Volltextveröffentlichungen (5)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Darlegen der Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes bzw. des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Übersetzung der Belehrung in somalischer Sprache zur Erfüllung der Informationspflicht i.R.e. Asylantrags eines Flüchtlings

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlegen der Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes bzw. des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Übersetzung der Belehrung in somalischer Sprache zur Erfüllung der Informationspflicht i.R.e. Asylantrags eines Flüchtlings

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 21.11.2017 - 1 C 39.16

  Pflicht zur Aufklärung der Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen …

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Danach drängte sich mangels hinreichend konkret dargelegter Einwände eines Beteiligten auch keine weitere Sachverhaltsaufklärung auf, zumal den Kläger an der Aufklärung des möglichen Ausgangs in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine besondere Mitwirkungslast trifft (s. dazu auch BVerwG, Urteil vom 21. November 2017 - 1 C 39.16 - Buchholz 402.251 § 29 AsylG Nr. 4 Rn. 28).
• BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89

  Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - …

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Rn. 3 1.1 Die Grundsätze der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind in aller Regel revisionsrechtlich dem sachlichen Recht zuzuordnen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ).
• BVerwG, 10.10.2001 - 9 BN 2.01

  Hundesteuer; Erhöhung des Steuersatzes für Kampfhunde; Hunderassenliste; …

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Denn damit wird ein - angeblicher - Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung angesprochen, der einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO grundsätzlich nicht begründen kann (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2001 - 9 BN 2.01 - Buchholz 401.65 Hundesteuer Nr. 7 S. 11 f.).

• BVerwG, 25.09.2013 - 1 B 8.13

  Gehörsrüge; Vertagungsantrag; Entscheidungsgründe

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Das ist nur der Fall, wenn die Entscheidungsgründe vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstandes fehlen oder sich als derart verworren oder unverständlich darstellen, dass sie unbrauchbar sind (s. BVerwG, Beschluss vom 25. September 2013 - 1 B 8.13 - juris Rn. 16 m.w.N.).
• BVerwG, 30.06.2003 - 4 B 35.03

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist für die …

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Umfasst sind insbesondere die ausreichende Erforschung und Würdigung der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen, wie etwa des Akteninhalts, des Vortrags der Beteiligten, eingeholter Auskünfte oder gerichtskundiger Tatsachen (BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 4 B 35.03 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 26 S. 21).
• BVerwG, 10.02.2015 - 5 B 60.14

  Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht

  Auszug aus BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

  Ein einen Verfahrensfehler begründender Verstoß gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann nur ausnahmsweise insbesondere dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).

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• BVerwG, 24.10.2023 - 1 B 22.23

  Verfahrensfehlerhafte Annahme systemischer Schwachstellen wegen Verweigerung der …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 29.08.2023 - 1 B 17.23

  Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht des Gerichts wegen Ablehnung der in …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16 und Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 13.01.2021 - 9 LA 150/20

  Afghanistan; grundsätzliche Arbeitsfähigkeit; Bedingungen, humanitäre; …

  Solche schwerwiegenden Mängel sind insbesondere dann anzunehmen, wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3.9.2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3).

• BVerwG, 07.11.2023 - 1 B 29.23

  Rechtliche Grenzen für Überstellungen nach der Verordnung Nr. 604/2013/EU; …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 39.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16 und Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 31.23

  Annahme einer subjektiven Rechtsgutverletzung des Einzelnen allein aus der …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 26.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 36.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 08.11.2023 - 1 B 32.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• BVerwG, 08.11.2023 - 1 B 23.23

  Rechtliche Grenzen für Überstellungen nach der Verordnung Nr. 604/2013/EU; …

  Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist vom Revisionsgericht nur daraufhin nachzuprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze) und Naturgesetze verstößt oder gedankliche Brüche und Widersprüche enthält (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16; Beschluss vom 3. September 2018 - 1 B 41.18 - juris Rn. 3, jeweils m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 11.05.2021 - 9 LA 124/20

  Anerkennung; Antragstellung; Divergenz; Einreise; Eltern; Familienasyl; …
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 24.23
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 30.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 40.23

  Zulassung der Revision wegen der von der Beschwerde geltend gemachten …
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 38.23

  Subjektive Rechtsgutverletzung des Einzelnen allein aus der Weigerung eines …
• BVerwG, 07.11.2023 - 1 B 34.23

  Subjektive Rechtsgutverletzung des Einzelnen allein aus der Weigerung eines …
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 28.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …
• BVerwG, 08.11.2023 - 1 B 27.23

  Rechtliche Grenzen für Überstellungen nach der Verordnung Nr. 604/2013/EU; …
• OVG Niedersachsen, 21.06.2019 - 9 LA 25/19

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Gewährung subsidiären Schutzes; …
• BVerwG, 13.11.2023 - 1 B 33.23

  Subjektive Rechtsverletzung des Einzelnen als Folge allein aus der Weigerung …
• OVG Niedersachsen, 23.08.2021 - 9 LA 143/20

  Afghanistan; Änderung der Sach- und Rechtslage; Antragsfrist; Corona-Pandemie; …
• VG München, 13.03.2019 - M 9 S 17.50582

  Dublin-Verfahren: Selbsteintritt zugunsten der Kindsmutter, nicht aber für den …
• VG München, 15.04.2019 - M 9 S 18.52520

  Verwaltungspraxis im Zusammenhang mit der Tarakhel-Rechtsprechung
• VG Freiburg, 18.12.2020 - A 8 K 121/20

  Guinea: Dublin: keine unmenschliche oder entwürdigende Behandlung in Italien
• VG Leipzig, 07.11.2019 - 1 L 1115/19

  Nigeria: Rücküberstellung nach Italien rechtens; keine systemischen Mängel im …
• VG München, 23.01.2019 - M 9 S 17.52280

  Frage "systemischer Mängel" betrifft nur die Durchführung des Asylverfahrens
• OVG Schleswig-Holstein, 24.05.2022 - 4 LA 34/20

  Asylrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung
• VG München, 05.03.2019 - M 9 S 18.50604

  Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen in …
• VG München, 16.04.2019 - M 9 S 18.50073

  Erfolgloser Eilantrag gegen Dublin-Bescheid (Italien)
• VG München, 26.02.2019 - M 9 S 18.50547

  Erfolgloser Eilantrag gegen Abschiebungsanordnung nach Italien
• VG München, 21.02.2019 - M 9 S 17.52578

  Keine systemische Mängel des Asylverfahrens und der Aufenthaltsbedingungen für …
• VG München, 24.01.2019 - M 9 S 17.51556

  Erfolgloses Eilverfahren bzgl. Überstellung nach Italien
• VG Leipzig, 24.01.2020 - 1 K 1752/19

  Nigeria: Dublin: Rücküberstellung nach Italien rechtens; keine systemischen …
• VG München, 04.03.2019 - M 9 S 18.50577

  Abschiebung nach Italien - kein "Forum shopping" im Asylrecht
• OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20

  Denkfehler; Fristversäumnis; Rechtsirrtum; Verfahrensfehler; Asylrecht - Antrag …