Rechtsprechung
| BVerwG, 17.10.2006 - 1 B 3.06 (1 PKH 1.06) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Streit um die Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes - Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch das Berufungsgericht durch die Verneinung einer extremen Gefahrenlage in der Demokratischen Republik Kongo in Form einer ...
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Voraussetzungen für die Verletzung des rechtlichen Gehörs
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; GG Art. 103 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
Verfahrensrecht, rechtliches Gehör, Demokratische Republik Kongo, Malaria - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 08.11.2005 - 21 B 05.30254
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 B 3.06 (1 PKH 1.06)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Stuttgart, 12.03.2012 - A 3 K 345/12
Abschiebungsschutz: Abschiebung eines in Deutschland geborenen Kleinkindes in die …
Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z.B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22). - VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09
Schutz vor Abschiebung in die Demokratische Republik Kongo
Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
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Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - L 1 B 3/06 AL |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Ag); Bewilligung von Ag bei Ausübung einer mindestens 15 Stunden umfassenden Beschäftigung; Vertrauen auf den Bestand des Bescheids
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 10.01.2006 - S 33 AL 198/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - L 1 B 3/06 AL
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95
Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - L 1 B 3/06
Die Arbeitslosmeldung der Klägerin vom 29.10.2002 war nämlich unwirksam, weil die mit ihr angezeigte Arbeitslosigkeit nicht den Tatsachen entsprach (BSG, Urteil vom 14.12.1995, 11 RAr 75/95, BSGE 77, 175, 179 m.w.N.). - LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2003 - L 1 AL 4/03
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - L 1 B 3/06
Entgegen der Ansicht der Klägerin kommt es nicht darauf an, in welchem Umfang die Tätigkeit rückblickend bezogen auf den Zeitraum von der Arbeitslosmeldung bis zum Beschäftigungsende stattgefunden hat (vgl. Senat, Urteil vom 10.04.2003, L 1 AL 4/03).
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