Rechtsprechung
| BVerwG, 20.12.2006 - 1 B 34.06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Verfahrensbeendigung durch Vergleich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| BVerwG, 23.11.2006 - 1 B 34.06 |
Volltextveröffentlichung
- Doctrine
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Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| BVerwG, 12.12.2006 - 1 B 34.06 |
Volltextveröffentlichung
- Doctrine
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Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| VG Schleswig, 22.12.2006 - 1 B 34/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ein Umbruch eines bislang auf streitgegenständlichen Flächen vorhandenen Grünlands zu Ackerflächen für den Maisanbau als ein Eingriff in Natur und Landschaft; Erkennbare bzw. prognostizierbare Veränderungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder des ...
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 13.04.1983 - 4 C 76.80
Ordnungsgemäße land- und forstwirtschaftliche Bodennutzung bei Wechsel von der …
Auszug aus VG Schleswig, 22.12.2006 - 1 B 34/06
Mit dieser sogenannten Landwirtschaftsklausel soll die tägliche Wirtschaftsweise des Landwirts von naturschutzrechtlichen Anordnungen freigestellt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.04.1983 - 4 C 76/80 - BVerwGE 67, 93, 94). - VGH Hessen, 06.09.1991 - 3 TH 1077/91
Zur Geltung der Landwirtschaftsklausel bei Grünlandumbruch
Auszug aus VG Schleswig, 22.12.2006 - 1 B 34/06
Dabei kann dahinstehen, ob bereits die Tatsache, dass hier ein Wechsel zwischen zwei landwirtschaftlichen Nutzungsunterarten, nämlich von der Wiesen- und Weidewirtschaft zum Ackerbau, vorliegt, dazu führt, dass eine solche Maßnahme grundsätzlich nicht mehr vom Rahmen der Landwirtschaftsklausel gedeckt ist (so VGH Kassel, Beschluss vom 06.09.1991 - 3 TH 1077/91 NUR 1992, S. 86/87; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20.09.2000, 8 A 12418/99 S. 6, 7 zitiert nach Juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2000 - 8 A 12418/99
Auszug aus VG Schleswig, 22.12.2006 - 1 B 34/06
Dabei kann dahinstehen, ob bereits die Tatsache, dass hier ein Wechsel zwischen zwei landwirtschaftlichen Nutzungsunterarten, nämlich von der Wiesen- und Weidewirtschaft zum Ackerbau, vorliegt, dazu führt, dass eine solche Maßnahme grundsätzlich nicht mehr vom Rahmen der Landwirtschaftsklausel gedeckt ist (so VGH Kassel…, Beschluss vom 06.09.1991 - 3 TH 1077/91 NUR 1992, S. 86/87; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20.09.2000, 8 A 12418/99 S. 6, 7 zitiert nach Juris).
- OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 - 2 L 56/16
Naturschutzrecht: Anordnung zur Wiederherstellung von Grünland
Es handelt sich dabei nicht um die im Rahmen des § 14 Abs. 2 BNatSchG privilegierte landwirtschaftliche Nutzung, sondern um deren Vorbereitung (vgl. VG Schleswig, Urt. v. 22.12.2006 - 1 B 34/06 -, juris, RdNr. 13 ff.; BayVGH, Beschl. v. 02.02.2016 - 14 ZB 15.147 -, juris, RdNr. 9; Möckel, NuR 2016, 814 (817], NuR 2012, 225 [227 f.]). - VG Potsdam, 24.01.2023 - 14 K 519/19 Es handelt sich dabei nicht um die im Rahmen des § 14 Abs. 2 BNatSchG privilegierte landwirtschaftliche Nutzung, sondern um deren Vorbereitung (vgl. Bay. VGH…, Beschluss vom 02. Februar 2016 - 14 ZB 15.147 -, juris Rn. 9; VG Schleswig, Urteil vom 22. Dezember 2006 - 1 B 34/06 -, juris Rn. 13 ff.).
- VG Minden, 08.03.2023 - 9 L 941/22 Rn. 60 Vgl. zu den Fällen des Grünlandumbruchs OVG LSA, Urteil vom 31. Januar 2018 - 2 L 56/16 -, juris, Rn. 87; Bay.VGH, Beschluss vom 2. Februar 2016 - 14 ZB 15.147 -, juris, Rn. 9; SH VG, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - 1 B 34/06 -, juris, Rn. 14 ff.
- VG Mainz, 14.02.2013 - 1 K 874/12
Naturschutzrechtliche Anordnung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands …
Denn die Privilegierung einer ordnungsgemäßen landwirtschaftlichen Nutzung erfasst nur eine bereits bestehende Bodennutzung, ermöglicht aber weder ihre erstmalig Aufnahme noch einen Wechsel in der Nutzungsart eines Grundstücks (BVerwG…, Urteil vom 14. April 1988 - 4 B 55/88 -, juris, Rn. 4;… HessVGH, Beschluss vom 6 September 1991 - 3 TH 1077/91 -, juris, Rn. 12; VG Schleswig, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - 1 B 34/06 -, juris, Rn. 14 f.). - VG Schwerin, 04.06.2012 - 7 B 240/12
Naturschutzrecht: Grünlandumbruch und Maisanbau auf Niedermoorstandort
Wie es sich sonst beim Wechsel von der Grünland- zur Ackernutzung, insbesondere mit Maisanbau, verhalten mag (s. dazu etwa den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 22. Dezember 2006 - 1 B 34/06 -, Natur und Recht 2007, S. 433 ff.), mag daher offenbleiben.
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