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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.06.2006 - 1 B 54.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2643
BVerwG, 15.06.2006 - 1 B 54.06 (https://dejure.org/2006,2643)
BVerwG, Entscheidung vom 15.06.2006 - 1 B 54.06 (https://dejure.org/2006,2643)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juni 2006 - 1 B 54.06 (https://dejure.org/2006,2643)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gestützt auf die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Beurteilung eines inhaltlich an die pakistanische Ehefrau gerichteten, aber an den Sohn adressierten Schreibens als nicht geeignete Initiative zur Beschaffung von Dokumenten; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 108 Abs. 2; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 25 Abs. 5
    Revisionsverfahren, Verfahrensrecht, grundsätzliche Bedeutung, Mitwirkungspflichten, Passbeschaffung, Zumutbarkeit, rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, Pakistan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen …

    Auszug aus BVerwG, 15.06.2006 - 1 B 54.06
    Zwar folgt aus dem Recht auf rechtliches Gehör keine allgemeine Frage- und Aufklärungspflicht des Gerichts (vgl. BVerfGE 84, 188, 190).
  • BVerwG, 28.12.1999 - 9 B 467.99
    Auszug aus BVerwG, 15.06.2006 - 1 B 54.06
    Insbesondere muss ein Gericht die Beteiligten grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 28. Dezember 1999 - BVerwG 9 B 467.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 51).
  • BVerwG, 16.12.1998 - 1 B 105.98

    Ausländerrecht - Versagung der Aufenthaltsbefugnis nach unanfechtbarer Ablehnung …

    Auszug aus BVerwG, 15.06.2006 - 1 B 54.06
    Mit der Verwendung dieses Begriffes will das Gesetz es gerade ermöglichen, den Eigenheiten des Einzelfalles Rechnung zu tragen (Beschluss vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 1 B 105.98 - Buchholz 402.240 § 30 AuslG 1990 Nr. 10).
  • VG Köln, 04.12.2019 - 5 K 7317/18

    Unzumutbarkeit, subsidiär Schutzberechtigter, Syrer, Wehrdienstverweigerer, …

    Rn. 26 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Juni 2006 - 1 B 54/06 - juris; BayVGH, Beschluss vom 13. Juni 2016 - 10 C 16.773 - juris Rn. 17, Urteil vom 18. Januar 2011 - 19 B 10.2157 - juris Rn. 24, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 19 ZB 15.428 -, juris Rn. 9.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2017 - 3 B 14.16

    Humanitärer Aufenthaltstitel; Geburt im Inland; Ausschluss des Familiennachzugs; …

    Der Begriff der Zumutbarkeit in § 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG schließt es lediglich aus, einem Ausländer von vornherein erkennbar aussichtslose Handlungen abzuverlangen (BVerwG, Beschluss vom 15. Juni 2006 - 1 B 54.06 - juris Rn. 4; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 18. Dezember 2012 - OVG 3 B 18.11 - juris Rn. 31).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; eheliche Lebensgemeinschaft; …

    Die - gerichtlich vollständig überprüfbare (…vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 29.2.1996 - 11 S 2744/95 -, InfAuslR 1996, 304, 305) - Frage, welche konkreten Initiativ- und Mitwirkungshandlungen zur Erlangung eines Passes dem Ausländer zumutbar sind, beurteilt sich unter Berücksichtigung aller Umstände und Besonderheiten des Einzelfalls (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.6.2006 - BVerwG 1 B 54.06 -, Buchholz 402.242 AufenthG § 25 Nr. 4).
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 1 B 54/06 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21460
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 1 B 54/06 AS ER (https://dejure.org/2007,21460)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.01.2007 - L 1 B 54/06 AS ER (https://dejure.org/2007,21460)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - L 1 B 54/06 AS ER (https://dejure.org/2007,21460)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Empfängers von Arbeitslosengeld II (Alg II) zu gemeinnütziger Arbeit ; Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit an einen Sozialhilfeempfänger; Umfang der summarischen Prüfung in Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; ...

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 21.10.2003 - B 7 AL 82/03 B

    Beschäftigungsangebot nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III kein Verwaltungsakt

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 1 B 54/06
    Derartige, vom Träger der Grundsicherung unterbreitete Vorschläge sind mit den Vermittlungsvorschlägen im Recht der Arbeitsförderung nach § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Dritten Buchs des Sozialgesetzbuches (SGB III) vergleichbar, bei denen es sich nicht um Verwaltungsakte handelt (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 22.06.1977 - Az.: 7 RAr 131/75, BSGE 44, 71 ff; Beschluss vom 21.10.2003 - Az.: B 7 AL 82/03 AL).
  • BSG, 22.06.1977 - 7 RAr 131/75
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 1 B 54/06
    Derartige, vom Träger der Grundsicherung unterbreitete Vorschläge sind mit den Vermittlungsvorschlägen im Recht der Arbeitsförderung nach § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Dritten Buchs des Sozialgesetzbuches (SGB III) vergleichbar, bei denen es sich nicht um Verwaltungsakte handelt (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 22.06.1977 - Az.: 7 RAr 131/75, BSGE 44, 71 ff; Beschluss vom 21.10.2003 - Az.: B 7 AL 82/03 AL).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2005 - L 19 B 89/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 1 B 54/06
    Bei der Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit handelt es sich indes nicht um die Entscheidung über eine Leistung, sondern vielmehr um die Forderung eines bestimmten Verhaltens durch den Träger der Grundsicherung, das Voraussetzung für die Gewährung einer Leistung ist (LSG NRW, Beschluss vom 11.11.2005 - Az.: L 19 B 89/05 ER;… Eicher, a.a.O., § 39, Rn. 16).
  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2009 - L 1 AS 746/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Ein-Euro-Job - kein …

    Rn. 34 Da dem bloßen Vermittlungsvorschlag - im Geltungsbereich des SGB II gilt insoweit nichts anderes (vgl. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Januar 2007 - L 1 B 54/06 ER; LSG Hamburg, Beschluss vom 8. März 2006 - L 5 B 344/05 ER AS; SG Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2005 - S 37 AS 4801/05 ER;… Harks in JurisPK-SGB II § 16 Rn. 102;… Eicher a.a.O. Rn. 235;… Voelzke in Hauk/Noftz SGB II § 16 Rn. 48 in der Fassung 2007) - nicht die Rechtsnatur eines Verwaltungsaktes zukommt (st. Rspr. BSG, zuletzt Beschluss vom 21. Oktober 2003 - B 7 AL 82/03 B -), der Vermittlungsvorschlag vielmehr nur den Nachweis der Gelegenheit zum Vertragsschluss mit einem Arbeitnehmer enthält oder für den Fall einer Tätigkeit mit Mehraufwandsvergütung den Nachweis der Gelegenheit zur Verrichtung dieser Tätigkeit, lag der Beschäftigung der Klägerin mit Mehraufwandsvergütung im vorliegenden Fall weder eine Eingliederungsvereinbarung noch ein Verwaltungsakt zugrunde.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - L 1 B 49/07

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe i.R.e. …

    Mithin beinhaltet das Angebot lediglich den Nachweis der Gelegenheit zur Aufnahme einer zusätzlichen Arbeit bei dem Träger "Mensch und Arbeit" (vgl. auch LSG NRW, Beschlüsse vom 25.05.2005 - Az.: L 9 B 14/05 AS ER und vom 23.01.2007 - L 1 B 54/06 AS ER, Juris).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2006 - L 1 B 54/06 SF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,112853
LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2006 - L 1 B 54/06 SF (https://dejure.org/2006,112853)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.05.2006 - L 1 B 54/06 SF (https://dejure.org/2006,112853)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - L 1 B 54/06 SF (https://dejure.org/2006,112853)
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Volltextveröffentlichung

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