Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 B 301/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
Begründungserfordernis - Judicialis
VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
Begründungserfordernis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung, Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffes zur rechtlichen und tatsächlichen Begründung einer Beschwerde gegen einen Beschluss i.R.e. Eilrechtsschutzverfahrens; Ausbildungsförderung neben elterlichem Einkommen als Existenzsicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 02.04.2009 - 5 L 65/09
- OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 B 301/09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 16.09.2004 - 2 ME 1239/04
Beförderung; Begründungsanforderung; Begründungserfordernis; Beschwerde; …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 B 301/09
(vgl. Nds OVG, Beschl. v. 16.9.2004 - 2 ME 1239/04 -, zitiert nach juris, m. w. N.).
- OVG Niedersachsen, 11.12.2012 - 10 ME 130/12
Voraussetzung für das Vorliegen einer öffentlichen Einrichtung i.S.d. § 30 Abs. 1 …
Dem Antrag kommt die Aufgabe zu, das verfolgte Rechtsschutzziel unmissverständlich zu formulieren und verbindlich festzulegen, was nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts noch Gegenstand der Überprüfung des Beschwerdegerichts sein soll (vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 11. März 2010 - 9 CS 09.2495 -, juris und von 7. April 2003 - 10 CS 03.339 -, NVwZ 2003, 766; OVG Sachsen, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 1 B 301/09 -, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 20. Februar 2003 - 8 ME 29/03 -, n.v.).Dies gilt vor allem auch deshalb, weil er das erstinstanzliche Begehren auch nur teilweise weiterverfolgen kann (OVG Sachsen, Beschluss vom 16. Juni 2009, a.a.O.;… Bader, in: Bader u.a., VwGO, 5. Aufl. 2011, § 146 Rdnr. 29).
- OVG Sachsen, 08.07.2010 - D 6 B 116/10
Beschwerde, vorläufige Dienstenthebung, Darlegung der Gründe
An der nötigen inhaltlichen Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung fehlt es, wenn nur pauschale, formelhafte Rügen vorgebrachten werden, ohne sich vertieft damit auseinander zu setzen, aus welchen Gründen die angefochtene Entscheidung für nicht tragfähig gehalten wird (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16.6.2009 - 1 B 301/09 -, juris; BayVGH, Beschl. v. 11.5.2010 - 11 CS 10.68 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 146 Rn. 46). - OVG Sachsen, 08.06.2010 - 1 B 105/10
Begründungserfordernis
(vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16.6.2009 - 1 B 301/09 - NdsOVG, Beschl. v. 16.9.2004 - 2 ME 1239/04 -, zitiert nach juris, m. w. N.).Daran gemessen genügen die Darlegungen des Antragstellers in dem Schriftsatz vom 15.4.2010 nicht den an eine Beschwerdebegründung im Sinne von § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO zu stellenden Anforderungen.
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