Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  AufenthG § 1 Abs. 2, § 71; FreizügG/EU §§ 2, 6, 11; AAZuVO § 6 Abs. 3; Richtlinie 2004/38/EG Art. 28 Abs. 3
  Allgemeines Aufenthaltsrecht; Öffnungsklausel; Ausländerbehörde; Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration; landesrechtliche Zuständigkeitsverordnung; Freizügigkeitsrecht; Unionsbürger; Daueraufenthaltsrecht; Visum für Familienangehörige; Aufenthaltsbeendigung; ...

• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht

  AufenthG § 1 Abs. 2, § 71
  Allgemeines Aufenthaltsrecht; Aufenthaltsbeendigung; Ausländerbehörde; Daueraufenthaltsrecht; Freizügigkeitsrecht; Unionsbürger; Verlustfeststellung; Visum für Familienangehörige; Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration; landesrechtliche Zuständigkeitsverordnung; ...

• rechtsinformationen.bund.de

  Allgemeines Aufenthaltsrecht; ausländerbehördliche Zuständigkeitskonzentration

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 2 Nr 1 AufenthG 2004, § 71 Abs 1 AufenthG 2004, § 2 FreizügG/EU, § 6 FreizügG/EU, § 11 FreizügG/EU
  Allgemeines Aufenthaltsrecht; ausländerbehördliche Zuständigkeitskonzentration

• Wolters Kluwer

  Die in § 71 Abs. 1 AufenthG geregelte Zuständigkeit der Ausländerbehörden als eine über das Aufenthaltsgesetz hinausgehende, generalklauselartige Kompetenzzuweisung; Geltung der Zuständigkeit der Ausländerbehörden für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen ...

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 71 Abs. 1, AufenthG § 1 Abs. 2 Nr. 1
  Zuständigkeit, Ausländerbehörde, Unionsbürger, Verlust des Freizügigkeitsrechts, Baden-Württemberg

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Die in § 71 Abs. 1 AufenthG geregelte Zuständigkeit der Ausländerbehörden als eine über das Aufenthaltsgesetz hinausgehende, generalklauselartige Kompetenzzuweisung; Geltung der Zuständigkeit der Ausländerbehörden für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg für Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern wirksam

• lto.de (Kurzinformation)

  Aufenthaltsbeendigung - Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg wirksam

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern in Baden-Württemberg

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ausländerbehörden und EU-Unionsbürger

• migrationsrecht.net (Kurzinformation)

  Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg für Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern wirksam

• migrationsrecht.net (Kurzinformation)

  Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg für Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern wirksam

Papierfundstellen

• BVerwGE 140, 72
• NVwZ 2011, 1466
• DÖV 2011, 902

Wird zitiert von ... (21)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 23.11.2010 - C-145/09

  Tsakouridis - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 16 Abs. 4 und Art. 28 …

  Auszug aus BVerwG, 28.06.2011 - 1 C 18.10

  Was unter zwingenden Gründen der öffentlichen Sicherheit in diesem Sinne zu verstehen ist, ist dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 23. November 2010 in der Sache Tsakouridis (Rs. C-145/09 - InfAuslR 2011, 45) zu entnehmen.

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• BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 22.14

  Feststellung; Freizügigkeitsrecht; Nichtbestehen des Rechts auf Einreise und …

  Einer Rückverweisung auf das Aufenthaltsgesetz in § 11 FreizügG/EU bedarf es daher nicht (BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2011 - 1 C 18.10 - BVerwGE 140, 72 Rn. 8 ff.).
• BVerwG, 16.12.2021 - 1 C 60.20

  Verlust eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts erfordert ermessensgerechte …

  Eine solche anderweitige Bestimmung enthält § 71 Abs. 1 Satz 1 AufenthG, weil diese Regelung sich mit dem Zusatz "und nach ausländerrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen" auch für den Anwendungsbereich des Freizügigkeitsgesetzes/EU Geltung beimisst (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2011 - 1 C 18.10 - BVerwGE 140, 72 Rn. 9 ff.).
• OVG Bremen, 30.09.2020 - 2 LC 166/20

  Ausländerrecht; Freizügigkeitsrecht; Verlustfeststellung - Abschiebungsandrohung; …

  § 71 Abs. 1 AufenthG regelt nicht, welche Behörden "Ausländerbehörden" sind, sondern belässt es insoweit bei der Zuständigkeit der Länder (…vgl. Kluth, in: Kluth/ Heusch, BeckOK AuslR, § 71 AufenthG Rn. 4;… Hofmann, in: ders., AuslR, 2. Aufl. 2016, § 71 AufenthG Rn. 9; s.a. BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10, juris Rn. 8).

  Entgegen der Auffassung des Klägers ist § 71 Abs. 1 AufenthG auch auf die Zuständigkeit für Maßnahmen und Entscheidungen nach dem FreizügG/EU anwendbar (BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10, juris Rn. 9).

  (4) Unabhängig von der Frage, ob § 79 Abs. 3 BremPolG eine gültige und ausreichende Ermächtigungsgrundlage darstellt, weist der Senat darauf hin, dass das Bundesverwaltungsgericht bereits § 71 Abs. 1 AufenthG, der im Einleitungssatz zur BremAufenthZVO ebenfalls zitiert wird, für sich genommen als Ermächtigungsgrundlage für eine landesrechtliche Rechtsverordnung über die Zuständigkeit der Ausländerbehörden - auch nach dem FreizügG/EU - ausreichen ließ (BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10, juris Rn. 8), obwohl zuzugeben ist, dass die Norm ihrem Wortlaut nach keine Verordnungsermächtigung enthält.

• VGH Baden-Württemberg, 30.04.2014 - 11 S 244/14

  Nachträgliche Aufhebung / Befristung von unbefristeten (Alt-)Ausweisungen / …

  Denn das FreizügG/EU enthält keine spezifischen Zuständigkeitsbestimmungen, sondern bestimmt lediglich, dass die Entscheidung über den Verlust des Aufenthaltsrechts sowie die daran anknüpfenden Maßnahmen gemäß § 7 Abs. 1 Sätze 2 bis 4 FreizügG/EU "die Ausländerbehörde" trifft (BVerwG, Urteil vom 28.06.2011 - 1 C 18.10 - juris).
• OVG Bremen, 07.07.2022 - 2 B 104/22

  Zuständige Behörde für eine länderübergreifende Weiter- oder Rückverteilung nach …

  Welche Ausländerbehörde für die Umverteilungsentscheidung sachlich zuständig ist, regelt daher das Landesrecht auf der Grundlage des § 71 AufenthG (…vgl. Kluth, in: Kluth/Heusch, BeckOK AuslR, 30. Ed. Stand: 01.07.2021, § 71 AufenthG Rn. 4;… Hofmann, in: ders., AuslR, 2. Aufl. 2016, § 71 AufenthG Rn. 9; BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10, juris Rn. 8;… OVG Bremen, Urt. v. 17.02.2021 - 2 LC 311/20, juris Rn. 34).
• OVG Sachsen, 11.07.2013 - 1 C 11/12

  Ausfertigung von gemeindlichen Satzungen durch den Bürgermeister unter Angabe des …

  Erst und nur durch die Ausfertigung der Satzung wird die Originalurkunde erstellt, die ihrerseits Grundlage und Voraussetzung für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung ist (…vgl. bereits SächsOVG, NK-Urt. v. 13. März 2008 - 1 D 6/07 -, juris; NK-Urt. v. 8. März 2012 - 1 C 18/10 -, Rn. 28).
• VG Stuttgart, 08.12.2011 - 11 K 2142/11

  Feststellung des Nichtbestehens der Rechte auf Einreise und Aufenthalt nach …

  Für die Feststellung, dass ein Unionsbürger (von Anfang an) die Rechtsstellung nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU nicht besitzt, ist die untere Ausländerbehörde zuständig (Anschluss an BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10 -, ).

  § 71 Abs. 1 Satz 1 AufenthG ist insoweit anwendbar (BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10 -, ).

• OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 206/21

  Abschiebung; Abschiebungsandrohung; Ausländerbehörde; Ausweisung; Einreise- und …

  Nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur regelt § 71 Abs. 1 AufenthG nicht, welche Behörden "Ausländerbehörden" sind, sondern belässt es insoweit bei der aus Art. 84 Abs. 1 Satz 1 GG folgenden Zuständigkeit der Länder (…vgl. Kluth, in: Kluth/Heusch, BeckOK AuslR, 30. Ed. Stand: 01.07.2021, § 71 AufenthG Rn. 4;… Hofmann, in: ders., AuslR, 2. Aufl. 2016, § 71 AufenthG Rn. 9; BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10, juris Rn. 8).
• VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 11 S 428/18

  Ausweisung eines EU-Bürgers bei besonders schweren Straftaten; Streitwert

  Es ist von der Anwendbarkeit des § 6 Abs. 5 FreizügG/EU zugunsten des Klägers ausgegangen (vgl. zur Anwendbarkeit des verstärkten Ausweisungsschutzes bei Vollzug von Freiheitsstrafen den Beschluss des Senats vom 27.04.2016 - 11 S 2081/15 -, juris) und hat das Vorliegen zwingender Gründe der öffentlichen Sicherheit - im Anschluss an die Würdigung des Strafgerichts - unter spezifischer Berücksichtigung für und gegen den Kläger sprechender Gesichtspunkte, seines Verhaltens im Strafprozess sowie der Umstände und Folgen seiner Straftaten bejaht (UA S. 9 f.; vgl. zur Notwendigkeit der Berücksichtigung der Hintergründe der Straftaten und der Tatbegehung in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Urteil vom 28.06.2011 - 1 C 18.10 -, BVerwGE 140, 72-77).
• OVG Sachsen, 09.03.2012 - 1 C 13/10

  Auslegung "umweltbezogener Stellungnahmen" bei einem Änderungsbebauungsplan

  Erst und nur durch die Ausfertigung der Satzung wird die Originalurkunde erstellt, die ihrerseits Grundlage und Voraussetzung für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung ist (vgl. zuletzt NK-Urt. des Senats v. 8. März 2012 - 1 C 18/10 - Rn. 28 m. w. N.).
• VGH Baden-Württemberg, 26.04.2023 - 12 S 3293/21

  Zuständigkeit des baden-württembergischen Regierungspräsidiums für die …
• VG Stuttgart, 12.06.2019 - 8 K 6604/18

  Zuständigkeit für den Erlass von Abschiebungsandrohungen, die im Zusammenhang mit …
• VGH Bayern, 22.02.2012 - 10 ZB 11.969

  Wechsel der örtlichen Zuständigkeit; Nachholung der Zustimmung; …
• VG München, 22.06.2016 - M 25 K 14.2838

  Verlustfeststellung wegen fehlender Freizügigkeit
• VG Düsseldorf, 12.06.2024 - 8 K 8021/21

  Zuständigkeit, Zentrale Ausländerbehörde, Bestimmtheit, Willkürverbot
• VG Düsseldorf, 28.05.2024 - 8 L 413/23

  Zuständigkeit, Zentrale Ausländerbehörde, Bestimmtheit, Willkürverbot
• VGH Bayern, 27.06.2013 - 10 CE 13.883

  Zum unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen zum Zweck des …
• VG Regensburg, 09.04.2013 - RO 9 K 12.1006

  Aberkennung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt für österreichischen …
• VG Würzburg, 11.12.2023 - W 7 K 21.820

  Zur Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts als Unionsbürger
• VG Stuttgart, 12.06.2019 - 8 K 6604/19

  Abschiebungsandrohung; Sachliche Zuständigkeit; Regierungspräsidium; Untere …
• VG München, 20.04.2016 - M 25 K 15.2334

  Verlustfeststellung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt wegen einer Vielzahl …