Rechtsprechung
| BVerwG, 11.08.2005 - 1 C 8.04 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einstellung des Verfahrens bei eigener Herbeiführung des erledigenden Ereignisses - Erledigungserklärung als Rücknahme des Rechtsschutzbegehrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 26.09.2003 - 8 K 696/03
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.2004 - 10 A 11717/03
- BVerwG, 11.08.2005 - 1 C 8.04
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 08.07.1997 - 13 TZ 2135/97
Zulassung der Beschwerde: zum Darlegungserfordernis beim Zulassungsgrund der …
Gleiches hat zu gelten, wenn der Ausweisung höherrangiges Recht entgegensteht, diese insbesondere mit verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen (z. B. aus Art. 6 Abs. 1 GG) nicht zu vereinbaren ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. August 1996 - BVerwG 1 C 8.04 -, DVBl. 1997, 186 und Beschluß vom 15. Januar 1997 - BVerwG 1 B 256.96).
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