Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 20.07.2006 - 1 B 260/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
VwGO § 43; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1; SächsBO aF § 63a Abs. 1 Nr. 1c; SächsBO § 61 Abs. 1 Nr. 1c; SächsNatSchG § 3
- Judicialis
VwGO § 43; ; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1; ; SächsBO a. F. § 63 a Abs. 1 Nr. 1 c); ; SächsBO § 61 Abs. 1 Nr. 1 c); ; SächsNatSchG § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Feststellungsklage, Landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetrieb, Privilegiertes Vorhaben, Genehmigungsfreiheit, Verfahrensfreiheit, Naturparkverordnung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Feststellung baurechtlicher Genehmigungsfreiheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der streitigen Genehmigungsfreiheit bzw. Verfahrensfreiheit eines Vorhabens; Umfang der Bindungswirkung einer bestandskräftigen Feststellung der Genehmigungsfreiheit für das Gericht; Voraussetzungen eines landwirtschaftlichen ...
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 12.10.2005 - 3 K 1811/02
- OVG Sachsen, 20.07.2006 - 1 B 260/06
- OVG Sachsen, 10.03.2007 - 1 B 260/06
Papierfundstellen
- BauR 2007, 440 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Minden, 13.12.2021 - 9 L 760/21
Eilantrag gegen die Errichtung einer Pferdepension
Rn. 60 Vgl. dazu etwa Bay. VGH, Beschluss vom 18. Februar 2013 - 1 ZB 11.1389 -, juris, Rn. 15; Sächs. OVG, Urteil vom 20. Juli 2006 - 1 B 260/06 -, juris, Rn. 31.. - VG Göttingen, 28.06.2007 - 2 A 161/06
Anschlussbebauung; Außenbereich; Baumschule; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; …
Aber auch die persönliche Eignung des Betriebsführers ist, um die Beständigkeit des Betriebes zu sichern, ein wesentlicher Gesichtspunkt (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 20.07.2006 - 1 B 260/06 -, juris). - VG München, 12.02.2021 - M 9 K 20.550
Zum Vorliegen eines landwirtschaflitchen Betriebs in Abgrenzung zum Hobby - …
Zu den Merkmalen zur Bestimmung der Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebs, denen indizielle Bedeutung zukommt, zählt neben der Möglichkeit der Gewinnerzielung der dauerhaft gesicherte Zugriff auf die landwirtschaftlich nutzbare Fläche (…BayVGH, U.v. 29.1.2019 - 1 BV 16.232 - juris Rn. 18), der Umfang der landwirtschaftlichen Betätigung, die Verkehrsüblichkeit der Betriebsform, die Ernsthaftigkeit des Vorhabens und die Sicherung seiner Beständigkeit im Hinblick auf die persönliche Eignung des Betriebsführers (SächsOVG, U.v. 20.7.2006 - 1 B 260/06 - BeckRS 2006, 26064, beck-online). - VG München, 12.02.2021 - M 9 K 19.2144
Schafzucht als landwirtschaftlicher Betrieb
Zu den Merkmalen zur Bestimmung der Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebs, denen indizielle Bedeutung zukommt, zählt neben der Möglichkeit der Gewinnerzielung der dauerhaft gesicherte Zugriff auf die landwirtschaftlich nutzbare Fläche (…BayVGH, U.v. 29.1.2019 - 1 BV 16.232 - juris Rn. 18), der Umfang der landwirtschaftlichen Betätigung, die Verkehrsüblichkeit der Betriebsform, die Ernsthaftigkeit des Vorhabens und die Sicherung seiner Beständigkeit im Hinblick auf die persönliche Eignung des Betriebsführers (SächsOVG, U.v. 20.7.2006 - 1 B 260/06 - BeckRS 2006, 26064, beck-online).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 11.06.2007 - 10 B 53.07 (bisher: 1 B 260.06) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
- milo.bamf.de
VwGO, § 132 Abs 2
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2006 - 9 A 253/06
- BVerwG, 20.03.2007 - 1 PKH 97.06
- BVerwG, 11.06.2007 - 10 B 53.07 (bisher: 1 B 260.06)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.06.2007 - 10 B 32.07
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung …
Auszug aus BVerwG, 11.06.2007 - 10 B 53.07
Dies hat der Senat zu entsprechenden Grundsatzrügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in seinem Beschluss vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 10 B 32.07 (bisher: 1 B 172.06 ) im Einzelnen begründet.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 20.03.2007 - 1 PKH 97.06, 1 B 260.06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2006 - 9 A 253/06
- BVerwG, 20.03.2007 - 1 PKH 97.06, 1 B 260.06
- BVerwG, 11.06.2007 - 10 B 53.07
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 10.03.2007 - 1 B 260/06 |
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 12.10.2005 - 3 K 1811/02
- OVG Sachsen, 20.07.2006 - 1 B 260/06
- OVG Sachsen, 10.03.2007 - 1 B 260/06
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