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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.04.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10170
BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10 (https://dejure.org/2011,10170)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.2011 - 1 C 3.10 (https://dejure.org/2011,10170)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 2011 - 1 C 3.10 (https://dejure.org/2011,10170)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    AufenthG §§ 5, 25 Abs. 5
    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Einbürgerung; Täuschung; Rücknahme; Staatenloser; Unmöglichkeit der Ausreise; Ausreisehindernis; Verschulden; Sicherung des Lebensunterhalts; Herbeiführung der Spruchreife; Ausweisungsgrund; beschränkte ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG §§ 5, 25 Abs. 5
    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis; Ausweisungsgrund; Einbürgerung; Herbeiführung der Spruchreife; Rücknahme; Sicherung des Lebensunterhalts; Staatenloser; Täuschung; Unmöglichkeit der Ausreise; Verschulden; beschränkte ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis; Verschulden; Sicherung des Lebensunterhalts; Herbeiführung der Spruchreife

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 5 Abs 3 S 2 AufenthG 2004, § 25 Abs 5 S 3 AufenthG 2004, § 25 Abs 5 S 4 AufenthG 2004, § 113 Abs 5 S 1 VwGO
    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis; Verschulden; Sicherung des Lebensunterhalts; Herbeiführung der Spruchreife

  • Wolters Kluwer

    Ein auf einem Fehlverhalten in der Vergangenheit beruhendes Ausreisehindernis ist vom Ausländer verschuldet; Verantwortlichkeit eines Ausländers für ein auf einem Fehlverhalten in der Vergangenheit beruhendes Ausreisehindernis

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 5; AufenthG § 25 Abs. 5
    Ein auf einem Fehlverhalten in der Vergangenheit beruhendes Ausreisehindernis ist vom Ausländer verschuldet; Verantwortlichkeit eines Ausländers für ein auf einem Fehlverhalten in der Vergangenheit beruhendes Ausreisehindernis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 1277
 
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 09.11.2009 - 1 BvR 2298/09
    Auszug aus BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10
    Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsmittelklarheit kann aber nur dann von einer beschränkten Zulassung ausgegangen werden, wenn sich dies bei der Auslegung eindeutig ergibt (vgl. etwa BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. November 2009 - 1 BvR 2298/09 - BVerwG, Urteil vom 10. September 1992 - BVerwG 5 C 80.88 - Buchholz 436.61 § 18 SchwbG Nr. 6; jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 10.09.1992 - 5 C 80.88

    Revisionszulassung, Beschränkung der - auf einen von mehreren Ansprüchen in der …

    Auszug aus BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10
    Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsmittelklarheit kann aber nur dann von einer beschränkten Zulassung ausgegangen werden, wenn sich dies bei der Auslegung eindeutig ergibt (vgl. etwa BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. November 2009 - 1 BvR 2298/09 - BVerwG, Urteil vom 10. September 1992 - BVerwG 5 C 80.88 - Buchholz 436.61 § 18 SchwbG Nr. 6; jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 23.10.2003 - 1 B 80.03

    Neubescheidung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Prüfung …

    Auszug aus BVerwG, 19.04.2011 - 1 C 3.10
    Gegebenenfalls muss es eigene Ermittlungen anstellen und kann dies nicht der Behörde im Rahmen der Neubescheidung überantworten (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 23. Oktober 2003 - BVerwG 1 B 80.03 - Buchholz 310 § 113 Abs. 5 VwGO Nr. 5 m.w.N.).
  • VG Dresden, 12.03.2015 - 3 K 687/13

    Reiseausweis für Ausländer, subsidiärer Schutz, Syrien, Passbeschaffung, …

    Nach fi 5 Abs. 1 AufenthV kommt es darauf an, dass der jeweilige Ausländer einen Pass oder Passersatz nicht auf zumutbare Weise erlangen kann; ob er ihn in der Vergangenheit unter Aufwendung zumutbarer Anstrengungen hätte erlangen können, spielt nach dieser Regelung - anders, als es bei der Frage des Verschuldens im Rahmen des § 25 Abs. 5 Sätze 3 und 4 AufenthG der Fall ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.April 2011, Az. 1 C 3.10, Juris Rdnr. 19) - keine Rolle (vgl. OVG Niedersachsen…, Urteil vom 25. März 2014, a.a.O., Rdnr. 48).
  • BVerwG, 27.11.2014 - 7 C 12.13

    Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Bieterverfahren; Grundstück; Verkauf; …

    Bei gebundenen Entscheidungen ist das Gericht grundsätzlich verpflichtet, alle für die Entscheidung maßgeblichen tatsächlichen Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs in eigener Verantwortung festzustellen (Urteile vom 10. Februar 1998 - BVerwG 9 C 28.97 - BVerwGE 106, 171 = Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 29 S. 32 und vom 19. April 2011 - BVerwG 1 C 3.10 - Buchholz 402.242 § 25 AufenthG Nr. 16 Rn. 15;… Beschluss vom 10. März 2011 - BVerwG 2 B 37.10 - juris Rn. 32).
  • OVG Niedersachsen, 25.03.2014 - 2 LB 337/12

    Auslegung und Anwendung des § 5 Abs. 1 AufenthV hinsichtlich Ausstellung eines …

    Nach § 5 Abs. 1 AufenthV kommt es darauf an, dass der jeweilige Ausländer einen Pass oder Passersatz nicht auf zumutbare Weise erlangen kann; ob er ihn in der Vergangenheit unter Aufwendung zumutbarer Anstrengungen hätte erlangen können, spielt nach dieser Regelung - anders, als es bei der Frage des Verschuldens im Rahmen des § 25 Abs. 5 Sätze 3 und 4 AufenthG der Fall ist (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 19.4.2011 - 1 C 3.10 -, AuAS 2011, 182 u. juris Rdnr. 19) - keine Rolle.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.04.2010 - 1 C 3.10   

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BVerwG, Entscheidung vom 23.04.2010 - 1 C 3.10 (https://dejure.org/2010,28869)
BVerwG, Entscheidung vom 23. April 2010 - 1 C 3.10 (https://dejure.org/2010,28869)
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