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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14646
BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16 (https://dejure.org/2016,14646)
BVerwG, Entscheidung vom 25.05.2016 - 1 B 49.16 (https://dejure.org/2016,14646)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - 1 B 49.16 (https://dejure.org/2016,14646)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14

    Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern; …

    Auszug aus BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16
    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110).
  • BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Einbürgerung; …

    Auszug aus BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16
    Letzteres ist durch Auslegung aller maßgebenden Umstände, insbesondere der Zulassungsgründe zu ermitteln (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. September 1992 - 5 C 80.88 - Buchholz 436.61 § 18 SchwbG Nr. 6 und vom 19. April 2011 - 1 C 3.10 - Buchholz 402.242 § 25 AufenthG Nr. 16 jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 09.11.2009 - 1 BvR 2298/09
    Auszug aus BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16
    Hierdurch wird der Zugang zur Rechtsmittelinstanz nicht unzumutbar erschwert (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. November 2009 - 1 BvR 2298/09 - juris).
  • BVerwG, 10.09.1992 - 5 C 80.88

    Revisionszulassung, Beschränkung der - auf einen von mehreren Ansprüchen in der …

    Auszug aus BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16
    Letzteres ist durch Auslegung aller maßgebenden Umstände, insbesondere der Zulassungsgründe zu ermitteln (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. September 1992 - 5 C 80.88 - Buchholz 436.61 § 18 SchwbG Nr. 6 und vom 19. April 2011 - 1 C 3.10 - Buchholz 402.242 § 25 AufenthG Nr. 16 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 14.04.2016 - 1 B 3.16

    Bewertung des Entscheids eines Gerichts durch Prozessurteil anstatt durch …

    Auszug aus BVerwG, 25.05.2016 - 1 B 49.16
    Entscheidet ein Gericht durch Prozess- statt durch Sachurteil kann darin ein Verfahrensfehler liegen, wenn die Entscheidung auf der fehlerhaften Anwendung prozessualer Vorschriften beruht (BVerwG, Beschluss vom 14. April 2016 - 1 B 3.16 - juris m.w.N.).
  • VG Potsdam, 27.07.2016 - 2 K 1331/14

    Recht der Landesbeamten

    Rn. 31 so OVG Saarland, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 1 B 49.16 -, juris Rn. 19 (betreffend einen vorgelagerten Streit um den Einbehalt der das Ruhegehalt übersteigenden Dienstbezüge im vorläufigen Rechtsschutzverfahren und einen Sachverhalt, nach welchem im Laufe des Widerspruchsverfahrens gerade - anders als vorliegend - ein aktuelles ärztliches Gutachten eingeholt wurde),.
  • VG München, 15.10.2019 - M 1 K 17.3031

    Erfolglose Nachbarklage gegen Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses für …

    Entsprechendes gilt für sonstige Belästigungen durch soziale Konflikte (…vgl. BayVGH, U.v. 13.9.2012 - 2 B 12.109 - juris Rn. 40;… HessVGH, B.v. 3.3.2016 - 4 B 403.16 - juris Rn. 34; SächsOVG, B.v. 19.7.2016 - 1 B 49.16 - juris Rn. 7).
  • VG München, 15.10.2019 - M 1 K 18.4869

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung erfolglos - Wohnhaus für hilfsbedürftige …

    Entsprechendes gilt für sonstige Belästigungen durch soziale Konflikte (…vgl. BayVGH, U.v. 13.9.2012 - 2 B 12.109 - juris Rn. 40;… HessVGH, B.v. 3.3.2016 - 4 B 403.16 - juris Rn. 34; SächsOVG, B.v. 19.7.2016 - 1 B 49.16 - juris Rn. 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.03.2018 - 1 N 8.17

    Persönlicher Kontakt zum Rechtsanwalt im Rahmen einer Direktabschiebung; …

    Die Zulassungsbegründung verkennt, dass es im vorliegenden Verfahren nicht um die Rechtsfrage geht, ob die Abschiebung der Klägerin rechtswidrig war (vgl. dazu VG Berlin, Urteil vom 25. Februar 2015 - 24 K 14.15 - [juris]; nachgehend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Januar 2016 - OVG 7 B 14.15 - BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2016 - 1 B 49.16 -).
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