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Weitere Entscheidungen unten: VG Schwerin, 17.05.2016 | OVG Sachsen, 23.03.2016

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.07.2016 - 1 B 84.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,23497
BVerwG, 12.07.2016 - 1 B 84.16 (https://dejure.org/2016,23497)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2016 - 1 B 84.16 (https://dejure.org/2016,23497)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - 1 B 84.16 (https://dejure.org/2016,23497)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Schutzbedürftigkeit eines Asylsuchenden bzgl. Drohens der erheblichen Verschlechterung einer Krankheit bei Rückkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2016 - 1 B 84.16
    Danach bedarf es der tatrichterlichen Würdigung im Einzelfall, ob die Gefahr einer wesentlichen Verschlimmerung der Erkrankung aufgrund zielstaatsbezogener Umstände alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für dessen Leib oder Leben führt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 Rn. 15 …und Beschluss vom 17. August 2011 - 10 B 13.11 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14

    Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern; …

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2016 - 1 B 84.16
    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110).
  • BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11

    Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2016 - 1 B 84.16
    Danach bedarf es der tatrichterlichen Würdigung im Einzelfall, ob die Gefahr einer wesentlichen Verschlimmerung der Erkrankung aufgrund zielstaatsbezogener Umstände alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für dessen Leib oder Leben führt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 Rn. 15 und Beschluss vom 17. August 2011 - 10 B 13.11 - juris Rn. 3).
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Rechtsprechung
   VG Schwerin, 17.05.2016 - 1 B 84/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,103614
VG Schwerin, 17.05.2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,103614)
VG Schwerin, Entscheidung vom 17.05.2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,103614)
VG Schwerin, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,103614)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.03.2016 - 1 B 84/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6348
OVG Sachsen, 23.03.2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,6348)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.03.2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,6348)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. März 2016 - 1 B 84/16 (https://dejure.org/2016,6348)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47 Abs. 6
    Normenkontrolle, einstweilige Anordnung, Gerichtsbesetzung, Vorsitzendenentscheidung, Bebauungsplan, Zwischenentscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 25.02.2015 - 4 VR 5.14

    Einstweiliger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren; ungeklärte Erschließung im …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2016 - 1 B 84/16
    Eine abschließende Entscheidung über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Bebauungsplan (zum Prüfungsmaßstab: BVerwG, Beschl. v. 25. Februar 2015 - 4 VR 5.14 -, juris Rn. 12;… Senatsbeschl. v. 5. Mai 2015 - 1 B 84/15 -, juris Rn. 16) ist derzeit nicht möglich, weil dem Senat die dafür erforderlichen Akten des Bebauungsplanverfahrens noch nicht vorliegen und der Antragsgegnerin eine angemessene Erwiderungsfrist zu dem ausführlich begründeten Eilantrag einzuräumen war, die noch nicht abgelaufen ist.
  • OVG Sachsen, 05.05.2015 - 1 B 84/15

    Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; "anderer wichtiger Grund"; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2016 - 1 B 84/16
    Eine abschließende Entscheidung über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Bebauungsplan (…zum Prüfungsmaßstab: BVerwG, Beschl. v. 25. Februar 2015 - 4 VR 5.14 -, juris Rn. 12; Senatsbeschl. v. 5. Mai 2015 - 1 B 84/15 -, juris Rn. 16) ist derzeit nicht möglich, weil dem Senat die dafür erforderlichen Akten des Bebauungsplanverfahrens noch nicht vorliegen und der Antragsgegnerin eine angemessene Erwiderungsfrist zu dem ausführlich begründeten Eilantrag einzuräumen war, die noch nicht abgelaufen ist.
  • OVG Sachsen, 29.01.2024 - 1 B 243/23

    Normenkontrolle; einstweilige Anordnung; Prüfungsmaßstab; Ausfertigung eines …

    Soweit die Antragsgegnerin im Übrigen auf die Konsequenzen für den beteiligten Projektträger Fa. B. verweist, erfolgten die bisherigen Bauarbeiten auf eigenes Risiko des jeweiligen Bauherrn (vgl. Senatsbeschl. v. 23. März 2016 - 1 B 84/16 -, juris Rn. 4;… Senatsbeschl. v. 23. März 2021 - 1 B 406/20 -, juris Rn. 59).
  • OVG Sachsen, 15.05.2025 - 1 B 65/25

    Bebauungsplan; Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Abwehr von mit einem …

    verweist, erfolgten die bisherigen Bauarbeiten auf eigenes Risiko des jeweiligen Bauherrn (vgl. Senatsbeschl. v. 23. März 2016 - 1 B 84/16 -, juris Rn. 4;… Senatsbeschl. v. 23. März 2021 - 1 B 406/20 -, juris Rn. 59).
  • OVG Sachsen, 23.03.2021 - 1 B 406/20

    Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Verwirkung; …

    Die bisherigen Bauarbeiten erfolgten auf eigenes Risiko des jeweiligen Bauherrn (vgl. Senatsbeschl. v. 23. März 2016 - 1 B 84/16 -, juris Rn. 4).
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