Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 80 Abs 5 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, § 25 AufenthG
  Einstweiliger Rechtsschutz im Aufenthaltsrecht

• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17
• OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• VG Aachen, 15.12.2016 - 4 L 742/16

  "Psychologische Stellungnahme" einer Heilpraktikerin und Doktorin der Philosophie …

  Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17

  Von einer Reiseunfähigkeit in diesem Sinne kann bei psychischen Erkrankungen insbesondere dann ausgegangen werden, wenn im Rahmen der Abschiebung die ernsthafte Gefahr einer Selbsttötung droht, der darüber hinaus auch nicht durch ärztliche Hilfen oder in sonstiger Weise - etwa durch vorbeugende Maßnahmen nach dem Gesetz zur Hilfe und Unterbringung psychisch kranker Menschen (PsychKG SH) - begegnet werden kann oder wenn dem Ausländer unmittelbar durch die Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon sonst konkret eine im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes droht, die allerdings - in Abgrenzung zu zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG - nicht wesentlich (erst) durch die Konfrontation des Betroffenen mit den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat bewirkt werden darf (VG Aachen, Beschl. v. 15.12.2016 - 4 L 742/16 -, juris Rn. 29 f. m. w. N.).
• VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …

  Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (VGH München, Beschl. v. 23.10.2007, - 24 CE 07.484 -, juris Rn. 15;… VG Berlin, Beschl. v. 13.11.2017 - 10 L 839.17 -, juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 CE 17.30

  Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. VGH München, Beschl. v. 05.01.2017 - 10 CE 17.30 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
• VG Berlin, 13.11.2017 - 10 L 839.17

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

  Auszug aus VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (…VGH München, Beschl. v. 23.10.2007, - 24 CE 07.484 -, juris Rn. 15; VG Berlin, Beschl. v. 13.11.2017 - 10 L 839.17 -, juris Rn. 7).

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• VG Schleswig, 09.01.2019 - 1 B 137/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

  Rn. 18 Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. VGH München, Beschl. v. 05.01.2017 - 10 CE 17.30 -, juris Rn. 7 m. w. N.; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 1 B 180/17 -, Rn. 14 , juris).
• VG Potsdam, 10.05.2019 - 8 L 860/18

  Ausländerrecht

  Rn. 16 Hierzu sieht sich die Kammer - trotz der in der Rechtsprechung vereinzelt gebliebenen grundsätzlichen Bedenken gegen unter Maßgaben ergehende ablehnende Entscheidungen (vgl. VGH Mannheim…, Beschluss vom 10. August 2017 - 11 S 1724/17 -, juris, Rn. 15 ff. unter Hinweis auf Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 32. EL Oktober 2016, § 80 VwGO Rn. 438 ff.) - mit Blick auf insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts befugt (zu § 80 Abs. 5 VwGO: BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 -, mit Tenor abrufbar unter: https://www.bverwg.de/220518B1VR3.18.0;… Beschluss vom 21. März 2017 - 1 VR 1.17 -, a. a. O. https://www.bverwg.de/210317B1VR1.17.0; zu § 123 Abs. 1 VwGO vgl. jeweils im Tenor: VGH München…, Beschluss vom 5. Juli 2017, a. a. O.; OVG Bautzen…, Beschluss vom 21. Januar 2014, a. a. O.; VG Schleswig, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 1 B 180/17 -, juris;… vgl. zur Zulässigkeit im Rahmen von § 80 Abs. 5 VwGO auch: Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1004 f., dessen Argumente, soweit ersichtlich, auf das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO übertragbar sind).
• VG Schleswig, 01.09.2020 - 1 B 104/20

  Abschiebungsschutz wegen Reiseunfähigkeit - Antrag auf Anordnung der …

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (VGH München…, Beschluss vom 23.10.2007, - 24 CE 07.484 -, juris Rn. 15; VG Berlin…, Beschluss vom 13.11.2017 - 10 L 839.17 -, juris Rn. 7; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 21.12.2017 - 1 B 180/17 -, Rn. 10, juris).
• VG Schleswig, 11.02.2019 - 1 B 1/19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Versagung der Aufenthaltserlaubnis

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (VGH München…, Beschluss vom 23.10.2007, - 24 CE 07.484 -, juris Rn. 15; VG Berlin…, Beschluss vom 13.11.2017 - 10 L 839.17 -, juris Rn. 7; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 21.12.2017 - 1 B 180/17 -, Rn. 10 , juris).