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| BVerwG, 02.11.2021 - 1 B 54.21, 1 B 54.21 (1 C 35.21) |
Zitiervorschläge
BVerwG, Entscheidung vom 02.11.2021 - 1 B 54.21, 1 B 54.21 (1 C 35.21) (https://dejure.org/2021,47319)
BVerwG, Entscheidung vom 02. November 2021 - 1 B 54.21, 1 B 54.21 (1 C 35.21) (https://dejure.org/2021,47319)
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Annahme einer starken Vermutung im asylgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Annahme einer starken Vermutung im asylgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Annahme einer starken Vermutung im asylgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 16.01.2018 - 23 K 1553.16
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.05.2021 - 3 B 66.18
- BVerwG, 02.11.2021 - 1 B 54.21, 1 B 54.21 (1 C 35.21)
- BVerwG, 19.01.2023 - 1 C 35.21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuGH, 19.11.2020 - C-238/19
Im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien spricht eine starke Vermutung dafür, dass …
Auszug aus BVerwG, 02.11.2021 - 1 B 54.21
Sie kann dem Senat insgesamt Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, welche Anforderungen an die Annahme einer "starken Vermutung" (EuGH, Urteil vom 19. November 2020 - C-238/19 [ECLI:EU:C:2020:945] - Rn. 57) für eine Verknüpfung zwischen der Verweigerung des Militärdienstes unter den in Art. 9 Abs. 2 Buchst. e der Richtlinie 2011/95/EU (§ 3a Abs. 2 Nr. 5 AsylG) genannten Voraussetzungen mit einem der in Art. 10 der Richtlinie 2011/95/EU (§ 3a Abs. 3 i.V.m. § 3b AsylG) genannten Verfolgungsgründe - sowie deren Widerlegung - zu stellen sind und welche Bedeutung einer solchen "starken Vermutung" im Rahmen der richterlichen Überzeugungsbildung (§ 108 Abs. 1 VwGO) zukommt.
- BVerwG, 07.10.2022 - 1 B 34.22
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (hier: …
Rn. 7 b) Keine andere Beurteilung rechtfertigt es, dass der Senat mit Beschlüssen vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - und vom 2. November 2021 - 1 B 54.21 (1 C 35.21 ) - gegen die von der Beschwerde herangezogenen Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg die Revision zur Klärung von Fragen zugelassen hat, die den von der Beschwerde formulierten Fragen entsprechen.
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