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Rechtsprechung
   BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,3862
BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81 (https://dejure.org/1981,3862)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.1981 - 1 B 31.81 (https://dejure.org/1981,3862)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 1981 - 1 B 31.81 (https://dejure.org/1981,3862)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis bei ehelichen Konflikten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.09.1978 - 1 C 79.76

    Unbestimmte Rechtsbegriffe - Auslegung - Rechtsstaatsprinzip - Grundsatz der …

    Auszug aus BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81
    Ein solcher Zwang ist regelmäßig geeignet, die betreffende Ehe zu erschüttern und zu gefährden (BVerwGE 42, 133 [BVerwG 03.05.1973 - I C 33/72] [136]; 56, 246 [250]).
  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 33.72

    Anforderungen an das Vorliegen einer Notwehrlage gegenüber dem Liebhaber der …

    Auszug aus BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81
    Ein solcher Zwang ist regelmäßig geeignet, die betreffende Ehe zu erschüttern und zu gefährden (BVerwGE 42, 133 [BVerwG 03.05.1973 - I C 33/72] [136]; 56, 246 [250]).
  • BVerwG, 20.05.1980 - 1 C 55.75

    Voraussetzungen für die Verlängerung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis - …

    Auszug aus BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81
    Deshalb kann über die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis bei Konflikten zwischen Art. 6 Abs. 1 GG und anderen Belangen der Allgemeinheit nur im Wege einer Güter- und Interessenabwägung entschieden werden (BVerwGE 56.246 [249 f.]; Urteil vom 20. Mai 1980 - BVerwG 1 C 55.75 - [Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 18 = NJW 1980, 2657 - DVBl. 1980, 750]).
  • BVerwG, 26.03.1982 - 1 C 29.81

    Ausländer - Kinder - Aufenthaltserlaubnis

    Fehlt es an einer solchen, so kommt dem Schutzgebot aufenthaltsrechtlich kein oder nur ein geringes Gewicht zu (BVerwGE 48, 299 [304]; 60, 126 [129 f.]; Urteil vom 23. März 1982 - BVerwG 1 C 20.81 - Beschluß vom 6. April 1981 - BVerwG 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6).
  • BVerwG, 03.03.1989 - 1 B 21.89

    Verwaltungsprozessuale Ausgestaltung der Möglichkeit zur Geltendmachung im …

    Damit übereinstimmend hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt ausgesprochen, daß das Schutzgebot des Art. 6 Abs. 1 GG auf dem Gebiet des Aufenthaltsrechts bezweckt, die eheliche und familiäre Lebensgemeinschaft zu gewährleisten, indem den Ehegatten ein dem Wesen der Ehe entsprechendes Zusammenleben ermöglicht wird, und daß dieser Schutzzweck entfällt, wenn die Ehegatten nicht nur vorübergehend nicht in ehelicher Gemeinschaft, sondern getrennt leben oder die Ehe geschieden ist (BVerwGE 65, 174 [BVerwG 23.03.1982 - 1 C 20/81]; 65, 188 [BVerwG 24.03.1982 - 6 C 95/79]; Beschlüsse vom 6. April 1981 - BVerwG 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6; vom 11. Januar 1983 - BVerwG 1 B 143.82 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 42; vom 25. Juni 1984 - BVerwG 1 B 41.84 - InfAuslR 1984, 267; vom 21. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 175.88 -).
  • OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

    Anspruch eines marokkanischen Staatsangehörigen auf Verlängerung seiner …

    Fehlt es an einer solchen, so kommt dem Schutzgebot aufenthaltsrechtlich kein oder nur ein geringes Gewicht zu (BVerwG, Beschluss vom 6.4.1981 - 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6 ).
  • BVerwG, 25.06.1984 - 1 B 41.84

    Nichtzulassung einer Revision - Gewährung eines unmittelbaren Aufenthaltsrechts …

    Der erwähnte Schutzzweck trifft deswegen nicht zu, wenn die Eheleute nicht nur vorübergehend nicht (mehr) in ehelicher Gemeinschaft, sondern getrennt leben, ohne daß dies zur Voraussetzung hätte, daß die Ehe als eine sogenannte "Scheinehe" (vgl. dazu BVerwGE 65, 174) geschlossen worden ist (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 19. Mai 1983 - 2 BvR 476/83 - vom 18. Januar 1984 - 2 BvR 1979/83 - NVwZ 1984, 301; Senatsbeschlüsse vom 6. April 1981 - BVerwG 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6; vom 10. August 1982 - BVerwG 1 B 77.82 -).
  • BVerwG, 18.01.1989 - 1 B 5.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Gewährleistung der ehelichen …

    Der erwähnte aufenthaltsrechtliche Schutzzweck trifft deswegen nicht zu, wenn die Eheleute nicht nur vorübergehend nicht mehr in ehelicher Gemeinschaft, sondern getrennt leben (BVerwGE 65, 174 [BVerwG 23.03.1982 - 1 C 20/81]; 65, 188 [BVerwG 24.03.1982 - 6 C 95/79]; Beschlüsse vom 6. April 1981 - BVerwG 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6; vom 25. Juni 1984 - BVerwG 1 B 41.84 - InfAuslR 1984, 267).
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