Rechtsprechung
| OVG Bremen, 19.09.1995 - 1 BA 2/94, 1 BA 23/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kommunales Verkehrskonzept; Bau einer neuen Weserbrücke; Anschlußplanung; Bau einer Entlastungsstraße; Schutz der Wohnbevölkerung ; Lärm ; Abgase
Verfahrensgang
- VG Bremen, 25.10.1993 - 4 A 96/92
- OVG Bremen, 19.09.1995 - 1 BA 2/94, 1 BA 23/94
- BVerwG, 22.07.1996 - 11 B 16.96
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OVG Bremen, 26.09.1994 - 1 BA 56/93
Straßenverkehrsbehörde; Schutz der Wohnbevölkerung ; Lärm ; Abgase ; …
Auszug aus OVG Bremen, 19.09.1995 - 1 BA 2/94
Zur Beachtlichkeit eines kommunalen Verkehrskonzeptes für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen (im Anschluß an OVG Bremen, U. v. 26.09.1994 - 1 BA 56/93 und 22/94 ).
- VGH Baden-Württemberg, 29.01.2009 - 5 S 149/08
Klagebefugnis von Straßenanliegern ; Kennzeichnung eines verkehrsberuhigten …
An einer verbindlichen, die Kläger allenfalls begünstigenden (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 19.09.1995 - 1 BA 2/94 bzw. 1 BA 23/94 -) F e s t - s e t z u n g eines verkehrsberuhigten Bereichs fehlte es freilich auch dann, wenn die 3. Bebauungsplanänderung aus irgendeinem Grund unwirksam sein sollte.Auch wenn eine mit der gebotenen Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs in Einklang zu bringende andere Verkehrsführung möglich sein sollte (vgl. zur Grenze der Zulässigkeit straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen zur Lärm- und Abgasbekämpfung OVG Bremen, Urt. v. 19.09.1995, a.a.O.;… BVerwG, Urt. v. 04.06.1986, a.a.O.;… Senat, Urt. v. 16.05.1997, a.a.O.;… Hentschel, StrVerkR, 38. A. 2005, § 45 Rn. 35), setzte dies zunächst ein entsprechendes neues Verkehrskonzept voraus, dem zufolge der Durchgangsverkehr zur B 3 auf anderen - hierfür geeigneten - Straßen geführt werden könnte.
- OVG Bremen, 04.11.1999 - 1 D 179/99
Städtebauliche Erforderlichkeit der Bebauungsplanung)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Bremen, 03.05.2016 - 1 LC 100/15
Neubauvorhaben im Holz- und Fabrikenhafen - Gebietserhaltungsanspruch; Gebot der …
So hat der Senat zum Beispiel entschieden, dass die Gewerbeklasse II in etwa einem Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO (…Beschl. v. 09.01.2013 - 1 B 258/12, juris Rn. 25; vgl. auch Beschl. v. 15.04.1993 - 1 B 94/92, NVwZ-RR 1994, 80: "…zwischen Mischgebiet und Gewerbegebiet"), die Gewerbeklasse III in etwa einem Mischgebiet nach § 6 BauNVO (…Urt. v. 02.12.2014 - 1 D 173/10, BRS 82 Nr. 28 (2014) juris Rn. 47) und die Gewerbeklasse IV im Wesentlichen dem allgemeinen Wohngebiet (§ 4 BauNVO) entspricht (Urt. v. 19.09.1995 - 1 BA 2/94, juris Rn. 62). - OVG Bremen, 05.11.1996 - 1 BA 11/96
Schutz vor Immissionen; Verkehrsbeschränkung; Gewerbeansiedlung; …
Zur Abgrenzung einer in planerischer Abwägung herbeigeführten zusätzlichen Belastung des allgemeinen Verkehrsnetzes (hier: Planung eines Automobilwerks) von einer problemschaffenden Straßenhalbplanung, deren Verkehrsfolgen infolge ausbleibender Anschlußplanung unbewältigt geblieben sind (im Anschluß an OVG Bremen, U. v. 19.9.1995 - 1 BA 2/94 u. 23/94).
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