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| BVerwG, 17.03.1993 - 1 B 33.93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Spielhalle - Beseitigungsanordnung - Auflage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 10.12.1992 - 14 S 1625/91
- BVerwG, 17.03.1993 - 1 B 33.93
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.05.1985 - 1 B 34.85
Auslegung der Formulierung "höchstens drei Geld- oder Warenspielgeräte" in § 3 …
Auszug aus BVerwG, 17.03.1993 - 1 B 33.93
Dabei kommt es auf die Anzahl der zum Spielbetrieb zur Verfügung stehenden Geräte an, auch wenn sie nicht gleichzeitig bespielt werden können (Beschluß vom 8. Mai 1985 - BVerwG 1 B 34.85 - Buchholz 451.20 § 33 f. GewO Nr. 5 = GewArch 1985, 266).
- BVerwG, 31.03.2010 - 8 C 12.09
Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung; …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - 4 B 1019/06
Schließung einer Spielhalle aufgrund der Ausübung von sog. Jackpot-Verlosungen; …
Zur ergänzenden Heranziehung landesrechtlichen Ordnungsrechts vgl.: BVerwG, Urteil vom 21.6.2006 - 6 C 19.06 -, aaO, S. 1176 Rdnr. 32 f., sowie Beschluss vom 17.3.1993 - 1 B 33.93 -, GewArch 1995, 111; OVG NRW, Beschluss vom 13.2.1997 - 4 A 762/96 -, NWVBl. 1998, 64 = NVwZ-RR 1998, 102; Hahn, in: Friauf, GewO, § 33 i Rdnr. 46 (Stand: April 2006). - VG Osnabrück, 25.04.2006 - 1 B 21/06
BIS; Bonuspunkt; Bonussystem; Einsatz; Geldspielautomat; Geldspielgerät; …
Die Möglichkeit ordnungsbehördlichen Vorgehens im Wege der nachträglichen Erteilung von Auflagen gem. § 33 i Abs. 1 Satz 2 GewO (zur Zulässigkeit einer auf § 33 i Abs. 1 Satz 2 GewO gestützten Auflage, ein unzulässiges Rabattsystem zu entfernen vgl. BVerwG, Urteil vom 23.11.2005, 6 C 8/05, GewArch 2006, 123) schließt die auf § 11 Nds. SOG gestützte Beseitigungsanordnung jedenfalls nicht aus (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.03.1993, 1 B 33.93, GewArch 1995, 111).
- VG Hamburg, 22.08.2006 - 2 E 2388/06
Einstweiliger Rechtsschutz - Stilllegung und Entfernung eines Bonussystems für …
Die Möglichkeit ordnungsbehördlichen Vorgehens im Wege der nachträglichen Erteilung von Auflagen gem. § 33 i Abs. 1 Satz 2 GewO schließt die auf § 3 Abs. 1 SOG gestützte Stilllegungs- und Beseitigungsanordnung jedenfalls nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. v. 17.3.1993, 1 B 33.93, GewArch 1995, S. 111). - VG Berlin, 29.02.2012 - 35 L 416.11
Vereinbarkeit des SpielhG Bln (juris: SpielhG BE) mit höherrangigem Recht; …
Die Anordnungen des angefochtenen Bescheides finden ihre Rechtsgrundlage in § 17 Abs. 1 ASOG (vgl. zur Anwendbarkeit der polizeilichen Generalklausel BVerwG, Beschluss vom 17. März 1993 - 1 B 33.93 -, GewArch 1995, S. 111f.). - VG Hamburg, 21.09.2004 - 11 E 4079/04
Unzulässiges Bonussystem bei Geldspielautomat
Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 17.03.1993, GewArch 1995, 111) bleibt die landesrechtliche polizeiliche Generalklausel neben § 33 i Abs. 1 S. 2 GewO anwendbar.
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