Rechtsprechung
| OVG Bremen, 04.02.1997 - 1 BA 39/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 43 Abs. 2 VwVfG.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VwVfG § 43 Abs. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Behelfsheim; Außenbereich; Kleingartengebiet; Notwohnungsrecht der Nachkriegszeit; Baugenehmigung
Verfahrensgang
- VG Bremen, 08.05.1996 - 1 A 73/94
- OVG Bremen, 04.02.1997 - 1 BA 39/96
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 22.01.2004 - III R 39/02
Keine Eigenheimzulage für die Anschaffung eines im Außenbereich als Behelfsheim …
Eine Genehmigung als Behelfsheim berechtigt nicht zur Wohnnutzung (Oberverwaltungsgericht --OVG-- Bremen, Urteil vom 4. Februar 1997 1 BA 39/96, BRS 59 Nr. 150). - VG München, 22.05.2014 - M 11 K 13.3437
Beseitigungsanordnung; Bestandsschutz; Ermessensfehler
Dies gilt nach der Rechtsprechung sogar für Genehmigungen zur Errichtung von Behelfsheimen im Außenbereich auf der Grundlage des Notwohnungsrechts der Nachkriegszeit (vgl. OVG Bremen, U.v. 4.2.1997 - 1 BA 39/96 -, BRS 59 Nr. 150;… Jäde, Bauaufsichtliche Maßnahmen, 3. Aufl., Rn. 17 m.w.N.). - VG Augsburg, 14.07.2008 - Au 5 K 07.1553
Bauvorbescheid; Außenbereich; gleichartiger Ersatzbau (verneint); formelle …
Die Genehmigung hat sich - auch unabhängig von einem Bedingungseintritt oder Widerruf - durch die nachfolgende Entwicklung überholt und kann heute keine Grundlage mehr für eine Wohnnutzung bilden (vgl. OVG Bremen vom 04.02.1997 Az. 1 BA 39/96). - OVG Bremen, 28.05.2010 - 1 A 417/07
Beseitigungsanordnung im Kleingartengebiet - Abrissgebot; Beseitigungsanordnung; …
Sie waren auf die damalige Notsituation bezogen und sind inzwischen inhaltlich gegenstandslos geworden; eine Wohnnutzung lässt sich heute nicht mehr auf sie stützen (OVG Bremen, U. v. 04.02.1997 - 1 BA 39/96 - BRS 59 Nr. 150;… vgl. auch BFH, U. v. 22.01.2004 - III R 39/02 - BFHE 205, S. 146).
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