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| OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Oberverwaltungsgericht Bremen
AufnahmeVO § 6 Abs 3; BremSchulVwG § 6 Abs 3; BremVwVfG § 46; VwGO § 123 Abs 1 S 2;
Aufnahme in eine Grundschule - Grundschule; Härtefall; Konferenz der Grundschulen der Region; Schulzuweisung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bremen, 03.08.2020 - 1 V 1091/20
- OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OVG Saarland, 12.06.2017 - 1 B 168/17
Unerlaubter Spielhallenbetrieb; Scheingastronomie
Auszug aus OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20
Auch der Hinweis auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 07.09.2017 (1 B 168/17) trägt nicht. - BVerwG, 26.03.1981 - 5 C 28.80
Mitwirkung sachverständiger Stellen - Leistungsanforderungen - Gewerbliche …
Auszug aus OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20
Zu dieser Fallgruppe gehören jedenfalls diejenigen Fälle, in denen das jeweils anwendbare materielle Recht der Verwaltung generell keinen Spielraum eröffnet (vgl. BVerwGE 62, 108, 116;… Schemmer, in: BeckOK VwVfG, Stand: 01.07.2020, Rn. 36 m.w.N.;… Ramsauer, in: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 21. Aufl. 2020, § 46 Rn. 30). - OVG Bremen, 23.09.2019 - 1 B 250/19
Grundschule; Härtefall; Kapazitätsermittlung; Schulzuweisung
Auszug aus OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20
Zum üblicherweise Vorkommenden gehört es nach wie vor, dass Grundschulen nicht als Ganztagesschulen ausgestaltet sind, und einem zusätzlich bestehenden Betreuungsbedarf durch eine Hortunterbringung nachgekommen werden muss (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 23.09.2019 - 1 B 250/19, juris Rn. 16). - VG Bremen, 03.08.2020 - 1 V 1091/20
Auszug aus OVG Bremen, 05.10.2020 - 1 B 266/20
Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 B 266/20 VG: 1 V 1091/20.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2026 - 19 B 574/26
Antrag; Aufnahme; Auslegung; Härtefall; Merkzeichen; G Mobilitätseinschränkung; …
Rn. 13 Ebenso: OVG Bremen, Beschluss vom 5. Oktober 2020 - 1 B 266/20 - juris Rn. 7 und OVG M.-V., Beschluss vom 6. Dezember 2022 - 2 M 501/22 - juris Rn. 19 zu vergleichbaren landesrechtlichen Regelungen. - OVG Bremen, 09.08.2021 - 1 B 313/21
Aufnahme in eine Grundschule - Härtefall, Sprachförderung
Eine solche begründet nach ständiger Rechtsprechung des Senats - wie das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeführt hat - keinen Härtefall nach § 6 Abs. 3 Nr. 2 AufnahmeVO (…OVG Bremen, Beschl. v. 09.10.2020 - 1 B 288/20, juris Rn. 10 m.w.N. und Beschl. v. 05.10.2020 - 1 B 266/20, juris Rn. 16 m.w.N.).
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