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Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.2000 - 1 DB 13.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,26684
BVerwG, 01.03.2000 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/2000,26684)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2000 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/2000,26684)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2000 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/2000,26684)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verlust der Dienstbezüge nach schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst durch den Beamten ohne Genehmigung - Anwendung des Beamtenrechtes auch auf den bei der privatrechtlichen Deutschen Telekom Aktiengesellschaft tätigen Bundesbeamten - Änderung des dienstrechtlichen Status ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 20.08.1996 - 1 D 80.95

    Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei außerdienstlichen alkoholbedingten …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2000 - 1 DB 13.98
    Folgerichtig wird in § 2 Abs. 3 Satz 2 PostPersRG angeordnet, daß auf die bei der Aktiengesellschaft beschäftigten Beamten die für Bundesbeamte allgemein geltenden Vorschriften, also auch das Bundesbesoldungsgesetz, Anwendung finden, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist (vgl. auch Urteil des Senats vom 20. August 1996 - BVerwG 1 D 80.95 - <BVerwGE 103, 375, 377 ff.>).
  • BVerwG, 25.11.1998 - 1 D 19.97

    Disziplinarmaßnahme der Entfernung eines Beamten aus dem Dienst - Pflicht eines …

    Auszug aus BVerwG, 01.03.2000 - 1 DB 13.98
    Im übrigen wird den Gutachten von Amtsärzten und gerichtlich beauftragten Sachverständigen u.a. wegen deren größerer Unabhängigkeit und ihrer Verpflichtung zur Unparteilichkeit vom Senat größerer Beweiswert zugemessen als privatärztlichen Attesten (Urteil vom 25. November 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 12.03.2019 - 2 A 71/16

    Unfallausgleich; Unfallruhegehalt; Dysthymia

    Rn. 27 Der Senat berücksichtigt weiter, dass dem Gutachten eines gerichtlich beauftragen Sachverständigen, ebenso wie den Gutachten von Polizeiärzten und Amtsärzten, u. a. wegen deren größerer Unabhängigkeit und ihrer Verpflichtung zur Unparteilichkeit größerer Beweiswert zugemessen wird als etwa privatärztlichen Attesten (vgl. Senatsbeschl. v. 7. Dezember 2011 - 2 B 310/11 - BVerwG, Beschl. v. 1. März 2000 - 1 DB 13/98 -, juris Rn. 29;… Urt. v. 11. Oktober 2006 - 1 D 10/05 -, juris).
  • OVG Sachsen, 23.11.2021 - 2 A 510/20

    Polizeidiensttauglichkeit; Anforderungen an die ärztliche Stellungnahme; Prognose

    Der Senat berücksichtigt hierbei, dass der Begutachtung von Polizeiärzten und Amtsärzten ebenso wie von gerichtlich bestellten Sachverständigen u. a. wegen deren größerer Unabhängigkeit und ihrer Verpflichtung zur Unparteilichkeit größerer Beweiswert zugemessen wird als etwa privatärztlichen Attesten (…vgl. Senatsurt. v. 12. März 2019 - 2 A 71/16 -, juris Rn. 30; BVerwG, Beschl. v. 1. März 2000 - 1 DB 13/98 -, juris Rn. 29;… Urt. v. 11. Oktober 2006 - 1 D 10/05 -, juris).
  • VG Hannover, 03.05.2022 - 13 A 1061/19

    Beweislast; PTBS; Unfallausgleich

    Rn. 30 Vorliegend ist mit Blick auf die Vielzahl der von dem Kläger vorgelegten ärztlichen bzw. therapeutischen Atteste und Berichte zunächst zu berücksichtigen, dass dem Gutachten eines gerichtlich beauftragen Sachverständigen, ebenso wie den Gutachten von Polizeiärzten und Amtsärzten, u. a. wegen deren größerer Unabhängigkeit und ihrer Verpflichtung zur Unparteilichkeit größerer Beweiswert zugemessen wird als etwa privatärztlichen Attesten (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 01. März 2000 - 1 DB 13/98 - juris, Rn. 29; Urteil vom 11. Oktober 2006 - 1 D 10/05 - juris; OVG Sachsen…, Beschluss vom 12. März 2019 - 2 A 71/16 - juris, Rn. 30).
  • OVG Sachsen, 24.11.2020 - 2 A 719/19

    Beihilfe; Fettschürzenresektion; amtsärztliches Gutachten; Krankheit

    Rn. 22 Der Senat berücksichtigt hierbei, dass dem Gutachten von Amtsärzten, u. a. wegen deren größerer Unabhängigkeit und ihrer Verpflichtung zur Unparteilichkeit größerer Beweiswert zugemessen wird als etwa privatärztlichen Attesten (vgl. Senatsbeschl. v. 7. Dezember 2011 - 2 B 310/11 - BVerwG, Beschl. v. 1. März 2000 - 1 DB 13/98 -, juris Rn. 29;… Urt. v. 11. Oktober 2006 - 1 D 10/05 -, juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.05.1998 - 1 DB 13.98   

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https://dejure.org/1998,20082
BVerwG, 20.05.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,20082)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,20082)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,20082)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 09.09.1997 - 1 DB 17.97

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 20.05.1998 - 1 DB 13.98
    Wie der Senat wiederholt entschieden hat, kommt amtsärztlichen Zeugnissen zu der Frage, ob ein festgestellter medizinische Befund eine Dienstunfähigkeit begründet, aufgrund der größeren Sachkenntnis der Amtsärzte über die Verwaltungs- und Betriebsabläufe, der Erfahrung aus einer großen Zahl vergleichbarer Fälle sowie aufgrund der unabhängigen Stellung der Amtsärzte, die ihnen eine unbefangene Beurteilung ermöglicht, ein höherer Beweiswert zu (z.B.Beschluß vom 9. September 1997 - BVerwG 1 DB 17.97 - m.w.N.).
  • BVerwG, 09.09.1994 - 1 DB 21.94
    Auszug aus BVerwG, 20.05.1998 - 1 DB 13.98
    Maßstäbe der gerichtlichen Entscheidung sind die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs gegen den Feststellungsbescheid und das Ergebnis der Abwägung der wechselseitigen Interessen, d.h. des Interesses an der sofortigen Vollziehung der Verlustfeststellung und des Interesses des Beamten an der aufschiebenden Wirkung und damit am Erhalt seiner Dienstbezüge(Beschluß vom 9. September 1994 - BVerwG 1 DB 21.94 - ).
  • BVerwG, 18.09.2001 - 1 DB 26.01

    Haushaltsrechtliche Erwägung der Vermeidung rechtsgrundloser Leistungen als …

    In einem solchen Fall können fiskalische Gründe die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht nur materiell rechtfertigen (vgl. Beschluss vom 9. September 1993 - BVerwG 1 DB 5, 93 - Beschluss vom 20. Mai 1998 - BVerwG 1 DB 13.98 -), sondern auch zur Begründung des Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung herangezogen werden.
  • BVerwG, 31.01.2002 - 1 DB 2.02

    Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge; Anordnung der sofortigen Vollziehung …

    Zwar können auch im Einzelfall fiskalische Gründe die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht nur materiell rechtfertigen, sondern auch zur Begründung des Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung herangezogen werden (vgl. Beschlüsse vom 9. September 1993 - BVerwG 1 DB 5, 93 - und vom 20. Mai 1998 - BVerwG 1 DB 13.98 -), dies enthebt die Behörde, hier die Deutsche Telekom AG, aber nicht der Verpflichtung, über Erwägungen allgemeiner Art hinaus, so zutreffend sie auch sein mögen, substantiiert auf den Fall des Antragstellers einzugehen, warum gerade in seinem Fall die Gefahr besteht, dass möglicherweise zu Unrecht gezahlte Dienstbezüge von ihm nicht erstattet werden.
  • BVerwG, 07.03.2002 - 1 DB 5.02

    Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge; Anordnung der sofortigen Vollziehung …

    Maßstäbe der gerichtlichen Entscheidung sind die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs gegen den Feststellungsbescheid und das Ergebnis der Abwägung der wechselseitigen Interessen, d.h. des Interesses an der sofortigen Vollziehung der Verlustfeststellung und des Interesses des Antragstellers an der aufschiebenden Wirkung und damit am Erhalt seiner Dienstbezüge (Beschluss vom 20. Mai 1998 - BVerwG 1 DB 13.98 -).
  • VG Schleswig, 13.07.2018 - 12 B 42/18

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Rückforderung

    In einem solchen Fall können fiskalische Gründe die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht nur materiell rechtfertigen (vgl. Beschluss vom 09.09.1993 - BVerwG 1 DB 5, 93 - Beschluss vom 20. Mai 1998 - BVerwG 1 DB 13.98 - beide Juris), sondern auch zur Begründung des Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung herangezogen werden.
  • VG Köln, 05.09.2000 - 15 L 1846/00
    So hat z. B. das Bundesverwaltungsgericht in einem Beschluss vom 20.05.1998 - BVerwG 1 DB 13.98 - zur Beweiskraft amtsärztlicher Atteste ausgeführt:.
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   BVerwG, 30.07.1998 - 1 DB 13.98   

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https://dejure.org/1998,24224
BVerwG, 30.07.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,24224)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,24224)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,24224)
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   BVerwG, 07.09.1998 - 1 DB 13.98   

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https://dejure.org/1998,21647
BVerwG, 07.09.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,21647)
BVerwG, Entscheidung vom 07.09.1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,21647)
BVerwG, Entscheidung vom 07. September 1998 - 1 DB 13.98 (https://dejure.org/1998,21647)
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