Rechtsprechung
| OVG Berlin, 23.05.1991 - 1 B 49.90 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sondernutzungserlaubnis; Widerruflichkeit; Straßenhandel; Vertrauensschutz; Traditionsgemäße Waren
Verfahrensgang
- VG Berlin, 21.03.1990 - 1 A 199.88
- OVG Berlin, 23.05.1991 - 1 B 49.90
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - 1 B 65.10
Zur Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb eines Gasheizstrahlers in einem …
In der Praxis schlug das weite Verständnis der öffentlichen Interessen über § 40 des Verwaltungsverfahrensgesetzes - VwVfG - auch auf die für die Ermessensentscheidung relevanten Gesichtspunkte durch (vgl. z.B. OVG Berlin, Beschluss vom 16. August 2000 - OVG 1 S 5.00 - OVGE Nr. 23, 217, 218; OVG Berlin, Beschluss vom 23. Mai 1991 - 1 B 49.90 - LKV 1991, 311; VG Berlin, Beschluss vom 5. Februar 1991 - 1 A 1/91 - LKV 1991, 247). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2005 - 11 A 2420/04
Bewilligung einer erweiterten Sondernutzungserlaubnis für einen Betreiber einer …
Rn. 32 OVG Berlin, Urteil vom 23. September 1987 - 1 B 81.86 -, GewArch 1988, 130; vgl. auch Beschluss vom 23. Mai 1991 - 1 B 49.90 - Langtext in juris,. - VG Berlin, 13.06.2003 - 3 A 17.02
Erlaubniserteilung zur Aufstellung von Telefonzellen; Begriff der …
Diese darf den Antrag grundsätzlich aus jedem sachlichen Grund ablehnen (OVG Berlin, Beschluss vom 23. Mai 1991 - 1 B 49.90 -, LKV 1991, 311).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 49.90 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen für die Bezeichnung eines geltend gemachten Verfahrensmangels - Möglichkeit der rechtzeitigen Stellungnahme bei frühzeitiger Unterrichtung über die Geschehnisse - Ermessen des Gerichtes über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 11.12.1989 - 13 S 2538/88
- BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 49.90
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 21.08.1992 - 1 B 53.92
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Die Aufklärungsrüge kann nicht dazu dienen, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbar hätte stellen können, aber zu stellen unterlassen hat (Beschluß vom 10. Februar 1978 - BVerwG 1 B 13.78 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 8; Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 49.90 -).
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