Rechtsprechung
| BVerwG, 16.12.1980 - 1 D 99.79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Postbeamter - Dienstantritt unter Alkoholeinfluß - Dienstvergehen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 23.07.1979 - V VL 12/79
- BVerwG, 16.12.1980 - 1 D 99.79
Papierfundstellen
- BVerwGE 73, 115
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2018 - 3 A 11721/17
Polizeibeamter nach Alkoholmissbrauch und Verkehrsstraftaten aus dem Dienst …
Eine Pflichtverletzung kommt danach etwa dann in Betracht, wenn der Beamte wegen des Rückfalls dauernd oder vorübergehend dienstunfähig wird, den Dienst wegen einer Entziehungskur versäumt oder sonst in seiner Dienst- und Einsatzfähigkeit beeinträchtigt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1980 - 1 D 99/79 - Urteil vom 14. November 1980 - 1 D 3.80 - Urteil vom 9. Juli 1987 - 1 D 144.86 - alle juris;… auch Hummel u.a., BDG, 5. Aufl. 2012, B II. 5., Rdn. 16). - BVerwG, 05.10.1993 - 1 D 31.92
Disziplinare Relevanz von Alkoholsucht - Unfähigkeit zur Verrichtung des Dienstes …
Die infolge des Alkoholgenusses eintretenden Erscheinungen wie Minderung des psychischen und physischen Leistungsvermögens, insbesondere Reaktionsfähigkeit und Verantwortungsbewußtsein, ergeben die disziplinarrechtliche Relevanz des Alkoholgenusses im Hinblick auf den Dienst (Urteil vom 16. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 99.79 - <BVerwGE 73, 115>). - VG Wiesbaden, 16.02.2023 - 25 K 818/20
Rückfall in die "nasse Phase" der Alkoholsucht eines alkoholkranken Beamten
Eine Pflichtverletzung kommt danach etwa dann in Betracht, wenn der Beamte wegen des Rückfalls dauernd oder vorübergehend dienstunfähig wird, den Dienst wegen einer Entziehungskur versäumt oder sonst in seiner Dienst- und Einsatzfähigkeit beeinträchtigt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1980 - 1 D 99/79 - Urteil vom 14. November 1980 - 1 D 3/80 - Urteil vom 9. Juli 1987 - 1 D 144/86 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 7. März 2018 - 3 A 11721/17 -, alle juris). - BVerwG, 16.07.1981 - 1 D 88.80
Bestehen eines Verfolgungsverbots - Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
- VG Wiesbaden, 19.12.2017 - 25 K 4944/17
Disziplinarrechtliche Relevanz eines einmalig kurzzeitig verspäteten …
Dies ist ab einem Blutalkoholwert von 0, 5 Promille regelmäßig der Fall (BVerwGE 46, 272; 73, 115;… Claussen/Benneke/Schwandt, Rn. 218;… Hummel/Köhler/Mayer, BDG, B II 5 Rn. 8.), ohne dass es des Nachweises einer Minderleistung bedarf.
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