Rechtsprechung
| OVG Bremen, 28.06.2004 - 1 B 130/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- bremen.de
Durchsetzung neuer Brandschutzvorschriften
- Oberverwaltungsgericht Bremen
BremLBO § 17 Abs 4; BremLBO § 89 Abs 1
Durchsetzung neuer Brandschutzvorschriften - Brandschutz; Nachträgliche Anordnung - Judicialis
BremLBO § 17 Abs. 4; ; BremLBO § 89 Abs. 1 520
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BremLBO §§ 17 Abs. 4, 89 Abs. 1.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BremLBauO § 17 Abs. 4; BremLBauO § 89 Abs. 1 520
Brandschutz; Nachträgliche Anordnung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauordnungsrecht- Ermessen bei geänderten Brandschutzvorschriften
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)
Verpflichtung zur sofortigen Anlegung eines zweiten Rettungsweges
- treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)
Gesundheit geht vor
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an eine Ermessenentscheidung; Rechtmäßigkeit einer Forderung bezüglich der Herstellung einer Außentreppenanlage
Verfahrensgang
- VG Bremen, 26.03.2004 - 1 V 2546/03
- OVG Bremen, 28.06.2004 - 1 B 130/04
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2005, 314
- BauR 2005, 1151
Wird zitiert von ... (5)
- VG Cottbus, 03.04.2020 - 3 L 164/20
Eilantrag einer Tagesmutter aus formellen Gründen erfolgreich
Es liegt in der Hand des Antragsgegners durch ein zügiges Betreiben des Widerspruchsverfahrens die Schließung der Kindertagespflegestelle der Antragstellerin zu erreichen (vgl.allgemein hierzu: OVG Bremen, Beschluss vom 28. Juni 2004 - 1 B 130/04 - juris Rn. 8, juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 19. April 2000 - 11 M 1343/00 -), juris Rn. 7; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1009; Hoppe, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 80 Rn. 109). - VG Freiburg, 30.06.2021 - 6 K 935/21
Wesensgleichheit von BauO BW 2010 § 76 Abs 1 mit BauO BW 2010 § 58 Abs 6 S 1; …
Sein Fehlen führt dazu, dass Bewohner bzw. Nutzer bei Ausbruch eines Brandes und Unzugänglichkeit des Treppenhauses "in der Falle" sitzen (für einen solchen Fall bereits eine konkrete Gefahr bejahend: OVG Bremen, Beschluss vom 28.06.2004 - 1 B 130/04 - juris Rn. 4; ebenso Bayerischer VGH…, Beschluss vom 03.04.2020, a.a.O., Rn. 16). - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2020 - 7 A 2858/18
Auslegung und Inhalt einer Baulasterklärung - Aufstockungsvorhaben im …
Rn. 38 Vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 8.3.2018 - 10 A 2582/16 -, juris; Beschluss vom 19.8.2015 - 7 B 618/15 -, juris; Urteil vom 15.5.2008 - 7 A 1838/07 - juris; Beschluss vom 17.9.2004 - 7 B 1494/04 -, NVwZ-RR 2005, 314 = juris. - VG Weimar, 20.10.2023 - 7 K 491/20
Feststellung der tatbestandlichen Erforderlichkeit der Ausübung eines …
Soweit der Beklagte unter mehreren in gleicher Weise geeigneten Maßnahmen das mildere Mittel wählen muss, welches einen Bürger am wenigsten belastet (OVG Bremen NVwZ-RR 2005, 314), hat er vorliegend mit Ausübung des Vorkaufsrechts das mildeste Mittel gewählt. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2015 - 1 M 22/15
Befristungsentscheidung nach § 80 Abs. 5 Satz 5 VwGO; Angriffs- und …
Dass es eine solche Tenorierung nicht nur versehentlich unterlassen hat, zeigt die Kostenentscheidung des Beschlusses, die dem Antragsgegner die gesamten Kosten auferlegt, sowie ihre Begründung unter Verweis auf § 154 Abs. 1 VwGO, also gerade nicht auf § 155 Abs. 1, insbesondere Satz 3 VwGO (vgl. ebenso OVG Bremen, Beschl. v. 28.06.2004 - 1 B 130/04 -, NVwZ-RR 2005, 314 - zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 15.09.2004 - 1 B 130.04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Notwendigkeit der Darlegung einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage - Folgen der Darlegung einer ...
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 09.06.2004 - 9 LB 424/02
- BVerwG, 15.09.2004 - 1 B 130.04
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