Volltextveröffentlichungen (8)

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• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Klärungsbedürftigkeit der Frage nach dem Prognosemaßstab betreffend die Feststellung der drohenden Verfolgung eines Flüchtlings bei einer Rückkehr in sein Heimatland; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

• milo.bamf.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Köln - 18 K 6855/04
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2006 - 9 A 552/06
• BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 125.06
• BVerwG, 19.10.2006 - 1 B 125.06

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus BVerwG, 19.10.2006 - 1 B 125.06

  Rn. 2 Die Beschwerde hält im Rahmen von § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG die Frage für klärungsbedürftig, welcher Prognosemaßstab bei der Feststellung anzuwenden ist, "dass dem betreffenden Flüchtling bei einer Rückkehr in sein Heimatland nunmehr auch nicht aus anderen Gründen Verfolgung droht, insbesondere nicht durch nichtstaatliche Akteure gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 Buchst. c AufenthG." Diese Frage rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung, weil sie inzwischen durch das Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, juris Rn. 27 f.) geklärt ist.
• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …

  Auszug aus BVerwG, 19.10.2006 - 1 B 125.06

  Das entspricht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anwendung des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabs bei erlittener Vorverfolgung, die voraussetzt, dass ein innerer Zusammenhang zwischen erlittener Vorverfolgung und der mit dem Asylbegehren geltend gemachten Gefahr erneuter Verfolgung dergestalt besteht, dass bei der Rückkehr mit einem Wiederaufleben der ursprünglichen Verfolgung zu rechnen ist oder das erhöhte Risiko einer gleichartigen Verfolgung besteht (vgl. insbesondere Urteil vom 18. Februar 1997 - BVerwG 9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97 Leitsatz).

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• BVerwG, 26.10.2006 - 1 B 158.06

  "Grundsätzliche Bedeutung" i.S. des § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung …

  Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des dortigen, ebenfalls von den Prozessbevollmächtigten des Klägers vertretenen Beschwerdeführers.
• BVerwG, 26.10.2006 - 1 B 154.06

  Klärungsbedüftigkeit der Frage betreffend die Anwendbarkeit von § 73 Abs. 2a S. 3 …

  Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des dortigen, ebenfalls von den Prozessbevollmächtigten des Klägers vertretenen Beschwerdeführers.
• BVerwG, 26.10.2006 - 1 B 143.06

  Anwendbarkeit des § 73 Abs. 2a S. 3 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf einen nach …

  Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des dortigen, ebenfalls von den Prozessbevollmächtigten der Klägerin vertretenen Beschwerdeführers.

• BVerwG, 14.11.2006 - 1 B 220.06

  Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Widerruf, Asylanerkennung, …

  Nach dem Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, juris Rn. 27 f.) ist, wenn einem anerkannten Flüchtling im Falle des Widerrufs bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat keine Verfolgungswiederholung, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht, der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - und nicht wie die Beschwerde meint, der herabgestufte Prognosemaßstab - anzuwenden (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des Prozessbevollmächtigten des Klägers).
• BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 258.06

  Anwendbarkeit des § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf nach dem 1. …

  Nach dem Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, juris Rn. 27 f.) ist, wenn einem anerkannten Flüchtling im Falle des Widerrufs bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat keine Verfolgungswiederholung, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht, der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - und nicht wie die Beschwerde meint, der herabgestufte Prognosemaßstab - anzuwenden (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des Prozessbevollmächtigten des Klägers).
• BVerwG, 26.10.2006 - 1 B 157.06

  "Grundsätzliche Bedeutung" i.S. des § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung …

  Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des dortigen, ebenfalls von den Prozessbevollmächtigten der Kläger vertretenen Beschwerdeführers.
• BVerwG, 26.10.2006 - 1 B 140.06

  Zulassung der Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

  Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des dortigen, ebenfalls von den Prozessbevollmächtigten des Klägers vertretenen Beschwerdeführers.
• BVerwG, 11.01.2007 - 1 B 299.06

  Anwendbarkeit von § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor dem 1. …

  Nach dem Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, AuAS 2006, 246 Rn. 27 f.) ist, wenn einem anerkannten Flüchtling im Falle des Widerrufs bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat keine Verfolgungswiederholung, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht, der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - und nicht wie die Beschwerde meint, der herabgestufte Prognosemaßstab - anzuwenden (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge der Prozessbevollmächtigten der Klägerin).
• BVerwG, 04.01.2007 - 1 B 283.06

  Anwendung des § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf nach dem 1. Januar …

  Nach dem Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, AuAS 2006, 246 Rn. 27 f.) ist, wenn einem anerkannten Flüchtling im Falle des Widerrufs bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat keine Verfolgungswiederholung, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht, der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - und nicht wie die Beschwerde meint, der herabgestufte Prognosemaßstab - anzuwenden (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge der Prozessbevollmächtigten des Klägers).
• BVerwG, 15.12.2006 - 1 B 269.06

  Klärungsbedürftigkeit des Prognosemaßstabs bei der Feststellung der Gefahr für …

  Nach dem Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - (…zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen, juris Rn. 27 f.) ist, wenn einem anerkannten Flüchtling im Falle des Widerrufs bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat keine Verfolgungswiederholung, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht, der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - und nicht wie die Beschwerde meint, der herabgestufte Prognosemaßstab - anzuwenden (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 125.06 - zu einer entsprechenden Rüge des Prozessbevollmächtigten des Klägers).
• BVerwG, 15.12.2006 - 1 B 270.06