Rechtsprechung
| BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06 (1 PKH 42.06) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- milo.bamf.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2006 - 9 A 436/06
- BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06 (1 PKH 42.06)
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …
Auszug aus BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06
Rn. 5 Im Übrigen hat der Senat die Frage des Wahrscheinlichkeitsmaßstabes bei Widerrufsentscheidungen nach § 73 AsylVfG durch sein Urteil vom 18. Juli 2006 (BVerwG 1 C 15.05 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen) weiter geklärt. - BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04
Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …
Auszug aus BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06
Wie die Beschwerde zutreffend ausführt, wurde in dem Urteil vom 1. November 2005 noch offen gelassen, welcher Prognosemaßstab beim Widerruf gilt, wenn für die Zukunft befürchtete Verfolgungsmaßnahmen keinerlei Verknüpfung mehr mit den früheren aufweisen, die zur Anerkennung geführt haben (vgl. BVerwG 1 C 21.04 - DVBl 2006, 511 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15). - BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96
Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …
Auszug aus BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06
Das entspricht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendbarkeit des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabs bei erlittener Vorverfolgung, die voraussetzt, dass ein innerer Zusammenhang zwischen erlittener Vorverfolgung und der mit dem Asylbegehren geltend gemachten Gefahr erneuter Verfolgung dergestalt besteht, dass bei Rückkehr mit einem Wiederaufleben der ursprünglichen Verfolgung zu rechnen ist oder das erhöhte Risiko einer gleichartigen Verfolgung besteht (vgl. insbesondere Urteil vom 18. Februar 1997 - BVerwG 9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97 Leitsatz).
- BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 246.06
Bedürfnis der grundsätzlichen Klärung der "Frage der Verfolgungsgefahr durch …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 294.06
Bewilligung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung der …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 und im Beschluss vom 7. Dezember 2006 zu dem Verfahren BVerwG 1 B 246.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 230.06
Ablehnung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
- BVerwG, 10.10.2006 - 1 B 144.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 24.10.2006 - 1 B 177.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 19.10.2006 - 1 B 178.06
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 01.12.2006 - 1 B 249.06
Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 14.11.2006 - 1 B 221.06
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06, BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 24.10.2006 - 1 B 179.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 10.10.2006 - 1 B 141.06
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts
Rn. 3 Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06 , BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 10.10.2006 - 1 B 150.06
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts
- BVerwG, 24.10.2006 - 1 B 186.06
Zulässigkeit einer Beschwerde wegen Ablehnung der Bewilligung beantragter …
- BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06
Notwendigkeit der Einhaltung von bestimmten Anforderungsmerkmalen bei einer …
- BVerwG, 24.10.2006 - 1 PKH 57.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
- BVerwG, 10.10.2006 - 1 PKH 50.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
- BVerwG, 10.10.2006 - 1 PKH 46.06
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts
- BVerwG, 10.10.2006 - 1 B 137.06
Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
- BVerwG, 10.10.2006 - 1 B 142.06
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