Rechtsprechung
| BVerwG, 07.02.1984 - 1 B 8.84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,4852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 18.10.1983 - Bf VI 18/82
- BVerwG, 07.02.1984 - 1 B 8.84
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 16.09.1994 - 1 B 182.94
Darlegungserfordernis - Mangelnde Bestimmtheit einer behördlichen Auflage - …
Der beschließende Senat hat in seinem Beschluß vom 7. Februar 1984 - BVerwG 1 B 8.84 - (Buchholz 451.41 § 5 GastG Nr. 2) und ähnlich in seinem Urteil vom 9. August 1983 - BVerwG 1 C 36.81 - (Buchholz 451.41 § 4 GastG Nr. 10 = GewArch 1984, 35) ausgeführt, die Ermächtigungsgrundlage des § 5 Abs. 1 Nr. 1 GastG setze voraus, daß ein konkretes Vorkommnis die Besorgnis begründet, die in der Bestimmung aufgeführten Rechtsgüter seien gefährdet. - VG Regensburg, 13.11.2014 - RN 5 K 14.1125
Rechtsgrundlage zur Durchsetzung von Verstößen gegen …
Eine solche Auflage setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine konkrete Gefahr voraus (BVerwG, B.v. 07.02.1984 - 1 B 8/84 - juris Rn. 3;… BVerwG, B.v. 16.09.1994 - 1 B 182/94 - juris Rn. 5).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.