Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 19.01.2023 - 1 C 1.22

  Prüfung des Flüchtlingsschutzes bei subsidiär Schutzberechtigten, die sich dem …

  Auszug aus BVerwG, 23.08.2023 - 1 B 8.23

  Rn. 3 Nach diesem Maßstab zeigt die Beschwerde nicht auf, dass die Berufungsentscheidung - wie behauptet - von dem zum Zeitpunkt der Begründung der Beschwerde - 30. Januar 2023 - noch nicht zugestellten und veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 2023 - 1 C 1.22 - (Pressemitteilung Nr. 4/2023 vom 19.01 .2023) abweicht.

  Nur hinsichtlich dieser Verknüpfung mit einem Verfolgungsgrund sind indessen der Gerichtshof der Europäischen Union und ihm folgend der Senat im Urteil vom 19. Januar 2023 - 1 C 1.22 - (Pressemitteilung Nr. 4/2023 vom 19.01 .2023) von einer "starken Vermutung" ausgegangen, die unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Prüfung durch Behörden und Gerichte in Anbetracht sämtlicher Umstände des Einzelfalls steht.

• EuGH, 19.11.2020 - C-238/19

  Im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien spricht eine starke Vermutung dafür, dass …

  Auszug aus BVerwG, 23.08.2023 - 1 B 8.23

  Die Beschwerde führt aus, das Bundesverwaltungsgericht habe unter Bezugnahme auf die Urteile des EuGH vom 19. November 2020 - C-238/19 - und vom 19. Januar 2023 (richtig: 12. Januar 2023) - C-280/21 - entschieden, es spreche eine starke Vermutung dafür, dass die Wehrdienstverweigerung durch die Behörden Syriens unabhängig von den viel komplexeren persönlichen Gründen eines Betroffenen als ein Akt politischer Opposition ausgelegt werde und die Militärdienstverweigerung mit den unionsrechtlich relevanten Verfolgungsgründen in Zusammenhang stehe.
• BVerfG, 03.10.1989 - 1 BvR 1245/88

  Anforderungen an die Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer …

  Auszug aus BVerwG, 23.08.2023 - 1 B 8.23

  Rn. 4 Es kann dahinstehen, welche Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich der Angabe eines divergenzfähigen Rechtssatzes in der Entscheidung, von der abgewichen worden sein soll, zu stellen sind, wenn diese Entscheidung dem Rechtsmittelführer noch nicht im Volltext zugänglich ist (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 3. Oktober 1989 - 1 BvR 1245/88 - BVerfGE 81, 22 ).
• BVerwG, 21.11.2017 - 1 B 148.17

  Prognosemaßstäbe und Beweislastgrundsätze im Asylverfahren; Unterschiede bei der …

  Auszug aus BVerwG, 23.08.2023 - 1 B 8.23

  Die Behauptung einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die eines der genannten divergenzfähigen Gerichte aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge dagegen nicht (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. November 2017 - 1 B 148.17, 1 PKH 93.17 - juris Rn. 16 m. w. N.).
• EuGH, 12.01.2023 - C-280/21

  Migracijos departamentas (Motifs de persécution fondés sur des opinions …

  Auszug aus BVerwG, 23.08.2023 - 1 B 8.23

  Die Beschwerde führt aus, das Bundesverwaltungsgericht habe unter Bezugnahme auf die Urteile des EuGH vom 19. November 2020 - C-238/19 - und vom 19. Januar 2023 (richtig: 12. Januar 2023) - C-280/21 - entschieden, es spreche eine starke Vermutung dafür, dass die Wehrdienstverweigerung durch die Behörden Syriens unabhängig von den viel komplexeren persönlichen Gründen eines Betroffenen als ein Akt politischer Opposition ausgelegt werde und die Militärdienstverweigerung mit den unionsrechtlich relevanten Verfolgungsgründen in Zusammenhang stehe.

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 13.03.2025 - 11 ZB 24.1815

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Medizinalcannabis - …

  Im Übrigen ist eine Divergenz nur dann hinreichend dargelegt, wenn ein inhaltlich bestimmter, die angefochtene Entscheidung tragender abstrakter Rechtssatz benannt wird, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung eines der in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO genannten Gerichte aufgestellten ebensolchen entscheidungstragenden Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat, wobei die divergierenden Rechtssätze einander präzise gegenüberzustellen sind (…stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 3.1.2024 - 3 BN 7.22 - juris Rn. 15; B.v. 23.8.2023 - 1 B 8.23 - juris Rn. 2;… B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 15 m.w.N.;… Rudisile, a.a.O. § 124 Rn. 42 f.;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 73 m.w.N.).
• VGH Bayern, 10.07.2025 - 11 ZB 25.58

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen erkrankungsbedingt fehlender …

  Dabei sind die divergierenden Rechtssätze einander präzise gegenüberzustellen (…stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 3.1.2024 - 3 BN 7.22 - juris Rn. 15; B.v. 23.8.2023 - 1 B 8.23 - juris Rn. 2;… B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 15 m.w.N.;… Rudisile in Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Stand August 2024, § 124 VwGO Rn. 42 f.;… Happ in Eyermann, VwGO, § 124a Rn. 73 m.w.N.).