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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.01.1999 - 1 C 97.1542   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11445
VGH Bayern, 19.01.1999 - 1 C 97.1542 (https://dejure.org/1999,11445)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.1999 - 1 C 97.1542 (https://dejure.org/1999,11445)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 1999 - 1 C 97.1542 (https://dejure.org/1999,11445)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 3795 (Ls.)
  • NVwZ 1999, 896
  • DVBl 1999, 993
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 09.03.2017 - AnwZ (B) 1/17

    Verwaltungsrechtliche Anwaltssache wegen Zulassungswiderrufs: Anfechtbarkeit des …

    Vielmehr würde eine isolierte Anfechtbarkeit die Klagerücknahmefiktion und deren Wirkung unnötig komplizieren und den mit der Rücknahmefiktion gewollten Beschleunigungs- und Entlastungseffekt nachhaltig in Frage stellen (OVG Saarlouis, NVwZ 1999, 897, 898; VGH München, NVwZ 1999, 896, 897;… Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 92 Rn. 26, 28;… Sodan/Ziekow-Schmid, VwGO, 4. Aufl., § 92 Rn. 42, 48; im Ergebnis ebenso BVerfG, NVwZ 1998, 1173;… Eyermann/Fröhler-Rennert, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 92 Rn. 19, 26;… Clausing in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2014, § 92 Rn. 77).
  • VG München, 03.12.2015 - M 16 K 15.3205

    Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens nach Eintritt der Klagerücknahmefiktion

    Entsteht über das Vorliegen der Voraussetzungen der gesetzlichen Rücknahmefiktion nach § 92 Abs. 2 Satz 1 VwGO Streit, so hat das Gericht das Verfahren fortzusetzen und über die Frage der Beendigung des Verfahrens aufgrund mündlicher Verhandlung durch Urteil zu entscheiden, wenn ein Beteiligter - wie vorliegend durch die Klagepartei am 8. Juli 2015 geschehen - dies beantragt (vgl. BayVGH, B. v. 19.1.1999 - 1 C 97.1542 - juris Rn. 16).
  • VG Kassel, 14.02.2019 - 3 K 6342/17

    Feststellung der fiktiven Klagerücknahme bei fehlender Begründung trotz …

    Entsteht Streit darüber, ob die Voraussetzungen der Rücknahmefiktion zu Recht angenommen wurden, ob also das Verfahren tatsächlich beendet ist, ist das Verfahren auf Antrag des Klägers fortzusetzen und über die Frage der Beendigung durch Urteil zu entscheiden (…vgl. VG München, Beschluss v. 31.03.2017 - M 11 S 17.50839, juris, Rn. 20; siehe auch zur Rücknahmefiktion nach § 92 Abs. 2 VwGO: BayVGH, Beschluss v. 19.01.1999 - 1 C 97.1542, juris, Rn. 16;… VG Würzburg, Urteil v. 22.11.2016 - W 4 K 16.261, juris, Rn. 22).
  • VG München, 09.02.2024 - M 32 K 21.6239

    Ladungsfähige Anschrift des Klägers, c/o-Adresse (nicht ausreichend), Behauptete …

    Rn. 25 Entsteht über das Vorliegen der Voraussetzungen der gesetzlichen Rücknahmefiktion nach § 92 Abs. 2 Satz 1 VwGO Streit, so hat das Gericht das Verfahren fortzusetzen und über die Frage der Beendigung des Verfahrens durch Urteil zu entscheiden, wenn ein Beteiligter - wie hier der Kläger - dies beantragt (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.1999 - 1 C 97.1542 - juris Rn. 16;… Wöckel in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 92 Rn. 26).
  • VG Saarlouis, 04.07.2018 - 5 K 292/18

    Fortsetzung eines wegen Nichtbetreibens eingestellten Klageverfahrens

    Rn. 26 Entsteht nach einem Einstellungsbeschluss Streit oder Unklarheit darüber, ob eine wirksame Klagerücknahme nach § 92 Abs. 1 oder 2 VwGO vorliegt, zeigt sich der deklaratorische Charakter des Einstellungsbeschlusses darin, dass das Verfahren vom Kläger fortgesetzt werden kann, indem er ein entsprechendes Begehren an das Gericht richtet.(…Stuhlfahrt, in Bader, VwGO, § 92 Rdnr. 30 unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 26.01.1981 - 6 C 70.80 -, Buchholz 310 § 92 VwGO Nr. 5; VGH München, Beschluss vom 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.01.1999 - 3 Y 1/99 -, NVwZ 1999, 897) Dieses Verfahren ist zunächst auf die Wirksamkeit der Klagerücknahme beschränkt.
  • VG Karlsruhe, 27.04.2016 - 2 K 4452/15

    Aufhebung eines nach mündlicher Verhandlung und aufgrund unstreitig unwirksamer …

    Rn. 5 a) Bei einem fehlerhaften Einstellungsbeschluss nach § 92 VwGO ist ein Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens statthaft (BayVGH, Beschl. v. 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG Saarland, Beschl. v. 20.01.1999 - 3 Y 1/99 -, NVwZ 1999, 898;… Clausing, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 29. EL 2015, § 92 Rn. 77;… Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl. 2015, § 92 Rn. 28;… Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 6. Aufl. 2014, § 92 Rn. 30;… Rennert in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 92 Rn. 26).
  • VG Darmstadt, 09.04.2009 - 5 K 333/09

    Rücknahmefiktion bei Nichtbetreiben des Verfahrens trotz gerichtlicher …

    Rn. 19 Als Rechtsbehelf steht dem Kläger daher nur ein Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens zur Verfügung (ständige Rechtsprechung, vgl. dazu etwa BayVGH, B. v. 19.1.1999 - Az. 1 C 97.1542, DVBl 1999, 993; OVG Saarland, B. v. 20.1.1999 - Az. 3 Y 1/99, NVwZ 1999, 897).
  • VG Frankfurt/Main, 29.01.2004 - 1 E 3378/02

    Betreibensaufforderung; Rechtsschutzinteresse

    Es ist in der Rechtsprechung einhellig anerkannt, dass bei Meinungsverschiedenheiten über die Frage, ob die Fiktionswirkung des § 92 Abs. 2 VwGO, bzw. des § 81 AsylVfG eingetreten ist oder nicht, zwar kein Rechtsmittel gegen den Einstellungsbeschluss gegeben ist, wohl aber der Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens (VGH München, Urt. v. 19.01.1999 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; OVG Saarlouis, Besch.
  • VG Würzburg, 22.11.2016 - W 4 K 16.261

    Sicherungsmaßnahmen für Nachbargiebelwand bei Abbruch einer Grenzwand als Kosten …

    Rn. 21 Entsteht über das Vorliegen der Voraussetzungen der gesetzlichen Rücknahmefiktion nach § 92 Abs. 2 Satz 1 VwGO Streit, so hat das Gericht das Verfahren fortzusetzen und über die Frage der Beendigung des Verfahrens aufgrund mündlicher Verhandlung durch Urteil zu entscheiden, wenn ein Beteiligter dies beantragt (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.1999 - 1 C 97.1542 - juris Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2006 - 12 E 303/06
    Rn. 4 - 1 C 97.1542 -, NVwZ 1999, 896; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 2. April 1998 - 8 S 356/98 -, juris; OVG Bremen, Beschluss vom 28. Mai 1998 - 2 BB 48/88 -, juris sowie BVerfG, Kammerbeschluss vom 13. Juli 1998 - 1 BvR 666/98 -, NVwZ 1998, 1173.
  • OVG Thüringen, 04.05.2001 - 3 KO 972/99

    Ordnungsrecht; Zur fiktiven Klagerücknahme des Rechtsmittelgegners im …

  • VG München, 10.08.2020 - M 32 K 19.1820

    Betreibensaufforderung, Klagerücknahmefiktion

  • VG Gelsenkirchen, 14.03.2005 - 11a K 3539/04

    Betreibensaufforderung, fehlende Klagebegründung, Einstellungsbeschluss, …

  • VG Bayreuth, 24.04.2017 - B 3 K 17.30416

    Fortsetzung des Asylverfahrens nach Klagerücknahme

  • VG Aachen, 01.02.2011 - 2 K 949/09

    Rechtmäßigkeit der Beendigung eines Verfahrens aufgrund der Fiktion einer …

  • VG München, 09.09.2015 - M 22 K 13.783

    Einstellung des Verfahrens - die Klage gilt als zurückgenommen

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