Rechtsprechung
| BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Zulässigkeit einer Divergenzbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen; Folter als politische Verfolgung; Asylerheblichkeit von Folter in der Türkei
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 08.12.2003 - 12 UE 2653/03
- BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 17.98
Nordirak als inländische Fluchtalternative für politisch Verfolgte aus dem Irak
Auszug aus BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04
Es entspricht im Übrigen ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass auch im Falle bereits erlittener politischer Verfolgung das Bestehen einer inländischen Fluchtalternative im Zeitpunkt der Ausreise die Annahme einer Vorverfolgung im Sinne des Asylrechts ausschließt (vgl. etwa Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 17.98 -.BVerwGE 108, 84 ).
- BVerwG, 25.07.2000 - 9 C 28.99
Terrorismusabwehr; Misshandlung in der Haft; Vermutung für politische Verfolgung; …
Auszug aus BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04
Die von der Beschwerde herangezogenen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts befassen sich damit, unter welchen Voraussetzungen eine Folter als an asylrelevante Merkmale anknüpfend und damit als politische Verfolgung anzusehen ist (vgl. hierzu auch Urteil vom 25. Juli 2000 - BVerwG 9 C 28.99 - BVerwGE 111, 334 ). - BVerfG, 09.01.1991 - 2 BvR 935/90
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung imn …
Auszug aus BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04
Die Beschwerde meint, das Berufungsurteil weiche von dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Januar 1991 - 2 BvR 935/90 - (InfAuslR 1992, 59) ab.
- BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; zielgerichtete Handlung; …
Dies entspricht zwar der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 17.98 - BVerwGE 108, 84 und Beschluss vom 30. November 2004 - BVerwG 1 B 49.04 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 295; zum Asylrecht grundlegend BVerfG…, Beschluss vom 10. Juli 1989 a.a.O. S. 344), ist aber für das Flüchtlingsrecht unter der Geltung der Richtlinie 2004/83/EG nicht mehr mit Bundesrecht vereinbar. - VG Bremen, 01.07.2010 - 2 K 3791/08
Türkei: § 60 Abs. 1 AufenthG, Folter, MKP, Wehrdienstentziehung
Auch im Falle bereits erlittener politischer Verfolgung schließt das Bestehen einer inländischen Fluchtalternative im Zeitpunkt der Ausreise die Annahme einer Vorverfolgung im Sinne des Asylrechts nach Art. 16 a GG aus (BVerwG, Beschluss vom 30.11.2004 - 1 B 49/04 in Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 295).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".