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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.1996 - 1 DB 23.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,19189
BVerwG, 04.12.1996 - 1 DB 23.96 (https://dejure.org/1996,19189)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.1996 - 1 DB 23.96 (https://dejure.org/1996,19189)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 1996 - 1 DB 23.96 (https://dejure.org/1996,19189)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unerlaubtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst - Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge - Angabe des Endzeitpunkts des Verlusts der Dienstbezüge bei Dienstunfähigkeit wegen Erkrankung und Erholungsurlaub

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 15.07.1980 - 1 DB 15.80

    Rechtsfolgen des Fernbleibens vom Dienst für einen Beamten - Voraussetzungen für …

    Auszug aus BVerwG, 04.12.1996 - 1 DB 23.96
    Nach der Rechtsprechung des Senats endet ein pflichtwidriges Fernbleiben vom Dienst vom Zeitpunkt einer während der Zeit des Fernbleibens vom Dienst eingetretenen Dienstunfähigkeit an (Beschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - <BVerwGE 93, 393 = ZBR 1994, 77 = BayVBl 1994, 218 = DÖD 1994, 119 = NVwZ 1995, 86 = IÖD 1994, 19>, Beschluß vom 15. Juli 1980 - BVerwG 1 DB 15.80 - <BVerwGE 73, 27 = BVerwG DokBer B 1980, 293 = RiA 1980, 238>).
  • BVerwG, 26.08.1993 - 1 DB 15.93

    Vorliegen des Dienstvergehens eines Beamten aufgrund eines schuldhaften …

    Auszug aus BVerwG, 04.12.1996 - 1 DB 23.96
    Nach der Rechtsprechung des Senats endet ein pflichtwidriges Fernbleiben vom Dienst vom Zeitpunkt einer während der Zeit des Fernbleibens vom Dienst eingetretenen Dienstunfähigkeit an (Beschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - <BVerwGE 93, 393 = ZBR 1994, 77 = BayVBl 1994, 218 = DÖD 1994, 119 = NVwZ 1995, 86 = IÖD 1994, 19>, Beschluß vom 15. Juli 1980 - BVerwG 1 DB 15.80 - <BVerwGE 73, 27 = BVerwG DokBer B 1980, 293 = RiA 1980, 238>).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2013 - 3 A 1879/11

    Feststellung des Verlusts der beamtenrechtlichen Dienstbezüge; Schuldhaftes …

    Rn. 72 - 1 DB 23.96 - und vom 7. Juli 2000 - 1 DB 9, 00 -, beide abrufbar über juris.
  • BVerwG, 20.06.2000 - 1 DB 5.00

    Verlieren der Dienstbezüge eines Beamten aufgrund des ohne Genehmigung …

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (z.B. Beschluß vom 4. Dezember 1996 - BVerwG 1 DB 23.96 - mit weiteren Nachweisen) endet ein pflichtwidriges Fernbleiben vom Dienst zum Zeitpunkt einer während des Fernbleibenszeitraums eingetretenen Dienstunfähigkeit kraft Gesetzes, ohne daß es einer besonderen (feststellenden) Verwaltungsentscheidung bedarf (…vgl. dazu auch GKÖD, Bd. III, BBesG, Stand 1999, § 9 Rn. 38;… Schwegmann/Summer, BBesG, Stand 1997, § 9 Rn. 15 f.).
  • VG Göttingen, 28.10.2004 - 3 A 57/03

    Amtsarzt; Beweislast; Beweiswert; Darlegungslast; Dienstbezüge; Dienstfähigkeit; …

    Weil ein pflichtwidriges Fernbleiben vom Dienst i.S.d. § 9 BBesG aber mit dem Beginn einer krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26.08.1993 - 1 DB 15.93 -), eines Erholungsurlaubs (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.12.1996 - 1 DB 23.96 -) oder der erklärten Bereitschaft, den Dienst wieder aufnehmen zu wollen (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2000 - 1 DB 9, 00 -), unmittelbar endet, und damit auch der kraft Gesetzes eingetretene und deklaratorisch gemäß § 9 BBesG festgestellte Verlust der Dienstbezüge in demselben Zeitpunkt sein Ende findet, ohne dass es hierfür weiterer Anforderungen bedürfte, ist der streitbefangene Bescheid vom 21.06.2002 bereits mit dem Beginn seines Feststellungszeitraumes unwirksam geworden.
  • BVerwG, 21.09.2000 - 1 DB 22.00
    Der Verlust der Dienstbezüge endet mit der Dienstaufnahme, mit einer während des ungenehmigten Fernbleibens vom-Dienst eingetretenen Dienstunfähigkeit oder bei Gewährung von Erholungsurlaub (§ 43 Abs. 2 VwVfG; vgl. Beschluss vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - <BVerwGE 93, 393>, Beschluss vom 4. Dezember 1996 - BVerwG 1 DB 23.96 -, Beschluss vom 7. Juli 2000 - BVerwG 1 DB 9, 00 -).
  • VG Gelsenkirchen, 30.01.2019 - 1 K 3571/15

    Verlust der Dienstbezüge während der Schulferien, unentschuldigtes Fernbleiben …

    Rn. 58 Vgl. zur Beendigung eines unerlaubten Fernbleibens vom Dienst durch Beginn eines Erholungsurlaubs bzw. die Erklärung der Bereitschaft zur Wiederaufnahme des Dienstes BVerwG, Beschlüsse vom 4. Dezember 1996 - 1 DB 23.96 -, und vom 7. Juli 2000 - 1 DB 9, 00 -, beide juris; OVG NRW, Urteil vom 4. Juli 2013 - 3 A 1879/11 -, juris, Rn. 65.
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