Rechtsprechung
| BVerwG, 26.01.2006 - 1 B 135.05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Darlegungserfordernis der Bezeichnung einer konkreten Rechtsfrage für die Grundlage der Revisionsentscheidung - Frage der Existenz einer stabilen neuen Schutzmacht im Herkunftsstaat - Wiederholung der für die Flucht maßgeblichen Verfolgungsmaßnahmen bei Rückkehr - Gefahr ...
- milo.bamf.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 13.10.2005 - 23 B 05.30476
- BVerwG, 26.01.2006 - 1 B 135.05
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04
Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …
Auszug aus BVerwG, 26.01.2006 - 1 B 135.05
Rn. 5 Im Übrigen ist die von der Beschwerde angesprochene Frage des Verhältnisses von § 73 Abs. 1 AsylVfG zu den einschlägigen Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. November 2005 geklärt (BVerwG 1 C 21.04 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE bestimmt).
- OVG Saarland, 29.09.2006 - 3 R 6/06
Zum Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung für den Irak
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem zu Afghanistan ergangenen Urteil vom 1.11.2005 - 1 C 21.04 - die nur relative Bedeutung eines effektiven Verfolgungsschutzes herausgestellt, diese Rechtsauffassung jedenfalls konkludent bereits in seinen beiden zuvor zum Irak ergangenen Entscheidungen vom 11.2.2004 - 1 C 23/02 - und vom 25.8.2004 - 1 C 22.03 - zugrunde gelegt und sodann die Frage einer stabilen Schutzmacht im Beschluss vom 26.1.2006 - 1 B 135.05 - ausdrücklich als nicht entscheidungserheblich bei fehlender Verfolgung behandelt.Beschluss des BVerwG vom 26.1.2006 - 1 B 135.05 -.
BVerwG, Urteil vom 1.11.2005 - 1 C 21/04 - Beschluss vom 26.1.2006 - 1 B 135/05 -.
- OVG Saarland, 09.03.2007 - 3 Q 113/06
Zur Extremgefahr im Irak
BVerwG, Beschluss vom 26.1.2006 - 1 B 135.05 - Grundsatzurteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -. - OVG Saarland, 30.04.2007 - 3 Q 130/06
Irak; Abschiebung
Grundsatzurteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 -, Seite 24 des Umdrucks, ebenso BVerwG, Beschluss vom 26.1.2006 - 1 B 135.05 -, im Sinne einer fehlenden Entscheidungserheblichkeit der Frage der stabilen Schutzmacht bei nicht festgestellter Verfolgung.
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