Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 11.05.2020 - M 1 S 19.5839
- VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 19.06.1991 - 4 C 11.89
Bauplanungsrecht: Privilegierung landwirtschaftlicher Gebäude nach § 35 Abs. 1 …
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Maßgeblich ist innerhalb dieses Rahmens, ob ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebotes größtmöglicher Schonung des Außenbereichs - das Bauvorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde (vgl. BVerwG, U.v. 19.6.1991 - 4 C 11.89 - NVwZ-RR 1992, 401; BayVGH, B.v. 12.8.2016 - 15 ZB 15.696 - BayVBl. 2017, 524). - BVerwG, 17.11.1998 - 4 B 100.98
Verwaltungsverfahrensrechts - Begriff des Erledigungsgrundes i.S. von § 43 Abs. 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen liegt dabei bei demjenigen, der sich auf die Privilegierung berufen möchte (BVerwG, B.v. 17.11.1998 - 4 B 100.98 - juris;… BayVGH, B.v. 30.3.2017 - 9 ZB 15.785 - juris Rn. 13). - VGH Bayern, 12.08.2016 - 15 ZB 15.696
Privilegierung bei landwirtschaftlichem Erweiterungsbau im Außenbereich
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Maßgeblich ist innerhalb dieses Rahmens, ob ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebotes größtmöglicher Schonung des Außenbereichs - das Bauvorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde (vgl. BVerwG, U.v. 19.6.1991 - 4 C 11.89 - NVwZ-RR 1992, 401; BayVGH, B.v. 12.8.2016 - 15 ZB 15.696 - BayVBl. 2017, 524).
- VGH Bayern, 30.03.2017 - 9 ZB 15.785
Erfordernis der Gewinnerzielungsabsicht für landwirtschaftliche Privilegierung im …
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen liegt dabei bei demjenigen, der sich auf die Privilegierung berufen möchte (BVerwG, B.v. 17.11.1998 - 4 B 100.98 - juris; BayVGH, B.v. 30.3.2017 - 9 ZB 15.785 - juris Rn. 13). - BVerwG, 08.11.1999 - 4 B 85.99
Ortsteil und Bebauungszusammenhang i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Rn. 12 Da bei der Frage, ob ein Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 BauGB planungsrechtlich unzulässig ist, schon der Verstoß gegen einen der in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB beispielhaft genannten öffentlichen Belange ausreicht (vgl. BVerwG, B.v. 8.11.1999 - 4 B 85.99 - BauR 2000, 1171), kommt es nicht darauf an, ob das Vorhaben auch noch im Widerspruch zu den Darstellungen des Flächennutzungsplans (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB) steht bzw. die Entstehung eine Splittersiedlung befürchten lässt (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB). - BVerwG, 24.10.1980 - 4 C 81.77
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung von Erneuerungsarbeiten …
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die vorliegenden Lichtbilder umfangreich ausgeführt (…BA Rn. 48 ff.), dass ein etwaiger Bestandsschutz der Trockenmauern sowie der Terrasse durch die baulichen Maßnahmen der Antragstellerin, mit dem das Vorhaben seine ursprüngliche Identität verloren hat, erloschen ist (vgl. BVerwG, U.v. 24.10.1980 - IV C 81.77 - BVerwGE 61, 112). - BVerwG, 10.12.1982 - 4 C 52.78
Privilegierung - Jagdhütte - Jagdbezirk
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2020 - 1 CS 20.1334
Zwar kann die Terrasse gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 16 Buchst. f) BayBO verfahrensfrei errichtet werden, allerdings liegt (auch) hier ein Verstoß gegen materielles Baurecht vor (vgl. BVerwG, U.v. 10.12.1982 - 4 C 52.78 - NVwZ 1983, 472).
- VG Augsburg, 02.08.2023 - Au 4 K 23.385
Anordnung zur Beseitigung von Werbeanlagen (Kfz-Anhänger mit Werbeaufdruck) - …
Bei genehmigungsfreien Vorhaben kommt es allein auf die materielle Rechtslage an (vgl. BayVGH, B.v. 29.7.2020 - 1 CS 20.1334 - juris Rn. 8;… B.v. 20.1.2003 - 20 ZB 99.3616 - juris Rn. 3). - VG Ansbach, 14.02.2024 - AN 3 S 23.2673
Erfolgreicher Antrag auf aufschiebende Wirkung einer Beseitigungsanordnung …
Bei genehmigungsfreien Vorhaben - wie hier nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BayBO - kommt es allein auf die materielle Rechtslage an (BayVGH, B.v. 29.7.2020 - 1 CS 20.1334 - juris Rn. 8;… B.v. 20.1.2003 - 20 ZB 99.3616 - juris Rn. 3;… Decker in: Busse/Kraus, BayBO Art. 76 Rn. 89).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".