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Rechtsprechung
   BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,4712
BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02 (https://dejure.org/2003,4712)
BVerwG, Entscheidung vom 14.02.2003 - 1 B 273.02 (https://dejure.org/2003,4712)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Februar 2003 - 1 B 273.02 (https://dejure.org/2003,4712)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Versagung einer extremen Gefahrenlage im Sinne des Ausländergesetzes - Erstattung von Kosten für die Aufrechterhaltung von Immunschutz gegen Malaria und Zurverfügungstellung der erforderlichen Medikamente aus ethischen Gründen wegen absoluter Mittellosigkeit - Vornahme ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 108 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Demokratische Republik Kongo, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Grundsätzliche Bedeutung, Rechtliches Gehör, Beweiswürdigung, Widersprüchlichkeit, Darlegungserfordernis, Überraschungsentscheidung, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 23.03.1999 - 9 B 866.98

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Gewährung von …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits mehrfach betont hat, erfordert die Prognose einer extremen Allgemeingefahr im Einzelfall - wie hier für die Kläger bei einer Rückkehr nach Kinshasa - eine den Tatsachengerichten vorbehaltene wertende Gesamtschau aller Gefährdungsmerkmale im Einzelfall und entzieht sich im Übrigen einer rechtsgrundsätzlichen Klärung (vgl. Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 17; Beschluss vom 25. Februar 2000 - BVerwG 9 B 77.00 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 31).

    Das Oberverwaltungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine umfassende Bewertung der gesamten Gefährdungslage im Einzelfall vorzunehmen ist, ohne dabei in eine "mathematische" oder "statistische" Betrachtungsweise zu verfallen (UA S. 10 unter Hinweis auf den Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - a.a.O.).

  • BVerwG, 25.02.2000 - 9 B 77.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Sinn und Zweck des § 117 Abs. …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits mehrfach betont hat, erfordert die Prognose einer extremen Allgemeingefahr im Einzelfall - wie hier für die Kläger bei einer Rückkehr nach Kinshasa - eine den Tatsachengerichten vorbehaltene wertende Gesamtschau aller Gefährdungsmerkmale im Einzelfall und entzieht sich im Übrigen einer rechtsgrundsätzlichen Klärung (vgl. Beschluss vom 23. März 1999 - BVerwG 9 B 866.98 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 17; Beschluss vom 25. Februar 2000 - BVerwG 9 B 77.00 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 31).
  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Das gilt ebenso für die von der Beschwerde damit verknüpfte Frage, ob eine notwendige medizinische Behandlung in der Demokratischen Republik Kongo tatsächlich erlangbar ist (vgl. dazu Beschluss vom 29. April 2002 - BVerwG 1 B 59.02 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urteil vom 29. Oktober 2002 - BVerwG 1 C 1.02 - ).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Unter welchen Voraussetzungen allgemein Abschiebungsschutz bei einer extremen allgemeinen Gefahrenlage gewährt werden kann, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtsgrundsätzlich geklärt (vgl. zuletzt etwa Urteile vom 12. Juli 2001 - BVerwG 1 C 2.01 und BVerwG 1 C 5.01 - BVerwGE 114, 379 ; 115, 1 m.w.N.); darauf hat sich das Oberverwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung zutreffend bezogen.
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Unter welchen Voraussetzungen allgemein Abschiebungsschutz bei einer extremen allgemeinen Gefahrenlage gewährt werden kann, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtsgrundsätzlich geklärt (vgl. zuletzt etwa Urteile vom 12. Juli 2001 - BVerwG 1 C 2.01 und BVerwG 1 C 5.01 - BVerwGE 114, 379 ; 115, 1 m.w.N.); darauf hat sich das Oberverwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung zutreffend bezogen.
  • BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

    Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Mit diesem Vortrag greift die Beschwerde in erster Linie die tatrichterliche Beweiswürdigung als fehlerhaft an; damit lässt sich indessen ein Verfahrensmangel regelmäßig - und so auch hier - nicht begründen (vgl. Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 = DVBl 1996, 108).
  • BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02

    Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    Das gilt ebenso für die von der Beschwerde damit verknüpfte Frage, ob eine notwendige medizinische Behandlung in der Demokratischen Republik Kongo tatsächlich erlangbar ist (vgl. dazu Beschluss vom 29. April 2002 - BVerwG 1 B 59.02 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urteil vom 29. Oktober 2002 - BVerwG 1 C 1.02 - ).
  • BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 322.02

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Sicherung einer …

    Auszug aus BVerwG, 14.02.2003 - 1 B 273.02
    - BVerwG 1 B 322.02 -, an dem die Prozessbevollmächtigten der Kläger ebenfalls beteiligt sind).
  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Um Missverständnisse zu vermeiden, weist der Senat darauf hin, dass bei gesunden Personen demgegenüber das Risiko einer erstmaligen Infektion im Zielstaat - etwa an Malaria - als allgemeine Gefahr anzusehen ist, die nur im Falle einer extremen Gefahr zum Abschiebungsschutz in verfassungskonformer Anwendung von § 60 Abs. 7 AufenthG führen kann (vgl. Beschluss vom 14. Februar 2003 - BVerwG 1 B 273.02 - Buchholz 402.240 § 53 Nr. 68 …und Beschluss vom 4. Februar 2004 - BVerwG 1 B 291.03 - Buchholz a.a.O. Nr. 75).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08

    Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen …

    Die Revision ist nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen des § 132 Abs. 2 VwGO nicht vorliegen (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 14.02.2003 - 1 B 273.02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 68).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - 4 A 1731/06

    Prüfung des Vorliegens einer Extremgefahr für die im Großraum Kinshasa lebende …

    Rn. 80 BVerwG, Beschluss vom 14. Februar 2003 - 1 B 273.02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 68; Beck, Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 -, Juris PR - BVerwG 9/2007 Anm. C.
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