Rechtsprechung
| OVG Bremen, 25.08.1998 - 1 BB 274/98 |
Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 146 Abs. 4; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 5
D (A), Bosnier, Bosnien-Herzegowina, Moslems, Alleinstehende Frauen, Kinder, Situation bei Rückkehr, Moslemisch-Kroatische Föderation, Abschiebungshindernis, Existenzminimum, Beschwerdezulassungsantrag, Aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Sofortvollzug
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 17.01.2000 - 11 S 1628/99
Bosnien-Herzegowina: Abschiebungshindernis verneint
Bei Berücksichtigung des zum maßgeblichen Zeitpunkt vorhandenen starken internationalen Engagements und der deutlich rückläufigen Belegung der Sammelunterkünfte (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.4.1999, a.a.O., S. 21) war seinerzeit auch nicht zu gewärtigen, daß sich die Situation durch vermehrte Abschiebungen derart zuspitzen und in absehbarer Zeit ein lebensbedrohlicher Mangel an Notquartieren und Nahrungsmitteln entstehen könnte (…vgl. wiederum Senat, Beschl. v. 2.4.1998, a.a.O., BA S. 13; zweifelnd OVG Bremen, Beschl. v. 25.8.1998 - OVG 1 BB 274/98).Rn. 25 Auch den von den Antragstellerinnen der Sache nach in Bezug genommenen Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 25.8.1998 (OVG 1 BB 274/98) bzw. des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18.11.1998 (NVwZ-Beil. I 5/1999, 44) lassen sich hinreichende Anhaltspunkte für das Vorliegen einer extremen Gefahrenlage nicht entnehmen.
- VGH Hessen, 28.10.1998 - 10 TZ 3307/98
Rückkehr von Flüchtlingen nach Bosnien - Schutzbedürftigkeit von Rückkehrern mit …
Ob diese Einschätzung unter den veränderten Rahmenbedingungen in BiH auch für die Problemgruppe, zu der der Antragsteller gehört (siehe zu einer anderen Problemgruppe "Witwe mit kleinen Kindern": Beschluss des OVG Bremen vom 25.8.1998 - 1 BB 274/98 -), weiterhin Geltung beanspruchen kann, erscheint fraglich. - VGH Hessen, 18.11.1998 - 10 TZ 2923/98
Ernstliche Zweifel an der Verneinung eines Abschiebungshindernisses im Falle …
Rn. 4 Der beschließende Senat hat sich bereits mehrfach mit der Registrierungsproblematik unter dem Aspekt eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG auseinandergesetzt, doch fehlte bisher die Einbeziehung der Problemgruppe der alleinstehenden Frauen mit minderjährigen Kindern, die nach Einschätzung des OVG Bremen (Beschluss vom 25.08.1998 - 1 BB 274/98 -) beim Verteilungskampf um Unterkünfte an den Rand gedrängt zu werden drohen. - OVG Saarland, 06.12.1999 - 9 Q 299/98
Bosnien-Herzegowina, D (A), Bosnier, Moslems, Situation bei Rückkehr, …
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