Rechtsprechung
| VGH Bayern, 27.01.1993 - 1 B 90.3248 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,30195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 21.12.2001 - 15 ZS 01.2570
Bauplanungsrecht: Kinocenter als Vergnügungsstätte, Zulässigkeit in einem …
Die Überleitungsvorschrift des § 25 c Abs. 3 Satz 1 BauNVO 1990 ist in Art. 3 des Gesetzes vom 22. April 1993 (BGBl I S. 466) förmlich aufgehoben worden, weil diese Vorschrift wegen Fehlens einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage unwirksam war (vgl. hierzu BVerwG vom 20.8.1992 BRS 54, 387, unter Hinweis auf seine Entscheidung vom 25.2.1992 zu § 25 c Abs. 2 BauNVO 1990, BVerwGE 90, 57 ; BayVGH vom 22.8.1994 Az. 14 B 91.3675, und vom 27.1.1993 Az. 1 B 90.3248). - VG Würzburg, 20.12.2012 - W 5 K 11.838
Baugenehmigung; Versagungsgegenklage; mehrere Spielhallen in einem Gebäude; …
Rn. 61 Auch aus § 25c Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 BauNVO i.d.F. vom 23. Januar 1990 ergibt sich nichts anderes, denn diese Vorschrift, die die Anwendung der Neufassung der BauNVO vorschrieb und mangels einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage als nichtig angesehen wurde (BayVGH, U.v. 27.01.1993 Nr. 1 B 90.3248), ist aufgehoben worden (Art. 3 des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes v. 22.04.1993, BGBl I S. 466/479). - VG Würzburg, 10.10.2011 - W 5 K 11.556
Spielhalle(n); Vorbescheid; Bebauungsplan "N... Straße - Teil I"; Abwägungsmangel …
Denn § 25c Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 BauNVO in der Fassung vom 23. Januar 1990, der die Anwendung der Neufassung vorschrieb und mangels einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage als nichtig angesehen wurde (BayVGH, U.v. 27.01.1993, Az.: 1 B 90.3248), ist aufgehoben worden (Art. 3 des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes vom 22.04.1993, BGBl I S. 466/479).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.