Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 18.05.1999 - 1 HB 497/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,10621
OVG Bremen, 18.05.1999 - 1 HB 497/98 (https://dejure.org/1999,10621)
OVG Bremen, Entscheidung vom 18.05.1999 - 1 HB 497/98 (https://dejure.org/1999,10621)
OVG Bremen, Entscheidung vom 18. Mai 1999 - 1 HB 497/98 (https://dejure.org/1999,10621)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,10621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung des Wohlwollensgebots der Genfer Flüchtlingskonvention bei Entscheidung über Einbürgerung staatenloser Konventionsflüchtlinge; Versagung der Einbürgerung eines staatenlosen Konventionsflüchtlings bei ausschließlichem Besitz einer Aufenthaltsbefugnis; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 58
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 21.10.1986 - 1 C 44.84

    Ausländerrecht - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Bekenntnis zur …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BVerwG, 23.12.1993 - 1 B 61.93

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Wohlwollensgebot - Zurückstellung - …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Bremen, 16.09.1997 - 1 BA 13/97

    Volljähriger Ausländer; Adoption; Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit; …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BVerwG, 01.07.1975 - I C 44.70

    Asylberechtigte - Einbürgerungsverfahren - Geheimgehaltene Vorgänge - …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2010 - 19 A 1412/09

    Identität eines Einbürgerungsbewerbers nur im Aufenthaltsrecht zu prüfen

    Rn. 73 BVerwG, Urteile vom 16.11.2006 - 5 C 27.05 -, NVwZ-RR 2007, 205 = juris, Rdn. 16, und vom 1.7.1975 - I C 44.70 -, BVerwGE 49, 44 (47 ff.) = juris, Rdn. 15 ff.; OVG C. , Urteil vom 18.5.1999 - OVG 1 HB 497/98 -, InfAuslR 1999, 504 (504 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2004 - 13 S 865/02

    Keine Passausstellung im Ermessenswege nach FlüAbk bei einem ausgewiesenen, …

    Denn der Kläger ist, wie zwischen den Beteiligten unstreitig ist, zwar Flüchtling im Sinne dieser Bestimmung (vgl. Urteil des Senats vom 9.6.1994 - 13 S 3154/93 -, VGH BWLs. 1994, Beilage 9, B 5 und OVG Bremen, Urteil vom 18.5.1999 - 1 HB 497/98 -, InfAuslR 1999, 504); er hält sich jedoch, wie das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeführt hat, nicht rechtmäßig im Sinne von Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GK in der Bundesrepublik Deutschland auf (vgl. insoweit auch BVerwG, Urteil vom 17.3.2004 - 1 C 1.03 -, DVBl. 2004, 970).
  • VG Osnabrück, 10.07.2006 - 5 A 53/06

    Ausstellung von Internationalen Reiseausweisen für Flüchtlinge an jüdische …

    Indes ist nach ständiger Rechtsprechung tatbestandliche Voraussetzung des Art. 28 Abs. 1 GFK, dass der Anspruchsteller wegen politischer Verfolgung Flüchtling im Sinne des Art. 1 A Nr. 2 GFK ist und seine Flüchtlingseigenschaft auch durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - vormals Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - im Wege der Anerkennung als Asylberechtigter (§ 2 Abs. 1 AsylVfG) oder als sonstiger politisch Verfolgter (§ 3 AsylVfG) und die damit verbundene Feststellung eines Abschiebungshindernisses gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG erreicht hat (BVerwG, Urteil vom 21.01.1992, 1 C 21/87, BVerwGE 89, 296 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.06.1994, 13 S 3154/93, juris; OVG Bremen, Urteil vom 18.05.1999, 1 HB 497/98, NVwZ-RR 2000, 58 f.).
  • OVG Bremen, 31.05.2005 - 1 A 196/04

    Einbürgerung

    Das ist in der Rechtsprechung für Art. 34 Satz 1 GFK und die Einbürgerung selbst seit langem geklärt (BVerwG, stRspr seit BVerwGE 49, 44 , zuletzt NVwZ 1998, 183 ; OVG Bremen InfAuslR 1999, 504 = NVwZ-RR 2000, 58), und Gründe, die es nahe legen könnten, die Bedeutung von Art. 34 Satz 2 GFK für die Einbürgerungsgebühr anders zu verstehen, sind nicht erkennbar.
  • VG Bremen, 26.04.2004 - 4 K 231/04

    D (A), Iraner, Asylberechtigte, Einbürgerungsgebühren, Erlass, Minderung, …

    Deshalb hat die Bundesrepublik Deutschland ihnen gegenüber eine Fürsorge übernommen, die eine angemessene Regelung ihrer Staatsangehörigkeit einschließt (vgl. zu allem: OVG Bremen, U. v. 18.05.1999 - 1 HB 497/98).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Bremen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht