Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 16.03.2006 - 1 B 735/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
- Judicialis
SächsBO a.F. § 70; ; VwVfG § 36 Abs. 2 Nr. 4; ; VwGO § 161 Abs. 2
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
SächsBO a.F. § 70; VwVfG § 36 Abs. 2 Nr. 4.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauordnungrecht: Baugenehmigung, Nebenbestimmung, Auflage, Empfängerhorizont, Feststellung der Erledigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachträglich erteilte Baugenehmigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auslegung bei den einer nachträglich erteilten Baugenehmigung beigefügten Regelungen als selbstständig anfechtbare Nebenbestimmungen; Feststellung der Erledigung
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 06.04.2004 - 3 K 1643/00
- OVG Sachsen, 16.03.2006 - 1 B 735/05
Papierfundstellen
- DVBl 2006, 1536 (Ls.)
- DÖV 2007, 41 (Ls.)
- BauR 2006, 1029
- BauR 2007, 439 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 20.05.1998 - 1 S 187/98
Ergänzung einer Kostenentscheidung; Außergerichtliche Entscheidung; Beigeladener; …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.03.2006 - 1 B 735/05
Letztlich verstoße die Umdeutung des anwaltlichen Antrages auch gegen die vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinen Beschlüssen vom 8.8.1997 - 1 S 564/96 - und vom 20.5.1998 - 1 S 187/98 - aufgestellten Anforderungen. - OVG Sachsen, 08.08.1997 - 1 S 564/96
Eilverfahren; Antragsauslegung; Teilungsgenehmigung; Parteivorbringen; …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.03.2006 - 1 B 735/05
Letztlich verstoße die Umdeutung des anwaltlichen Antrages auch gegen die vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinen Beschlüssen vom 8.8.1997 - 1 S 564/96 - und vom 20.5.1998 - 1 S 187/98 - aufgestellten Anforderungen.
- VG Gießen, 25.04.2012 - 8 K 3258/11
Geeignetheitsbestätigung
Das folgt daraus, dass die Formulierung im Bescheid vom 26.01.2011, im Obergeschoss seien höchstens acht Geld- oder Warenspielgeräte und vier im Untergeschoss zulässig, nach ihrem Erklärungswert auszulegen ist, und diese Formulierung aus der Sicht des Empfängerhorizontes unter Berücksichtigung der äußeren Form, Abfassung und Begründung und aller sonst bekannten oder erkennbaren Umstände nach Treu und Glauben bei objektiver Auslegung (vgl. dazu Sächs. OVG, U. v. 16.03.2006 - 1 B 735/05 -, UPR 2006, 452; OVG NW, U. v. 10.12.1999 - 21 A 3481/96 -, NVwZ-RR 2000, 671;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, 12. Aufl. 2010, Rdnr. 14 zu § 36) auch als Auflage verstanden werden muss. - VG Saarlouis, 08.01.2019 - 3 L 1524/18
Antrag auf Erlass oder Stundung der festgesetzten und angeforderten Gewerbesteuer …
Ausgehend von dem objektiven Erklärungswert der in Rede stehenden Ausführungen kommt es darauf an, wie der Adressat bzw. Empfänger diese unter Berücksichtigung der äußeren Form, Abfassung, Begründung und aller sonstigen ihm bekannten oder erkennbaren Umstände nach Treu und Glauben bei objektiver Auslegung verstehen durfte[Vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.08.2011 -2 B 68/10-, juris und Urteil vom 27.4.1990, NJW 1991, 508; SächsOVG, Urteil vom 16.3.2006 -1 B 735/05- m.w.N. und SächsOVG, Beschluss vom 27.5.2005 -1 E 20/05- m.w.N.][Vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.08.2011 -2 B 68/10-, juris und Urteil vom 27.4.1990, NJW 1991, 508; SächsOVG, Urteil vom 16.3.2006 -1 B 735/05- m.w.N. und SächsOVG, Beschluss vom 27.5.2005 -1 E 20/05- m.w.N.]. - OVG Sachsen, 11.04.2006 - 1 BS 321/05
Baugenehmigung, Nutzungsuntersagung, Einstweilige Anordnung, Konkludente …
Ausgehend von dem objektiven Erklärungswert der in Rede stehenden Ausführungen kommt es darauf an, wie der Adressat bzw. Empfänger diese unter Berücksichtigung der äußeren Form, Abfassung, Begründung und aller sonstigen ihm bekannten oder erkennbaren Umstände nach Treu und Glauben bei objektiver Auslegung verstehen durfte (vgl. SächsOVG, Urt. v. 16.3.2006 - 1 B 735/05 - m.w.N.).
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