contraria im dort entschiedenen Fall für einen vertraglichen Vergütungsanspruch bei Streit nur um die angemessene Bezahlung ausgeschlossen.
  • LSG Berlin, 27.04.2005 - L 9 B 65/05

    Folgen einer Ablehnung von Vertragsverhandlungen in Bezug auf den Abschluss eines …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05
    Der Senat sieht sich zu einer Änderung seiner Auffassung durch die im Ergebnis gegenteilige Auffassung des 9. Senats im Beschluss vom 27. April 2005 - Landessozialgericht Berlin L 9 B 65/05 KR ER - nicht veranlasst.
  • BVerwG, 22.03.2006 - 1 B 59.05
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05
    Es wird hierzu auf den allen Beteiligten bekannten Beschluss des 1. Senats des Landessozialgerichts Berlin vom 14. März 2005 - L 1 B 59/05 KR ER - verwiesen.
  • OLG Brandenburg, 07.02.2002 - 14 W 10/01

    Prognoseentscheidung ; Einstweilige Verfügung; Erledigungserklärung; …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05
    Dass bei der Kostenentscheidung nicht streng nach der aktuellen Sach- und Rechtslage entschieden werden darf (a. A. für § 91a ZPO u. a. OLG Brandenburg NJW 2002, 1659 mit Nachweisen des Streitstandes für die ordentliche Gerichtsbarkeit;… wie hier auch Clausing in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 161 Rdnr. 23), ergibt sich bereits aus dem Wortlaut: Der bisherige Sach- und der Streitstand sind (lediglich) mit zu berücksichtigen.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.11.1993 - L 5 Ka 1759/92
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 1 B 120/05
    Vielmehr sind mutmaßliche sachdienliche Änderungen, mit zu berücksichtigen (ebenso Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. November 1993 - L 5 KA 1759/92 - Juris).
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