Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.09.1996 - 1 B 181.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,21236
BVerwG, 10.09.1996 - 1 B 181.96 (https://dejure.org/1996,21236)
BVerwG, Entscheidung vom 10.09.1996 - 1 B 181.96 (https://dejure.org/1996,21236)
BVerwG, Entscheidung vom 10. September 1996 - 1 B 181.96 (https://dejure.org/1996,21236)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,21236) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 18.01.2022 - 6 A 1114/19

    Zustellung eines Widerspruchsbescheids; Klagefrist; Einlegung in Briefkasten; …

    Rn. 6 Dabei ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass die Zustellungsurkunde gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2, § 418 Abs. 1 ZPO grundsätzlich den vollen Beweis der darin bezeugten Tatsachen erbringt und der nach § 418 Abs. 2 ZPO zulässige Gegenbeweis (§ 418 Abs. 2 ZPO) nicht schon dann erbracht ist, wenn lediglich die Möglichkeit der Unrichtigkeit der bezeugten Tatsachen besteht, sondern erst dann, wenn die Unrichtigkeit zur vollen Überzeugung des Gerichts feststeht (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 20. Februar 2002 - 2 BvR 2017/01 -, juris Rn. 2 f.;… BVerwG, Beschl. v. 21. November 2006 - 1 B 162.06 -, juris Rn. 2; Beschl. v. 1. Oktober 1996 - 1 B 181.96 -, juris Rn. 7;… SächsOVG, Beschl. v. 16. Mai 2017 - 3 D 127/16 -, juris Rn. 10 f.;… BayVGH, Beschl. v. 19. Juli 2021 - 11 CS 21.1280-, juris Rn. 26;… OVG NRW, Beschl. v. 31. März 2017 - 8 A 1783/15 -, juris Rn. 6;… VGH BW, Beschl. v. 13. Dezember 2016 - 6 S 346/16 -, juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht