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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 2131/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,10579
OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 2131/93 (https://dejure.org/1995,10579)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.01.1995 - 1 L 2131/93 (https://dejure.org/1995,10579)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. Januar 1995 - 1 L 2131/93 (https://dejure.org/1995,10579)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 1 Abs. 1 VermKatG ND; § 11 VermKatG ND; § 42 VwVfG
    Liegenschaftskataster; Grenzverlauf; Berichtigung; Ermächtigungsgrundlage; Abmarkungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Liegenschaftskataster; Grenzverlauf; Berichtigung; Ermächtigungsgrundlage; Abmarkungsverfahren

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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1992 - 7 A 1910/89

    Berichtigung; Flurkarte; Grenzverlauf; Grenzfeststellung; Liegenschaftskataster; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 2131/93
    Auch für einen derartigen Fall geht der Senat aber von der durch die Eintragung im Liegenschaftskataster bewirkten Sperrwirkung aus (a.A. allerdings zum NRWVermKatG OVG Münster, Urt. v. 12.2.1992, NJW 1993, 217).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2015 - 2 L 138/13

    Berichtigung eines Zeichenfehlers in der Liegenschaftskarte

    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 14.09.2006 ( 2 L 68/06 -, LKV 2007, 524, RdNr. 26 in juris) in Anlehnung an das Urteil des NdsOVG vom 06.01.1995 (a.a.O.) eine gegenteilige Auffassung vertreten hat, hält er daran nicht mehr fest.

    Eine solche Maßnahme lässt die Eigentumsrechte vielmehr unberührt (vgl. NdsOVG, Urt. v. 06.01.1995 - 1 L 2131/93 -, OVGE MüLü 45, 362 [367], RdNr. 24 in juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 - 10 B 14.09

    Zur Berichtigung des Liegenschaftskatasters durch feststellenden Verwaltungsakt

    Es ist gerade vor dem Hintergrund des jeder Staatsaufgabe innewohnenden Postulats einer wirksamen Aufgabenwahrnehmung nicht vorstellbar, dass der Gesetzgeber der Verwaltung diese Verpflichtung auferlegt, ohne ihr zugleich das Instrumentarium zur Realisierung dieser Aufgabe mitzugeben (in diesem Sinne auch OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 12. Februar 1992, a.a.O., juris Rn. 3 ff.; a.A. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 6. Januar 1995 - 1 L 2131/93 -, OVGE MüLü 45, 362, juris Rn. 18 ff., …und Urteil vom 19. Januar 1995 - 1 L 5943/92 -, OVGE MüLü 45, 378, juris Rn. 32 f.; OVG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 14. September 2006, a.a.O., juris Rn. 22 f).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 9 S 98/17

    Rückgabe einer offensichtlich unrichtigen Approbationsurkunde zwecks …

    Davon sind zu unterscheiden Fehler, die der Behörde bei der Willensbildung unterlaufen sind (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.04.1996 - 4 S 718/94 - OVG Lüneburg, Urteil vom 06.01.1995 - 1 L 2131/93 - juris;… Stuhlfauth, in: Obermayer/Funke-Kaiser, a.a.O., § 42 Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 19.01.1995 - 1 L 5943/92

    Angaben zur Kreis- und Gemeindezugehörigkeit im Kataster; Beweisanforderungen an …

    Die Vermessungs- und Katasterbehörden können gemäß § 1 I iVm § 11 NVermKatG die Angabe über die kommunale Zugehörigkeit von Liegenschaften durch den Zusatz "Kreiszugehörigkeit ungeklärt" ändern (Weiterführung des Urteils des Senats vom 6.1.95 - 1 L 2131/93 -).

    Der Senat hat sich mit dieser Frage bereits in seinem Urteil vom 16.1.1995 - 1 L 2131/93 - dahingehend auseinandergesetzt, daß den Katasterämtern keine Ermächtigungsgrundlage zur Berichtigung von streitigen Grenzverläufen zusteht.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.09.2006 - 2 L 68/06

    Erneuerung der Liegenschafskarte

    Zwar ermächtigt die Zuständigkeitsnorm des § 1 Abs. 1 VermKatG LSA nicht dazu, im Liegenschaftskataster nachgewiesene Grenze ohne das Einverständnis der betroffenen Grundstückseigentümer zu verändern bzw. zu berichtigen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 06.01.1995, 1 L 2131/93 -, OVGE MüLü 45, 362, m. w. Nachw.).
  • VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02
    Aber wegen der Eigentumsvermutung des Grundbuchs, die sich über die Inbezugnahme der Flurstücksbezeichnungen und -abgrenzungen auch mittelbar auf das Liegenschaftskataster erstreckt, besteht eine Vermutung für die Richtigkeit der Angaben des Liegenschaftskatasters, die der Betroffene erst widerlegen muss (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 6. Jan. 1995 - 1 L 2131/93 - Nds. VBl. 1995, 210, 211).
  • VG Göttingen, 27.04.2023 - 2 A 29/20

    Flächenangabe; Flächenfehler; Flächengröße; Gewässergrenze; Grenzermittlung; …

    Statthafte Klageart ist die Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO, weil es sich bei der Berichtigung der Flächenangabe eines Flurstücks als Verbindlichkeit beanspruchende Regelung um einen feststellenden Verwaltungsakt i.S.d. § 1 Abs. 1 NVwVfG i.V.m. § 35 VwVfG handelt (…so auch VG Oldenburg, Urt. v. 4.12.2007 - 1 A 3781/06 -, juris Rn. 21;… Gomille, NVermG, 1. Aufl. 2008, § 3 Erl. 7.4.7 i.V.m. Erl. 7.3.1.; vgl. auch OVG Nds. / SH, Urt. v. 15.2.1991 - 6 L 118/89 -, n.v. sowie zur Bedeutung der Flächengröße Nds. OVG, Urt. v. 6.1.1995 - 1 L 2131/93 -, juris;… a.A. VG Leipzig, Urt. v. 26.9.2013 - 4 K 1018/10 -, juris Rn. 19 ff.).
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