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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.2003 - 1 B 272.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,18778
BVerwG, 11.12.2003 - 1 B 272.03 (https://dejure.org/2003,18778)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2003 - 1 B 272.03 (https://dejure.org/2003,18778)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 1 B 272.03 (https://dejure.org/2003,18778)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtswirkungen einer Verwaltungsvorschrift; Streitwertfestsetzung mit Blick auf einen Streit um die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung; Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.09.2000 - 1 C 19.99

    Anordnung; Aufenthaltsbefugnis; Auslegung; Ermessen; ermessenslenkende …

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2003 - 1 B 272.03
    Denn bei dem genannten Erlass handelt es sich nicht um eine Rechtsnorm, sondern um eine Verwaltungsvorschrift, die nicht wie eine Rechtsvorschrift aus sich heraus ausgelegt werden kann (Urteil vom 19. September 2000 - BVerwG 1 C 19.99 - BVerwGE 112, 63; Beschluss vom 10. Juni 1994 - BVerwG 1 B 89.94 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG 1990 Nr. 1).
  • BVerwG, 10.06.1994 - 1 B 89.94

    Bedeutung einer Rechtssache bei Aufwerfen einer erhebliches und revisibles Recht …

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2003 - 1 B 272.03
    Denn bei dem genannten Erlass handelt es sich nicht um eine Rechtsnorm, sondern um eine Verwaltungsvorschrift, die nicht wie eine Rechtsvorschrift aus sich heraus ausgelegt werden kann (Urteil vom 19. September 2000 - BVerwG 1 C 19.99 - BVerwGE 112, 63; Beschluss vom 10. Juni 1994 - BVerwG 1 B 89.94 - Buchholz 402.240 § 54 AuslG 1990 Nr. 1).
  • VerfGH Thüringen, 13.04.2016 - VerfGH 11/15

    Anordnung der Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz …

    Zu § 23 Abs. 1 AufenthG und seiner Vorgängerbestimmung des § 32 AuslG 1990 gibt es eine eindeutige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die diese Anordnung mit ausführlicher Begründung als Verwaltungsvorschrift qualifiziert (zu § 32 AuslG 1990: BVerwG, Urteile vom 19. März 1996 - 1 C 34.93 -, BVerwGE 100, 335 und vom 19. September 2000 - 1 C 19.99 -, BVerwGE 112, 63; Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 - 1 B 272.03 -, Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 2 und vom 5. Juli 2004 - 1 B 79.04 -, Buchholz 402.240 § 32 AuslG Nr. 5; zu § 23 AufenthG: BVerwG, Urteil vom 15. November 2011 - 1 C 21.10 -, BVerwGE 141, 151).
  • BVerwG, 08.02.2007 - 1 B 62.06

    Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbefugnis einer kongolesischen …

    Sie betreffen die Handhabung dieser Verwaltungsvorschrift, die nicht wie eine Rechtsvorschrift aus sich heraus ausgelegt werden kann, und führen schon deshalb nicht auf Rechtsfragen im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 B 272.03 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 27 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2009 - 2 O 34/09

    Streitwert bei Streitigkeiten um die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere …

    Danach ist für den Streit um die Erteilung eines Aufenthaltstitels für jeden der Kläger bzw. Antragsteller der Auffangwert zugrunde zu legen (BVerwG, Beschl. v. 11.12.2003 - 1 B 272.03, - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 27; NdsOVG, Beschl. v. 05.10.2004 - 11 ME 245/04 -, AGS 2005, 355; VGH BW, Beschl. v. 08.07.2008 - 13 S 994/08 -, AuAS 2008, 199; BayVGH, Beschl. v. 01.02.1999 - 10 ZS 99.216 -, Juris; vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 06.06.2008 - 3 E 3/08 -, AuAS 2008, 200).
  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 17.1637

    Streitwert für die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere Familienangehörige

    Für die in der früheren Rechtsprechung gelegentlich erfolgte Anwendung eines "Familienabschlags" bei einem übereinstimmenden gemeinsamen, nicht in verschiedene Eigeninteressen aufspaltbaren Rechtsschutzinteresse mehrerer Familienangehöriger findet sich im Ausländerrecht kein Anhalt (…BVerwG, B.v. 28.7.1993 - 1 C 15.93 - juris Rn. 2; BVerwG, B.v. 11.12.2003 - 1 B 272/03 - juris Rn. 3); die frühere dahingehende Rechtsprechung wurde aufgegeben (…siehe BayVGH, B.v. 30.1.2006 - 10 C 03.2395 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 28.4.1993 - 10 C 03.945 - juris Rn.2;… OVG LSA, B.v. 13.5.2009 - 2 O 34/09 - juris Rn. 3; NdsOVG, B.v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04 - juris Rn.6; jew. m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04

    Bestehen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts; Für eine ordnungsgemäße …

    Dies entspricht auch der Festsetzungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschl. v. 11.12.2003 - 1 B 272.03 -).
  • OVG Sachsen, 13.06.2024 - 3 E 10/24

    Streitwert bei Einbürgerung mehrerer Familienmitglieder

    Denn bei dem im Asylverfahren vorgesehenen "Familienabschlag" handelt es sich um eine Sonderregelung, die in einbürgerungsrechtlichen Verfahren keine Entsprechung gefunden hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. Dezember 2003 - 1 B 272/03 -, juris Rn. 3 und BayVGH, Beschl. v. 8. November 2010 - 19 C 10.2000 -, juris Rn. 10 jeweils zum Aufenthaltsrecht).
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