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| BVerwG, 11.03.1980 - 1 B 425.80 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Geltung der allgemeinen Vorschriften über die Rechtsbehelfsfristen und über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auf dem Gebiet des Aufenthaltsrechts gegenüber einem Ausländer
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 26.11.1979 - XI 1039/78
- BVerwG, 11.03.1980 - 1 B 425.80
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.09.1979 - 1 B 183.78
Geltung der Vorschriften über Rechtsbehelfsfristen und Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus BVerwG, 11.03.1980 - 1 B 425.80
Entgegen der Meinung des Klägers ist durch die Rechtsprechung des Senats geklärt, daß die allgemeinen Vorschriften über die Rechtsbehelfsfristen und über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegenüber Ausländern gelten, und zwar auch auf dem hier maßgeblichen Gebiet des Aufenthaltsrechts (vgl. Beschluß vom 6. September 1979 - BVerwG 1 B 183.78 - mit weiteren Nachweisen).
- BVerwG, 16.01.1981 - 1 B 849.80
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumung der Widerspruchsfrist - …
Die Frage nach dem zur Wahrung der Rechtsbehelfsfrist zu verlangenden Maß an Achtsamkeit und Vorsorge bestimmt sich, wie dargelegt, nach den besonderen Umständen des einzelnen Falles und rechtfertigt deswegen regelmäßig nicht die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (Beschlüsse vom 7. Dezember 1976 - BVerwG 5 B 29.74 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 95; vom 11. März 1980 - BVerwG 1 B 425.80 -).
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