Rechtsprechung
| BVerwG, 18.12.1980 - 1 D 89.79 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beamter des gehobenen Dienstes - Dienstgestaltung - Dienstposten - Schwerwiegendes Dienstvergehen - Erledigungsnachweis - Inhaltlich unrichtige Urkunde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BBg § 54 S. 2, § 55 S. 1, § 77 Abs. 1
Papierfundstellen
- BVerwGE 73, 121
Wird zitiert von ... (18)
- VGH Hessen, 23.08.2021 - 1 B 924/21
Kein "Recht zum Schweigen und zur Lüge" eines Bewerbers um die Aufnahme in den …
Aus diesen Pflichten resultiert die Wahrheitspflicht (BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 1980 - 1 D 89.79 -, juris Rn. 28). - OVG Sachsen, 03.06.2016 - 6 A 64/15
Einleitungs- und Ausdehnungsverfügung; Eröffnung des zur Last gelegten …
Schließlich hat er dadurch, dass er in seiner Nebentätigkeitserklärung vom 7. Januar 2011 (für 2010) die Ausdehnung der Nebentätigkeit im Dezember 2010 verschwiegen, aber die Richtigkeit seiner Angaben ausdrücklich versichert hat, auch gegen seine dienstliche Wahrheitspflicht gegenüber seinem Dienstherrn gemäß § 34 Satz 3, § 35 Satz 1 BeamtStG verstoßen (vgl. zur dienstliche Wahrheitspflicht: BVerwG, Urt. v. 22. Februar 2005 - 1 D 30.03 -, juris Rn. 28, und v. 18. Dezember 1980 - 1 D 89.79 -, juris Rn. 28;… SächsOVG, Urt. v. 20. April 2011 - D 6 A 136/09 -, juris Rn. 55). - VGH Bayern, 03.02.2009 - 16a D 07.1304
Behördliche Einstellung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; objektive …
Entschließt sich ein Beamter, der sich in dieser verfahrensrechtlichen Stellung befindet, trotz des ihm zustehenden Schweigerechts Angaben zur Sache zu machen, so unterliegt er - anders als der Beschuldigte in einem Strafverfahren - der Wahrheitspflicht (BVerwG vom 27.4.1973 BVerwGE 46, 116/120 f.; vom 18.12.1980 BVerwGE 73, 121/123; Zängl, Bayerisches Disziplinarrecht, MatR/II, RdNr. 274).
- BVerwG, 22.02.2005 - 1 D 30.03
Techn. Fernmeldehauptsekretär; Schlussbericht des Untersuchungsführers; keine …
Als damals schon langjährigem Beamten war ihm bekannt, dass er in dienstlichen Angelegenheiten wahrheitsgemäße Angaben zu machen hatte (vgl. dazu allgemein z.B. Urteil vom 18. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 89.79 - BVerwGE 73, 121 ). - BVerwG, 04.05.2006 - 1 D 13.05
Technischer Fernmeldeobersekretär; Abordnung in die neuen Bundesländer; Vorlage …
Rn. 22 Zu den von § 54 Satz 3 BBG erfassten Verhaltensanforderungen gehört die Pflicht, in dienstlichen Angelegenheiten wahrheitsgemäße Angaben zu machen (Urteil vom 18. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 89.79 - BVerwGE 73, 121 ; stRspr). - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2023 - 6 B 1026/23
Einstellung; Beamtenverhältnis auf Widerruf; Polizeivollzugsdienst; …
Rn. 25 Vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23.8.2021 - 1 B 924/21 -, a. a. O. Rn. 39, unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 18.12.1980 - 1 D 89.79 -, juris Rn. 28. - VG Magdeburg, 03.03.2022 - 5 A 118/20
Anspruch auf erneute Entscheidung über eine Bewerbung um Einstellung in ein …
Sie ist notwendiger und elementarer Bestandteil der Rechtsbeziehungen zwischen Dienstherrn und Beamten; denn Treue setzt Vertrauen, Vertrauen wiederum Wahrheit und Offenheit voraus (vgl. zum BBG BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 1980 - 1 D 89/79 -, juris Rn. 28). - VGH Baden-Württemberg, 09.12.2002 - DL 17 S 15/02
Verletzung der Wahrheitspflicht
a) Sowohl aus der Grundpflicht des § 73 Satz 3 LBG, wonach das Verhalten eines Beamten der Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden hat, die sein Beruf erfordert, als auch aus der Pflicht nach § 74 Satz 1 LBG zur Beratung und Unterstützung des Vorgesetzten folgt die Pflicht des Beamten zur Wahrhaftigkeit (BVerwGE 73, 121, 122). - VG Münster, 09.06.2015 - 13 K 692/14 In früheren Entscheidungen wurde unter Berufung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Dezember 1980 - 1 D 89.79 - (…Rn. 29, zit. n. juris) die Auffassung vertreten, dies gelte auch im Rahmen eines Disziplinarverfahrens.
- VG Hannover, 01.11.2013 - 18 A 6977/12
Dienstvergehen; Disziplinarverfahren; Drogen; Entfernung aus dem Dienst; …
In früheren Entscheidungen hat die Kammer unter Berufung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.12.1980 - 1 D 89/79 - (zit. n. juris) die Auffassung vertreten, dies gelte auch im Rahmen eines Disziplinarverfahrens. - BVerwG, 08.07.1981 - 1 D 68.80
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit als Milderungsgrund - Dienstvergehen eines …
- VGH Baden-Württemberg, 03.12.1997 - D 17 S 18/97
Verstoß eines Polizeibeamten gegen die Wahrheitspflicht als Dienstvergehen
- BVerwG, 11.03.1981 - 1 D 13.80
Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen Begehung einer Untreue in …
- VG Münster, 12.05.2015 - 13 K 80/14
- BVerwG, 15.03.2006 - 1 D 11.05
- BVerwG, 22.07.1981 - 1 D 71.80
Dienstvergehen eines Beamten durch Veranlassung des Dienstherrn zur Gewährung von …
- VGH Baden-Württemberg, 09.12.2002 - D 17 S 15/02
Umfang der Wahrheitspflicht im Zusammenhang mit der Klärung der Dienstfähigkeit …
- BVerwG, 26.04.1984 - 1 D 68.83
Disziplinarverfahren gegen einen Forstbeamten wegen Verletzung seiner …
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