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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 15.09.2004

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 28.06.2004 - 1 B 130/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6875
OVG Bremen, 28.06.2004 - 1 B 130/04 (https://dejure.org/2004,6875)
OVG Bremen, Entscheidung vom 28.06.2004 - 1 B 130/04 (https://dejure.org/2004,6875)
OVG Bremen, Entscheidung vom 28. Juni 2004 - 1 B 130/04 (https://dejure.org/2004,6875)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bremen.de PDF

    Durchsetzung neuer Brandschutzvorschriften

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    BremLBO § 17 Abs 4; BremLBO § 89 Abs 1
    Durchsetzung neuer Brandschutzvorschriften - Brandschutz; Nachträgliche Anordnung

  • Judicialis

    BremLBO § 17 Abs. 4; ; BremLBO § 89 Abs. 1 520

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BremLBO §§ 17 Abs. 4, 89 Abs. 1.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BremLBauO § 17 Abs. 4; BremLBauO § 89 Abs. 1 520
    Brandschutz; Nachträgliche Anordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauordnungsrecht- Ermessen bei geänderten Brandschutzvorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur sofortigen Anlegung eines zweiten Rettungsweges

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Gesundheit geht vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an eine Ermessenentscheidung; Rechtmäßigkeit einer Forderung bezüglich der Herstellung einer Außentreppenanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 314
  • BauR 2005, 1151
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Cottbus, 03.04.2020 - 3 L 164/20

    Eilantrag einer Tagesmutter aus formellen Gründen erfolgreich

    Es liegt in der Hand des Antragsgegners durch ein zügiges Betreiben des Widerspruchsverfahrens die Schließung der Kindertagespflegestelle der Antragstellerin zu erreichen (vgl.allgemein hierzu: OVG Bremen, Beschluss vom 28. Juni 2004 - 1 B 130/04 - juris Rn. 8, juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 19. April 2000 - 11 M 1343/00 -), juris Rn. 7; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1009; Hoppe, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 80 Rn. 109).
  • VG Freiburg, 30.06.2021 - 6 K 935/21

    Wesensgleichheit von BauO BW 2010 § 76 Abs 1 mit BauO BW 2010 § 58 Abs 6 S 1; …

    Sein Fehlen führt dazu, dass Bewohner bzw. Nutzer bei Ausbruch eines Brandes und Unzugänglichkeit des Treppenhauses "in der Falle" sitzen (für einen solchen Fall bereits eine konkrete Gefahr bejahend: OVG Bremen, Beschluss vom 28.06.2004 - 1 B 130/04 - juris Rn. 4; ebenso Bayerischer VGH…, Beschluss vom 03.04.2020, a.a.O., Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2020 - 7 A 2858/18

    Auslegung und Inhalt einer Baulasterklärung - Aufstockungsvorhaben im …

    Rn. 38 Vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 8.3.2018 - 10 A 2582/16 -, juris; Beschluss vom 19.8.2015 - 7 B 618/15 -, juris; Urteil vom 15.5.2008 - 7 A 1838/07 - juris; Beschluss vom 17.9.2004 - 7 B 1494/04 -, NVwZ-RR 2005, 314 = juris.
  • VG Weimar, 20.10.2023 - 7 K 491/20

    Feststellung der tatbestandlichen Erforderlichkeit der Ausübung eines …

    Soweit der Beklagte unter mehreren in gleicher Weise geeigneten Maßnahmen das mildere Mittel wählen muss, welches einen Bürger am wenigsten belastet (OVG Bremen NVwZ-RR 2005, 314), hat er vorliegend mit Ausübung des Vorkaufsrechts das mildeste Mittel gewählt.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2015 - 1 M 22/15

    Befristungsentscheidung nach § 80 Abs. 5 Satz 5 VwGO; Angriffs- und …

    Dass es eine solche Tenorierung nicht nur versehentlich unterlassen hat, zeigt die Kostenentscheidung des Beschlusses, die dem Antragsgegner die gesamten Kosten auferlegt, sowie ihre Begründung unter Verweis auf § 154 Abs. 1 VwGO, also gerade nicht auf § 155 Abs. 1, insbesondere Satz 3 VwGO (vgl. ebenso OVG Bremen, Beschl. v. 28.06.2004 - 1 B 130/04 -, NVwZ-RR 2005, 314 - zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.09.2004 - 1 B 130.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,20643
BVerwG, 15.09.2004 - 1 B 130.04 (https://dejure.org/2004,20643)
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.2004 - 1 B 130.04 (https://dejure.org/2004,20643)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 2004 - 1 B 130.04 (https://dejure.org/2004,20643)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Notwendigkeit der Darlegung einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage - Folgen der Darlegung einer ...

  • rechtsportal.de
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Verfahrensgang

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