Rechtsprechung
| BVerwG, 12.05.2004 - 1 B 72.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verletzung der Pflicht eines Gerichts zur Kenntnisnahme und Erwägung entscheidungserheblichen Tatsachenstoffs - Umfang der Aufklärungspflicht eines Gerichts - Annahme der Verletzung eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2004 - 4 A 784/02
- BVerwG, 12.05.2004 - 1 B 72.04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 12.05.2004 - 1 B 72.04
Nur wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung entscheidungserheblichen Tatsachenstoffs verletzt hat, kann im Einzelfall ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG festgestellt werden (vgl. etwa BVerfGE 96, 205 m.w.N.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2008 - 18 A 1145/07
Wiederholungsgefahr Prognose Sozialprognose Reststrafe Bewährung Gutachten …
Rn. 19 Vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2000 - 2 BvR 143/98 - BVerwG, Beschluss vom 12. Mai 2004 - 1 B 72.04 - ; Senatsbeschluss vom 22. Juni 2007 - 18 A 2786/06 -.
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