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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2717
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kommunen.nrw (Kurzinformation)

    Kein Arbeitslosengeld II bei unklarer Beweislage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Arbeitslosengeld II bei unklarer Beweislage

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Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 02.06.1965 - V C 63.64

    Rechtsmittel

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    An den hierzu entwickelten Grundsätzen, die bereits für die Sozial- und die Arbeitslosenhilfe gegolten haben, hält der erkennende Senat fest (vgl Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 02.06.1965 - 5 C 63.64 - Juris; OVG NRW Urteil vom 20.02.1998 - 8 A 5181/95 - Juris; Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - L 1 B 39/04 AL ER -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 8 A 5181/95

    Wer Sozialhilfe beantragt oder erhält, ruft Zweifel an seiner Hilfebedürftigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    An den hierzu entwickelten Grundsätzen, die bereits für die Sozial- und die Arbeitslosenhilfe gegolten haben, hält der erkennende Senat fest (vgl Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 02.06.1965 - 5 C 63.64 - Juris; OVG NRW Urteil vom 20.02.1998 - 8 A 5181/95 - Juris; Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - L 1 B 39/04 AL ER -).
  • BVerwG, 20.09.2004 - 1 B 39.04

    Relevanz der Staatsangehörigkeit des abzuschiebenden Ausländers für die Prüfung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    An den hierzu entwickelten Grundsätzen, die bereits für die Sozial- und die Arbeitslosenhilfe gegolten haben, hält der erkennende Senat fest (vgl Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 02.06.1965 - 5 C 63.64 - Juris; OVG NRW Urteil vom 20.02.1998 - 8 A 5181/95 - Juris; Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - L 1 B 39/04 AL ER -).
  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Einstweiliger Rechtsschutz im Rahmen einer Konkurrentenklage; Beurteilung zur …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die eingeschränkte gerichtliche Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnunganspruchs und des Anordnungsgrundes im einstweiligen Verfahren (Bundesverfassungsgericht vom 29.07.2003 - 2 BvR 311/03 - Juris).
  • SG Dortmund, 08.02.2005 - S 33 AS 14/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    Denn weder ist die Stadt E als solche für die Leistungen nach dem SGB II zuständig, noch wird die hierfür nach § 6a Abs. 6 SGB II gebildete Antragsgegnerin durch die Bundesagentur für Arbeit vertreten (näher zu § 6a SGB II vgl. SG Dortmund Beschluss vom 08.02.2005 - S 33 AS 14/05 ER - abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Hessen, 22.02.2006 - L 9 SO 40/05

    Sozialhilfe - Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit - …

    Die Mitwirkungsobliegenheit des Antragstellers verengt sich allerdings auf die Vorlage widerspruchsfreier und lückenloser Nachweise in Form von Urkunden und ggf. das Angebot von Zeugenbeweis, wenn seine persönliche Glaubwürdigkeit verringert ist (LSG NRW vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER).
  • LSG Hessen, 08.08.2008 - L 7 AS 149/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - unklare Einkommens- und …

    Bei Antragstellern, deren persönliche Glaubwürdigkeit wie vorliegend aufgrund besonderer Umstände erschüttert ist, besteht dabei eine gesteigerte Nachweisobliegenheit in dem Sinne, dass widerspruchsfreie und lückenlose Nachweise in Form beweiskräftiger Urkunden und oder auch Zeugenaussagen zu erbringen sind (LSG Nordrhein-Westfalen vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER).
  • SG Dortmund, 23.02.2007 - S 47 SO 244/06

    Sozialhilfe

    Rn. 22 Vgl. zu den Voraussetzungen Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 20. Februar 1989 - 8 A 5181/95 -, NWVBl. 1998, 329; bestätigt durch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW), Beschluss vom 14. Juni 2005 - I 1 B 2/05 AS ER -, juris.
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05 AL ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17073
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05 AL ER (https://dejure.org/2005,17073)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.06.2005 - L 1 B 2/05 AL ER (https://dejure.org/2005,17073)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AL ER (https://dejure.org/2005,17073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 20.01.1994 - 2 AZR 521/93

    Fristlose Kündigung; Selbstbeurlaubung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05
    Insoweit gilt für die Bezieher von Leistungen der Arbeitsförderung nichts anderes als für beschäftigte Arbeitnehmer, die vor keinem Urlaub ebenfalls das vorherige Einverständnis ihres jeweiligen Arbeitgebers benötigen (vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.1994 - 2 AZR 521/93 - Juris).
  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Einstweiliger Rechtsschutz im Rahmen einer Konkurrentenklage; Beurteilung zur …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die eingeschränkte gerichtliche Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnunganspruchs und des Anordnungsgrundes im einstweiligen Verfahren (Bundesverfassungsgericht vom 29.07.2003 - 2 BvR 311/03 - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2004, 95).
  • BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 78/04 R

    Bedürftigkeitsprüfung bei der Arbeitslosenhilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05
    Das gilt unabhängig von der rechtlich offenen Frage nach der Höhe des der Antragstellerin zu belassenden Schonvermögens (hierzu Bundessozialgericht, Urteil vom 17.03.2005 - B 7a/7 AL 78/04 R - abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2004 - L 12 AL 109/04

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 1 B 2/05
    Die Bemessung des Freibetrages mit 200, 00 EUR pro Lebensjahr sei nicht zu beanstanden und entspreche der Rechtsauffassung des Landessozialgerichts (LSG NRW, Urteil vom 22.09.2004 - L 12 AL 109/04 - Juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.2005 - 1 B 2.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17376
BVerwG, 18.02.2005 - 1 B 2.05 (https://dejure.org/2005,17376)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2005 - 1 B 2.05 (https://dejure.org/2005,17376)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2005 - 1 B 2.05 (https://dejure.org/2005,17376)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes; Geltung des verfassungsrechtlich verankerten Vertrauensschutzprinzips bei ausländerbehördlichen Entscheidungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95

    Umfang des Vertrauensschutzes auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis eines …

    Auszug aus BVerwG, 18.02.2005 - 1 B 2.05
    Unter welchen Voraussetzungen allgemein bei ausländerbehördlichen Entscheidungen das verfassungsrechtlich verankerte Vertrauensschutzprinzip zu beachten ist, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. etwa Beschluss vom 11. März 1996 - BVerwG 1 B 171.95 - Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 3 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2005 - 1 B 2/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,48696
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,48696)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.06.2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,48696)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,48696)
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 2/05   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,120058
LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 2/05 (https://dejure.org/9999,120058)
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Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 23.03.2005 - 1 B 2/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,34539
VG Lüneburg, 23.03.2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,34539)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 23.03.2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,34539)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 23. März 2005 - 1 B 2/05 (https://dejure.org/2005,34539)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Regelstundenzahl einer Rektorin an einer Grundschule

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 123 VwGO; § 3 Abs 2 LehrArbZV ND; § 4 Abs 2 LehrArbZV ND
    Grundschule; Realschullehrerin; Regelstundenzahl; Rektorin; Vor- und Nachbereitung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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